Es sind große und vor allem sehr kostenintensive Aufgaben und Projekte, die die Stadt Leipheim in naher Zukunft stemmen muss. Kinderbetreuung, Wasserversorgung, Digitalisierung der Schulen – die Beträge dafür gehen in die Millionen. Doch die finanzielle Lage in
Der Ertrag eines großen Unternehmens und damit wichtigen Gewerbesteuerzahlers in Leipheim fiel im vergangenen Jahr nicht so aus, wie es sich das Management erhofft hatte. Die Stadt muss daher, so sieht es nach aktuellem Stand aus, bereits erhaltene
Leipheim hat inzwischen 8,7 Millionen Euro Schulden
Die finanzielle Lage in Leipheim ist nicht die beste. Der Schuldenberg ist mittlerweile auf 8,7 Millionen Euro angewachsen. Der Zuführungsbetrag in den Vermögenshaushalt ist deutlich gesunken: von 3,8 Millionen Euro im Jahr 2015 auf aktuell 260 000 Euro. Es sei gut möglich, dass im kommenden Jahr dem Vermögenshaushalt gar nichts mehr zugeführt werden könne, sagt Bürgermeister Konrad im Gespräch mit unserer Zeitung. Einnahmen wie Grundsteuer, Gewerbesteuer und der Einkommenssteueranteil sind in diesem Zuführungsbetrag enthalten, der letztlich das Investitionskapital für die Kommune darstellt. (Lesen Sie auch: Leipheim kommt ohne neue Schulden aus )
Doch die Finanzausstattung wird immer dürftiger, was mit einem großen Gewerbesteuerzahler zu tun hat, der wegen eines schlechten Geschäftsjahres mit einer großen Rückzahlung rechnen darf, die die Stadt Leipheim empfindlich treffen wird. Einen entsprechenden Bescheid des Finanzamtes gibt es noch nicht, der Betrag ist auch noch nicht festgesetzt. Aber Hinweise sind der Stadt bekannt.
Bürgermeister spricht von einer "dramatischen Entwicklung"
Leipheims Bürgermeister rechnet mit Herbst, bis es gewissermaßen amtlich ist, wie viel zurückzuzahlen ist. Er selbst spricht von einer „dramatischen Entwicklung“ und weiß nicht, wie der Investitionsstau in Höhe von 60 Millionen Euro aufgelöst werden soll. Schule, Kindergartenplätze, die Trinkwasserversorgung und die neue Feuerwache sind die größten Projekte. Selbst wenn alle freiwilligen Leistungen wie Vereinszuschüsse und Geld für den Betrieb des Zehntstadels gestrichen würden, ist man allein durch Tarifsteigerungen des Kitapersonals in sechs Jahren wieder am selben Punkt angelangt.
Konrad spricht von einer Prioritätensetzung, über die der Stadtrat diskutieren müsse. Nicht alles Wünschenswerte könne auch verwirklicht werden. Die Trinkwasserversorgung für die Bevölkerung steht für den Bürgermeister an vorderster Stelle. In seiner Leipheimer Laufbahn – Konrad hat das Amt seit 2002 inne – gab es bereits einmal eine Gewerbesteuerrückzahlung. 2007 war das. Allerdings war die Stadt damals schuldenfrei. „Jetzt sieht die Situation ganz anders aus.“
Einige Themen würden bereits seit geraumer Zeit auf die lange Bank geschoben, wie der Neubau eines Kindergartens. Nach Bedarfsberechnungen sind in Leipheim acht neue Gruppen bis 2026 nötig. Jede Gruppe verursacht Baukosten von etwa einer Million Euro.
Pläne für einen Kita-Neubau mussten auf Eis gelegt werden
Der Kindergarten Raupe Nimmersatt muss dringend saniert werden. Ein großer Neubau im Bereich Grasiger Weg war eigentlich vorgesehen, doch die dafür nötigen Fördergelder flossen nicht wie erwartet. (Lesen Sie dazu: Leipheim legt Pläne für Kita-Neubau auf Eis ) Das Projekt wurde auf Eis gelegt. Im September sollen Container aufgestellt werden, um den Mehrbedarf bei der Kinderbetreuung übergangsweise zu decken. Aber der Neubau eines Kindergartens ist noch nicht vom Tisch.
Sorgen bereiten dem Leipheimer Rathauschef vor allem die steigenden Personalkosten. Denn wo mehr Kinder betreut werden, müssen auch mehr Mitarbeiter eingestellt werden. Die Kosten dafür trägt die Kommune. Konrad glaubt aus heutiger Sicht nicht, dass alle notwendigen Plätze in der Kinderbetreuung geschaffen werden können. Dass Eltern dann einen Rechtsanspruch einklagen, hält er für durchaus denkbar. (Lesen Sie auch: 42 Kinder warten auf einen Betreuungsplatz )
Konrad: "Die nächsten Jahre werden spannend"
„Dann muss uns ein Gericht sagen, was zu tun ist und am besten auch, wie es zu tun ist.“ Auch bei der Feuerwehr und der Digitalisierung der Grund- und Mittelschule stehen Investitionen an. Das Rathaus in der Güssenstadt müsste erweitert werden und auch der Hochwasserschutz ist eine wichtige Aufgabe, die die Stadt nicht außer Acht lassen darf.
„Die nächsten Jahre werden spannend“, sagt Bürgermeister Konrad.
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