So einen Ansturm hat es noch nie gegeben: Die Zahl der Briefwähler im Landkreis hat schon jetzt einen neuen Rekordstand erreicht. Bis Mittwochvormittag haben die Kommunen im
Mit ein Grund ist laut Monika Brehm vom Landratsamt, dass jeder die Unterlagen inzwischen voraussetzungslos, also ohne die Angabe von Gründen, anfordern kann. Ob sich die Menschen aus Angst vor einer Ansteckung mit dem Coronavirus heuer verstärkt für die Briefwahl entschieden haben, kann Brehm nicht sagen. Sie ist jedoch überzeugt, dass nach Bekanntwerden des ersten Corona-Infizierten im Landkreis die Zahl der Briefwähler noch einmal ansteigen wird.
Bis jetzt gilt: Wer nicht unter häuslicher Quarantäne steht, darf Monika Brehm zufolge am Sonntag wie gewohnt zur Wahl gehen. „Man kann niemanden von der Wahl ausschließen, weil er sich vielleicht in einem Risiko-Gebiet aufgehalten hat.“ Wer sich jedoch jetzt schon unsicher sei, ob er wegen der Corona-Entwicklung überhaupt ein Wahllokal aufsuchen soll, dem rät Brehm „vorsorglich“ zur Briefwahl.
Auch per Handy können Wahlunterlagen geordert werden
Ein Sprecher des Bayerischen Innenministeriums erklärt, dass auch Personen ins Wahllokal gehen dürfen, die Kontakt zu Menschen aus Corona-Risikogebieten hatten – wenn diese keine Symptome aufweisen oder nicht anderweitig eine Erkrankungen haben, die damit in Zusammenhang stehen könnte. Auch er rät dazu: Wer sich unsicher ist, soll lieber Briefwahl beantragen.
Doch bis wann darf man das? In der Wahlverordnung ist festgehalten, dass bis spätestens zwei Tage vor einer Wahl Briefwahlunterlagen angefordert werden können. In diesem Fall ist dies bis Freitag, 13. März, 15 Uhr, möglich. Dies geht auch per Handy mit dem QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung. Schwierig sei es jedoch eventuell für die Post mit der Zustellung der Unterlagen bis Samstag. Daher können die Papiere auch persönlich im Einwohnermeldeamt jeder Gemeinde abgeholt werden.
Andere Fristen gelten für Personen mit nachgewiesener plötzlicher Erkrankung. Sie können noch am Wahltag selbst bis 15 Uhr die Unterlagen beantragen. Dies gelte auch für Kontaktpersonen der Erkrankten, teilt Brehm mit. Sie betont aber, dass sich die Rechtslage je nach Corona-Entwicklung jederzeit noch kurzfristig ändern könne.
In Burgau gibt es sieben Briefwahlbezirke
Burgau Vor sechs Jahren lag die Wahlbeteiligung in der 10000-Einwohnerstadt gerade mal bei 48 Prozent. Insgesamt hatten nur etwa 2800 Wähler ihre Stimme abgegeben. Im Vorfeld der Kommunalwahl am Sonntag wurden jetzt schon 2700 Briefwahlunterlagen verschickt, wie Wolfgang Buckel von der Stadt auf Nachfrage mitteilt. Ein neuer Rekord, der in seinen Augen nicht ganz überraschend kommt. „Bei neun Listen für den Stadtrat und einem Riesenstimmzettel für den Kreistag ist es verständlich, wenn man das Mittel der Briefwahl nutzt.“ Er habe von vornherein mit mehr Briefwählern kalkuliert und 3500 Unterlagen geordert. Auch gibt es sieben Briefwahlbezirke, sodass die Post gut verteilt werden könne. Obwohl er einen „Sicherheitspuffer“ eingeplant habe, sagt Buckel: „Ich hätte nicht erwartet, dass es so viele werden.“
Günzburg Von den 21000 Einwohnern der Stadt Günzburg sind gut 15400 wahlberechtigt. Wie Sprecherin Julia Ehrlich mitteilt, wurden bis Dienstag 4372 Briefwahlunterlagen angefordert (2014: 3778). Für die jetzt anstehende Wahl habe die Stadt mehr Unterlagen bestellt und auch mehr Briefwahlbezirke beantragt.
2014 haben 900 Leipheimer ihr Kreuzchen daheim gemacht
Leipheim Norma Burger, Hauptamtsleiterin bei der Stadt Leipheim, glaubt, dass die Briefwahl ein „allgemeiner Trend“ sei. Bei Kommunalwahlen würden besonders viele darauf zurückgreifen, da die Stimmzettel so „riesig“ seien, man kumulieren und panaschieren könne und man sich damit nicht erst in der Wahlkabine befassen wolle, sondern lieber in Ruhe zu Hause. Sie und die Mitarbeiter hätten sich darauf eingestellt, doch der Ansturm seit Ausgabe der Wahlbenachrichtigung am 24. Februar sei gewaltig gewesen. „Wir sind kaum hinterhergekommen, es waren Berge von Anträgen.“
An die 5314 Wahlberechtigten seien bis jetzt 1160 Unterlagen herausgegeben worden. 2014 hatten 900 Leipheimer ihr Kreuzchen nicht in der Wahlkabine, sondern zu Hause gemacht. Ärgerlich sei, dass in einigen Gebieten der Stadt die Wahlbenachrichtigungen nicht zugestellt worden seien. Dieses Problem sei wiederholt in den vergangenen Jahren aufgetreten, die Stadt sei leider machtlos. „Wir geben die Unterlagen an alle im Wählerverzeichnis aufgeführten Personen zentral heraus. Wir zahlen das Porto dafür, für die Zustellung sind nicht zuständig“, erklärt Norma Burger.
Wer keine Wahlbenachrichtigung erhalten habe, dürfe selbstverständlich trotzdem wählen, dazu brauche es aber den Personalausweis. In zwei Fällen seien auch die Briefwahlunterlagen samt Wahlschein nicht angekommen. Verloren gegangene Wahlscheine werden Burger zufolge nicht ersetzt. Nur in Einzelfällen sei eine Ausnahme möglich.
68 Wahlberechtigte in Hochwang erhielten falsche Stimmzettel
Ichenhausen Die einen haben keine Unterlagen erhalten, die andere falsche. Wie Ichenhausens Wahlleiter Andreas Hegele auf Anfrage berichtet, wurde 68 Wahlberechtigten in Hochwang der falsche Stimmzettel zugestellt. Sie erhielten anstelle der Stimmzettel für die Bürgermeisterwahl in Ichenhausen die Waldstetter Unterlagen. „Wie das passiert ist, können wir nicht mehr rekonstruieren.“ Am 27. Februar habe man von den Falschzustellungen erfahren und mit 200
Der stellvertretenden Wahlleiterin Amelie Kusch zufolge wurden in allen Orten deutlich mehr Unterlagen verschickt als noch vor sechs Jahren. Lediglich Waldstetten liegt mit 391 unter der Zahl von 2014 (439). In Ellzee stieg die Zahl derer, die Briefwahl beantragt haben, auf 344 an. Laut Kusch sind das 100 mehr als noch vor sechs Jahren. In Ichenhausen wurden 2169 Briefwahlunterlagen ausgegeben, 178 mehr als bei der vergangenen Kommunalwahl.
Auch in Krumbach gibt es einen klaren Trend zur Briefwahl
Krumbach Auch in der derzeit 13780 Einwohner zählenden Stadt Krumbach gibt es einen klaren Trend zur Briefwahl. Nach Auskunft von Wahlleiter Thomas Mayer haben bis zuletzt etwa 3100 Bürger Briefwahlunterlagen beantragt. 2014 waren es 2310. Krumbach hat seit 2014 um rund 1000 Einwohner zugelegt. Entsprechend sei auch die Zahl der Wahlberechtigten von etwa 9500 auf über 10000 gestiegen. Mayer sagt, dass der Anstieg im Bereich der Briefwahl nicht mit der aktuellen Corona-Thematik erklärbar sei. Vielmehr handle es sich um einen langfristigen Trend. Denkbar sei, dass einige mit Blick auf die aktuelle Corona-Entwicklung gewissermaßen im letzten Augenblick die Möglichkeit der Briefwahl nutzen.
Thannhausen Laut Thannhausens Bürgermeister Georg Schwarz hat die Stadt 4589 Wahlberechtigte. Bis Mittwochvormittag hatten 1600 Thannhauser Briefwahlunterlagen angefordert. Schwarz hält das für „relativ viel“. 2014 gab es 1285 Briefwähler in der Mindelstadt, das waren damals 29,1 Prozent der Wahlberechtigten. Von Absagen von Wahlhelfern aus der Verwaltungsgemeinschaft Thannhausen aufgrund der Corona-Problematik ist Schwarz nichts bekannt. (mit adö, pb, cki)
Das könnte Sie auch interessieren:
Fragen und Antworten zur Wahl: Das sollten Sie wissen
Corona: Drei Fälle, geschlossene Schulen, abgesagte Termine