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Konferenz: SPD kritisiert eigene Strukturen

Konferenz

SPD kritisiert eigene Strukturen

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    Ein neuer Vorstand wurde bei der Kreiskonferenz der SPD gewählt. Das Foto zeigt (hinten von links) Achim Fißl (Vorsitzender), Tobias Auinger (stellvertretender Vorsitzender), Volker Grimm (Kassier) und Frank Otte (Schriftführer) sowie (vorne von links) Luise Bader und Simone Riemenschneider- Blatter (beide stellvertretende Vorsitzende).
    Ein neuer Vorstand wurde bei der Kreiskonferenz der SPD gewählt. Das Foto zeigt (hinten von links) Achim Fißl (Vorsitzender), Tobias Auinger (stellvertretender Vorsitzender), Volker Grimm (Kassier) und Frank Otte (Schriftführer) sowie (vorne von links) Luise Bader und Simone Riemenschneider- Blatter (beide stellvertretende Vorsitzende). Foto: Walter Kaiser

    Ein personell erweiterter und in Teilen neuer Vorstand führt die Kreis-SPD in den kommenden zwei Jahren. In einem kurzen Rückblick auf die beiden zurückliegenden Jahre schlug der wiedergewählte Kreisvorsitzende Achim Fißl auch (selbst-)kritische Töne an.

    Im Mittelpunkt der Kreiskonferenz stand die Wahl des neuen Kreisvorstandes (siehe Info-Kasten). Dabei wurde beschlossen, dem Vorsitzenden künftig drei Stellvertreter an die Seite zu stellen. Bislang waren es zwei. Im Amt bestätigt wurde die bisherige Stellvertreterin Fißls, Simone Riemenschneider-Blatter aus Günzburg. Nicht mehr kandidiert hatte die Zweite Stellvertreterin, Mine Waltenberger-Olbrich aus Thannhausen. Neue stellvertretende Vorsitzende sind nun Luise Bader (Offingen) und Tobias Auinger (Burgau).

    Nach dem Parteiaustritt des bisherigen Kassiers Michael Böck (Ichenhausen) musste dieser Posten mit Volker Grimm (Burgau) neu besetzt werden. Die ganz großen Summen muss Grimm nach den vier Wahlkämpfen der vergangenen Monate nicht bewegen. Derzeit sind nur noch 2400 Euro in der SPD-Kreiskasse.

    Die Wahlen 2013 und 2014 waren auch Thema in Fißls Rückblick. Das Ergebnis der Landtagswahl sei „nicht toll“ gewesen, auch bei der Bundestagswahl habe sich die SPD mehr erhofft. Immerhin sei es gelungen, mit Karl-Heinz Brunner „nach einer Ewigkeit“ wieder einen Bundestagsabgeordneten für den Wahlkreis Neu-Ulm/Günzburg zu bekommen. Eine Genugtuung sei, dass bei der Europawahl „der Schuss mit Imkamp“ für die Kreis-CSU nach hinten losgegangen sei.

    Fißl bekannte, beim Mitgliedervotum der SPD für die Große Koalition mit CDU und CSU gestimmt zu haben. Inzwischen sei er nicht mehr sicher, ob diese Entscheidung richtig war. Angesichts mancher Beschlüsse in Berlin „stellen sich mir die Haare“, sagte Fißl. Das Vorgehen etwa bei der Energiewende sei „nicht besser als unter Schwarz-Gelb“. Von den Genossinnen und Genossen im Landkreis wünschte sich der Vorsitzende „gelegentlich mehr Präsenz im politischen Vorfeld“. Etwa bei einer Solidaritätskundgebung für den Betriebsratsvorsitzenden und die Mitarbeiter des Legoparks hätten andere buchstäblich „mehr Flagge gezeigt“.

    Kritik wurde schließlich an den Organisationsstrukturen der Bundes- und der Landes-SPD bei Wahlkämpfen geübt. Die flächendeckende Versorgung mit Plakaten und Flyern habe auch bei der Europawahl nicht geklappt. Dies müsse künftig zentral und besser organisiert werden. Ansonsten seien vor allem die kleinen Ortsverbände überfordert, erklärte der Offinger Bürgermeister Thomas Wörz. Unterstützt wurde Wörz von Gerd Olbrich, dem Vorsitzenden der SPD-Kreistagsfraktion. Es sei in jeder Hinsicht „beschämend“, dass bei der Europawahl selbst NPD und Rep besser plakatiert hätten als die SPD. Bei der nächsten Bezirkskonferenz will die Kreis-SPD deshalb einen Antrag einbringen, in dem bei künftigen Wahlkämpfen bessere Organisationsstrukturen gefordert werden.

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