Startseite
Icon Pfeil nach unten
Günzburg
Icon Pfeil nach unten

Kommunalpolitik: Eine Sitzung mit zwei Verabschiedungen

Kommunalpolitik

Eine Sitzung mit zwei Verabschiedungen

    • |
    Das Rathaus in Offingen. Hier ging es nicht nur um den Haushalt, sondern auch um den bisherigen Zweiten Bürgermeister. Dieser wollte entpflichtet werden – was auch so geschah.
    Das Rathaus in Offingen. Hier ging es nicht nur um den Haushalt, sondern auch um den bisherigen Zweiten Bürgermeister. Dieser wollte entpflichtet werden – was auch so geschah.

    Es war eine fast denkwürdige Sitzung mit einer schönen und einer etwas traurigen Aufgabe, wie sie Offingens Bürgermeister Thomas Wörz (SPD) am Montag nannte. Zunächst das Schöne. Gemeint war der Haushalt mit einem Gesamtvolumen in Höhe von rund 12,4 Millionen Euro, davon gut 9,1 Millionen Euro im Verwaltungs- und knapp 3,3 Millionen im Vermögenshaushalt. Eines der Vorhaben ist das „Haus der Musik“, für das in diesem Jahr zunächst 200000 Euro für Planungs- und 700000 Euro für Baukosten im

    Die Gewerbesteuereinnahmen sind wie im Jahr 2018 mit 2,65 Millionen Euro angesetzt. Sehr konservativ, wie Bürgermeister Wörz bemerkte. Man habe in den vergangenen Jahren stets das Glück gehabt, immer einige 100000 Euro über dem Planansatz zu liegen. Was sich gut entwickle, sei die Beteiligung an der Einkommensteuer, die zweite Haupteinnahmequelle mit 2,55 Millionen Euro. Größter Ausgabeposten im Verwaltungshaushalt ist die Kreisumlage mit 2,43 Millionen Euro. Ebenfalls mit hohen Ausgaben sind die Kindertagesstätten in Offingen und Schnuttenbach verbunden. Nach Abzug aller Förderungen bleiben der Marktgemeinde 900000 Euro, die sie selbst tragen muss. Trotzdem: „Gut angelegtes Geld, wir haben einen guten Stand und eine ordentliche Betreuung“, so Wörz. Geplant ist in diesem Jahr auch eine Rücklagenentnahme in Höhe von 1,8 Millionen Euro. Dennoch werden die Rücklagen zum Ende des Jahres noch rund 2,5 Millionen Euro betragen, der Schuldenstand, zu einem äußerst niedrigen Zinssatz, wird dann noch bei knapp zwei Millionen Euro liegen. Die Hebesätze für Gewerbe und Grundbesitz werden mit 310 von Hundert weiterhin konstant bleiben. Man hoffe, dass das Haushaltsjahr so verlaufe wie geplant und man am Ende des Jahres wieder besser abschließe als zunächst vorgesehen, erklärte Kämmerer Christoph Zeh.

    Ähnlich sahen es die Fraktionsvorsitzenden Rüdiger Zischak (CSU) und Erich Schmucker (SPD): solide und sehr vorsichtig kalkuliert. Zweiter Bürgermeister Robert Hieber (FWO) fügte hinzu: Die Rücklagenentnahme möge hoch erscheinen, doch Rücklagen seien nicht dazu da, um Sparguthaben zu sammeln, sondern um zu investieren. Beschlossen wurde auch der Haushaltsplan der Kulturstiftung mit einem Kapitalstand von 55443 Euro zum Ende des Jahres. Aufgrund des niedrigen Zinsniveaus gibt es keine Möglichkeit, Gelder auszuschütten.

    Der nächste Tagesordnungspunkt war der etwas traurigere, wie Bürgermeister Wörz es zu Beginn der Sitzung angekündigt hatte: Dem Antrag von Robert Hieber auf Entbindung aus der Verpflichtung als gewähltes Marktgemeinderatsmitglied zum 28. Februar (wir berichteten) wurde einstimmig stattgegeben. Hieber hatte im Dezember angekündigt, dass er im Februar aus dem Gremium altersbedingt ausscheiden wolle. Listennachfolger wäre Thomas Rohrhirsch, der somit in der Sitzung im März als neues Mitglied im Gemeinderat vereidigt werden würde. Er sei immer an seiner Seite gewesen, man könne sich glücklich schätzen, einen solchen Stellvertreter zu haben, würdigte Thomas Wörz den Einsatz von Robert Hieber. Dieser erklärte: Trotz aller Höhen und Tiefen, berechtigter oder auch unberechtigter Kritik, sei er immer gerne für seine Heimatgemeinde tätig gewesen.

    Nahe der Lüßhofstraße soll in Verbindung mit der Teilnahme am Leader-Programm und der Aufwertung der Radwege um Offingen eine Brotzeitinsel mit Walmdach, mit zwei Bänken und einem Tisch sowie mit Fahrradständern entstehen. Dem dazu erforderlichen Bauantrag wurde einstimmig zugestimmt. Weiter wurde Bürgermeister Thomas Wörz zum Stellvertreter von Hauptamtsleiterin Brigitte Fischer als Mitglied im Verwaltungsrat des gemeinsamen Kommunalunternehmens „Verkehrsüberwachung Schwaben-Mitte“ bestellt.

    Kritik hatte es seitens einer Bürgerin hinsichtlich der Bewirtschaftung der Mindelhalle zu Beginn der Sitzung bei den „Bürgerfragen“ gegeben. Bei einer Veranstaltung der Offonia am Wochenende seien erneut Probleme aufgetreten. Unter anderem habe es wieder zu wenig Bedienungen gegeben, bereits vor Ende der Veranstaltung sei der Rollladen geschlossen worden und Gäste hätten zuvor bezahltes Pfand nicht zurückerhalten. Zunächst werde der Pachtvertrag eingehalten, entgegnete Wörz. Wenn es jetzt auch nach der zweiten Veranstaltung nicht besser geworden sei, müsse man sich zusammensetzen und klären, was die Probleme sind und was für Lösungen möglich wären. Es gebe hinsichtlich der Bewirtung allerdings durchaus auch positive Stimmen, betonte der Bürgermeister.

    Diskutieren Sie mit
    0 Kommentare
    Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden