Der ehemalige Bayerische Kultusminister Ludwig Spaenle ist der Antisemitismusbeauftragte der Staatsregierung. Warum er das Angebot von Ministerpräsident Markus Söder angenommen hat und welche Aufgaben er dadurch hat.
Seit wann gibt es den Antisemitismusbeauftragten der Staatsregierung?
Ludwig Spaenle: Im Mai sind es zwei Jahre gewesen. Ein Bericht zur Einrichtung einer solchen Stelle auf Bundesebene war der Anstoß für die Bundesländer, es gleichzutun.
Warum haben Sie das Angebot des Ministerpräsidenten Markus Söder, Antisemitismusbeauftragter zu werden, angenommen?
Ludwig Spaenle: In dem Bereich bin ich politisch schon lange unterwegs. Ich war bis 2018 fast zehn Jahre lang Kultusminister in Bayern. Bis auf einmal war ich jedes Jahr in Israel und habe dort auch Abkommen geschlossen – zum Beispiel im Hinblick auf Erinnerungsarbeit und Schüleraustausch.
Warum braucht es dieses Ehrenamt?
Ludwig Spaenle: Man könnte auch fragen: Warum gibt es das Amt erst seit zwei Jahren, wenn es eine so hohe Bedeutung für Staat und Gesellschaft hat? Die damit verbundenen Aufgaben sind der innerste Teil des Genoms der Bundesrepublik, die Demokratie zu schützen und wachsam zu sein nach innen und nach außen.
Was sind Ihre Hauptaufgaben?
Ludwig Spaenle: Es gibt vier Felder. Erstens bin ich Ansprechpartner und Ombudsmann der Juden in Bayern. Zweitens wende ich mich der Bekämpfung des Antisemitismus zu. Das reicht von Informationsveranstaltungen bis zur Schaffung einer Meldestelle und der Zusammenarbeit mit Sicherheitsbehörden. Das haben andere Bundesländer auch. Aber der dritte Punkt – die Erinnerungsarbeit – und viertens, sich mit dem historischen Erbe zu befassen, das ist wirklich einmalig in Deutschland.
Welche Mittel stehen Ihnen dafür zur Verfügung?
Ludwig Spaenle: Ich habe kein eigenes Budget. Die Mittel dienen dazu, die Geschäftsstelle zu führen.
Und wie viele Mitarbeiter gibt es?
Ludwig Spaenle: Es sind vier Köpfe, zwei Mitarbeiter teilen sich eine Stelle. und eine der beiden Vollzeitkräfte ist die Mitarbeiterin des Sekretariats. Die Leute arbeiten angesichts der Aufgabenfülle am Anschlag.
Sind Sie noch nicht vorstellig geworden mit der Bitte, mehr Geld einzusetzen, wenn ihr Amt doch so wichtig ist?
Ludwig Spaenle: Da halte ich’s mit dem großen Philosophen Franz Josef Strauß: Über eine Strategie redet man nicht, man hat sie.
Kommen Sie 2021, wenn 1700 Jahre jüdisches Leben in Deutschland gefeiert wird, nach Ichenhausen?
Ludwig Spaenle: Werde ich eingeladen, komme ich.
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