Es waren keine guten Nachrichten, die Kämmerin Heidi Henseler dem Günzburger Stadtrat jüngst mitteilen musste. Es ging um den diesjährigen Haushalt, der angesichts der Corona-Pandemie um einiges geringer als geplant ausfällt. Doch so schlecht wie noch Mitte des Jahres befürchtet, waren die Zahlen dennoch nicht. Wo das meiste Geld fehlt und was die Sorge der Stadträte und der Kämmerin ist.
Normalerweise freut sich Henseler jedes Jahr auf den Zwischenbericht zum Haushalt. Im Normalfall kann sie von Mehreinnahmen für die Stadt berichten und zaubert so den Stadträten ein Lächeln ins Gesicht. Doch was ist in Zeiten der Corona-Pandemie schon normal? Die Auswirkungen des Virus machen auch vor den Finanzen der Stadt Günzburg nicht halt. Nahezu alle Einnahmearten der Stadt liegen unter dem noch im Februar verabschiedeten Plan.
Deutlich weniger Gewerbesteuereinnahmen in Günzburg als geplant
Ein laut Henseler „ganz heftiger Einbruch“ macht sich bei der Gewerbesteuer bemerkbar. Statt der geplanten 12,2 Millionen Euro werden „nur“ 8,45 Millionen Euro in die städtischen Kassen gespült – Mindereinnahmen in Höhe von 3,75 Millionen Euro. Nur unwesentlich besser ist die Situation bei der Einkommenssteuer: 11,77 statt der veranschlagten 12,5 Millionen Euro werden es voraussichtlich am Ende sein. Ein kleines Plus von knapp 200.000 Euro wird es bei der Grundsteuer B (2,83 statt 2,65 Millionen Euro) geben – doch diese positive Zahl bildet die Ausnahme.
Neben der geringeren Steuereinnahmen gibt es weitere finanzielle Ausfälle. Diese betreffen Einrichtungen wie das Forum, die Stadtbücherei, die Tourist-Info oder die Kitas, wo über viele Wochen keine Kinderbetreuung mehr angeboten werden durfte. Auf der anderen Seite musste die Stadt unerwartete Ausgaben leisten: Masken, Trennwände, Desinfektionsmittel und EDV-Geräte für die Arbeit in den eigenen vier Wänden wurden gekauft.
Günzburg muss Kredite in Höhe von fünf Millionen Euro aufnehmen
Der im Haushalt vorgesehene Kreditrahmen in Höhe von fünf Millionen Euro muss 2020 – im Gegensatz zu den Vorjahren – voll ausgeschöpft werden, erklärt Henseler. Aber es gibt auch gute Nachrichten: Oberbürgermeister Gerhard Jauernig erklärte, dass es nach derzeitigem Stand keinen Nachtragshaushalt geben wird. Mitte Juli sah das noch anders aus. Damals war der Haushaltsausgleich noch akut gefährdet. Doch der befürchtete Nachtragshaushalt – den es noch nie in Jauernigs Amtszeit gab – konnte abgewendet werden. Das hat mehrere Gründe.
Zum einen sind die Konjunkturpakete zu nennen. Die Staats- und Bundesregierung wird einen Großteil der ausgefallenen Gewerbesteuereinnahmen kompensieren – im Fall von Günzburg sind das zwischen 2,2 und 2,8 Millionen Euro. Außerdem nehmen die Träger des Zweckverbands Areal Pro Geld aus den Rücklagen und teilen es unter sich auf. Für Günzburg bedeutet das in diesem Jahr Einnahmen in Höhe von einer Million Euro. „Wir müssen richtig rudern, um unsere Ziele erreichen zu können. Wir sind aber frohen Mutes, dass uns dies gelingt“, sagte Jauernig.
20 Millionen Euro weniger als geplant stehen im Günzburger Haushalt 2020
SPD-Stadträtin Martina Haltmayer machte deutlich, dass man sich in Günzburg in Zukunft von Rekordhaushalten verabschieden müsse. 2020 war mit 62,8 Millionen Euro geplant worden, das sei nicht zu erreichen. Vermutlich werden es etwa 40 Millionen Euro werden. „Wir liegen deutlich unter dem Haushaltsansatz und sind 2020 gerade noch mit einem blauen Auge davongekommen“, sagte Haltmayer.
Dem stimmte Günzburgs Oberbürgermeister zu, der bereits in das nächste Jahr blickt: „2021 wird ein spannendes Jahr werden, aber es sind teilweise riesige Herausforderungen zu meistern.“ Denn niemand wisse, wie lange und wie stark die Pandemie noch dauern werde.
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