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Gemeinderat: Offingen ist „eine Million im Plus“

Gemeinderat

Offingen ist „eine Million im Plus“

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    In seiner jüngsten Sitzung beschloss der Offinger Marktgemeinderat Haushaltsplan und Haushaltssatzung sowohl des Marktes als auch der Kulturstiftung Offingen.
    In seiner jüngsten Sitzung beschloss der Offinger Marktgemeinderat Haushaltsplan und Haushaltssatzung sowohl des Marktes als auch der Kulturstiftung Offingen. Foto: Peter Wieser

    Anstelle von Offingens erkranktem Kämmerer Christoph Zeh, musste Bürgermeister Thomas Wörz (SPD) in der jüngsten Sitzung des Offinger Marktgemeinderats die wichtigsten Zahlen des Haushaltsplans 2017 vorstellen. Dieser schließt im Verwaltungshaushalt mit rund 8,77 Millionen Euro und im Vermögenshaushalt mit etwa 2,44 Millionen Euro ab.

    Der Gewerbesteueransatz, mit 2,41 Millionen sehr vorsichtig gerechnet, liegt Wörz zufolge über dem langjährigen Mittel (im Vorjahr 1,77 Millionen) Euro. Und was die erhöhten Hebesätze betrifft: „Wir müssen mindestens auf den Nivellierungswert gehen.“ Man wolle ganz einfach nicht mehr bezahlen und es gehe auch nicht darum, „den Haushalt zu retten“, wie der Bürgermeister betonte.

    Dies dürfte Offingen nicht nötig haben: Denn auch der Gemeindeanteil an der Einkommensteuer werde mit rund 2,29 Millionen Euro voraussichtlich erneut ansteigen. Wörz sprach von einer noch nie da gewesenen Steuerkraftzahl von rund fünf Millionen Euro, umgerechnet etwas über 1100 Euro je Einwohner. Dafür machten sich die erhöhten Umlagen an den Landkreis (2,43 Millionen Euro), die Verwaltungsgemeinschaft Offingen (533000 Euro) wie auch die gestiegene Gewerbesteuerumlage (535000 Euro) äußerst negativ bemerkbar. Betrugen die Schlüsselzuweisungen zuletzt noch rund 394000 Euro, seien diese nun auf null abgesackt.

    Was den Vermögenshaushalt anbelangt, so habe sich dieser im Vergleich zum Vorjahr deutlich verringert, abgesehen vom Bau der Kindertagesstätte gebe es keine weiteren Ausgabeschwerpunkte. Aufgrund der nicht erwartet hohen Einnahmen, aber auch nachdem sich verschiedene Maßnahmen als deutlich günstiger erwiesen hätten, wurde eine für 2016 vorgesehene Kreditaufnahme in Höhe von 1,2 Millionen Euro nicht in Anspruch genommen. Die Verschuldung von rund 2,29 Millionen Euro im Kernhaushalt führte aufgrund des niedrigen Zinsniveaus zu keinerlei Einschränkungen. Die Rücklagen würden am Jahresende voraussichtlich 3,55 Millionen Euro betragen. „Wir sind unterm Strich noch eine Million im Plus“, sprach Wörz von einem „hervorragenden Ergebnis“.

    Lob an die Kämmerei kam auch von den einzelnen Fraktionen, bevor der Marktgemeinderat Haushaltsplan und Haushaltssatzung einstimmig beschloss. Erich Schmucker (SPD) sah vor allem die Gewerbesteuereinnahmen als sehr erfreulich. „Ein sehr solide aufgestellter Haushalt, trotz großer Investitionen, wie die des Kindergartens“, bemerkte Rüdiger Zischak (CSU). Michael Süß (FWO) fügte hinzu: „Es ist alles gesagt. Wir können gut ins Jahr 2017 starten.“ Dritte Bürgermeisterin Maria Luise Eberle mahnte dennoch zu Sparsamkeit für die Zukunft. Die Umlagen könnten den Markt einholen.

    Festgesetzt wurde auch der Haushaltsplan der Kulturstiftung: Diese finanziert sich aus den Zinserträgen des Stiftungskapitals. Aufgrund der schwachen Zinserträge bestehe kein Spielraum für Zuwendungen an kulturelle Einrichtungen. Verwaltungs- und Vermögenshaushalt werden für das Jahr 2017 mit jeweils 300 Euro abschließen.

    Bürgermeister Wörz informierte am Ende über die Beschlüsse aus der vergangenen nicht-öffentlichen Sitzung. Für die Gestaltung der Bahnhofstraße, aber auch für mehr Sicherheit für Radfahrer und Fußgänger, werde man sich an ein Planungsbüro wenden, um in einigen Jahren dort mit entsprechenden Maßnahmen zu beginnen. Containerstellplätze für Textilverwertung solle es nur für karitative Institutionen geben, die dem Verband „Fairwertung“ angehörten.

    Weiter wurde ein Ingenieurbüro mit der Erstellung eines Gesamtplans bezüglich der Leerrohrverlegung für den Breitbandausbau beauftragt. Ein zweites Büro soll prüfen, wie eine separate Zufahrt zur Tongrube realisiert werden könne, welche Möglichkeiten es gebe, und welche Kosten auf den Markt Offingen zukämen.

    Die Investitionen für den Mindelstrand hätten sich ebenfalls als erheblich günstiger erwiesen, wie Wörz abschließend bemerkte. Nach Abzug der Zuschüsse habe der Markt Offingen rund 56000 Euro weniger zu bezahlen als ursprünglich vorgesehen.

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