Seit Beginn des Krieges in der Ukraine im Februar 2022, sind Millionen nach Deutschland. Natürlich benötigen sie finanzielle Unterstützung, um hier Fuß fassen zu können. Aber wie hoch ist eigentlich das Bürgergeld, das ukrainische Staatsangehörige in Deutschland bekommen?
Erhalten ukrainische Geflüchtete in Deutschland Sozialleistungen?
Laut Informationen des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BMF) verhält es sich bei Ukrainern genauso wie bei Deutschen: Wenn ihr Einkommen und ihr Vermögen nicht ausreicht, um die Lebenshaltungskosten zu decken, haben sie die Möglichkeit, Sozialleistungen zu erhalten.
Das bedeutet für erwerbsfähige Geflüchtete, sie können vom Jobcenter Bürgergeld für sich und die Familie erhalten. Sind sie nur eingeschränkt erwerbfähig oder beziehen Altersrente, ist das Sozialamt zuständig, das mit Sozialhilfsleistungen dient.
Allerdings gibt es Voraussetzungen, die gegeben sein müssen, damit ukrainische Geflüchtete Bürgergeld oder andere Sozialleistungen erhalten können. So muss eine Aufenthaltserlaubnis oder eine "Fiktionsbescheinigung" der Ausländerbehörde vorhanden sein. Eine Fiktionsbescheinigung bekommen Geflüchtete dann, wenn über ihren Aufenthaltstitel noch nicht entschieden werden konnte, zum Beispiel weil Dokumente fehlen.
Wie viel Bürgergeld können ukrainische Geflüchtete erhalten?
Das Bürgergeld stellt eine "Sicherung eines menschenwürdigen Existenzminimums" dar, wie es das BMF erklärt. Es soll abgesichert sein, dass man sich genügend Lebensmittel, Kleidung, Mittel zur Körperpflege und Gegenstände für den Hausrat leisten kann. Außerdem soll man damit die Möglichkeit haben, am sozialen und kulturellen Leben teilnehmen zu können. Wie hoch der Regelbedarf ist, um all dies abzusichern, hängt von der Familiengröße und vom Alter ab. Hier einige Beispiele aus der Tabelle, die das BMF öffentlich zur Verfügung stellt:
- Alleinstehende haben einen Regelbedarf von 563 Euro im Monat.
- Ist man alleinerziehend und hat ein Kind zwischen sechs und 13 Jahren, bekommt man für sich 563 Euro und für das Kind 390 Euro im Monat, insgesamt also 953 Euro für die Sicherung beider Existenzen.
- Alleinerziehende mit einem Kind zwischen 14 und 17 Jahren bekommen für sich 563 Euro monatlich und für das Kind 471 Euro. In Summe sind das 1034 Euro, die sie beziehen können.
- Volljährige Partner bekommen je 506 Euro monatlich, also 1012 Euro für den gesamten Haushalt.
- Als Beispiel: Ein Paar mit einem siebenjährigen und einem 16-jährigen Kind hat demnach insgesamt einen Regelbedarf von 1987 Euro monatlich.
Kinder und Jugendliche erhalten neben dem Regelbedarf zusätzlich einen "Kindersofortzuschlag" von 20 Euro monatlich.
Welche Kosten übernimmt das Jobcenter für ukrainische Geflüchtete?
Im ersten Jahr, in dem ukrainische Geflüchtete Bürgergeld beziehen, werden die Kosten für eine Wohnung in voller Höhe übernommen. Dadurch haben sie die Möglichkeit, sich auf die Arbeitssuche oder auf eine Weiterbildung zu konzentrieren. Wer aber länger als ein Jahr Leistungsbezieher bleibt, für den übernimmt das Jobcenter die Kosten nur in "angemessener Höhe", erklärt das BMF. Was angemessen ist, wird individuell entschieden.
Die Heizkosten hingegen werden von Anfang an nur in angemessenem Umfang übernommen. Die Höhe der angemessenen Heizungskosten bestimmen die Kommunen, in der die Geflüchteten wohnen.