Mit Blick auf den verschobenen Baustart des US-Konzerns Intel für eine Chip-Produktion in Magdeburg setzt Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) auf die neue Zeitschiene. «Ich weiß, was ich weiß. Und die Fakten, die dafür auch uns zugrunde liegen einschließlich dem Kanzleramt, einschließlich auch in Brüssel, sagen eins: An diesem Projekt sollte und muss aus logischen Gründen zum jetzigen Zeitpunkt festgehalten werden», sagte Haseloff in Magdeburg.
Er betonte, die Entscheidung sei einst für Sachsen-Anhalt gefallen wegen der politischen Kultur, Stabilität und der Offenheit der Menschen für die Investition. «Diese Situation sollten wir auch aufrechterhalten», so der Ministerpräsident. «Wir brauchen eine Aufbruchstimmung. Es kann doch in Deutschland so nicht weitergehen.» «Wir müssen jetzt einen Break machen», sagte Haseloff in Magdeburg. Es sei verabredet, dass eine Arbeitsgruppe einen Stand-by-Modus einrichten soll. Die Gruppe mit Beteiligten aus Bundeskanzleramt, der sachsen-anhaltischen Staatskanzlei, Wirtschaftsministerium und Intel solle genau ansehen, was binnen des Zeitraums von zwei Jahren aufrechterhalten werden soll. Es gehe etwa um Antragstellungen.
«Einzigartiger Arbeitsstand» erreicht
Haseloff betonte, Intel sei Flächeneigner in Magdeburg und Investor. Das Unternehmen habe einen Anspruch darauf, dass Anträge weiter bearbeitet würden. Ein Abbruch steht für den Ministerpräsidenten nicht zur Debatte. Es sei ein «einzigartiger Arbeitsstand» für das Projekt erreicht. Sachsen-Anhalt habe seine Hausaufgaben gemacht.
Der mit Verlusten kämpfende Konzern Intel hat angekündigt, den Bau eines Werks in Magdeburg vorerst auf Eis zu legen. In Rede steht ein Zeitraum von etwa zwei Jahren. Die Bundesregierung hatte dafür knapp zehn Milliarden Euro zugesagt. Der erste Spatenstich war für dieses Jahr angepeilt worden. Dabei sollten rund 3.000 Arbeitsplätze entstehen. Die Investition wurde auf rund 30 Milliarden Euro beziffert.
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