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BGH: HIV-Medikament Isentress darf weiter in Deutschland vertrieben werden

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HIV-Medikament Isentress darf weiter in Deutschland vertrieben werden

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    Der Bundesgerichtshof hat die Zwangslizenz des HIV-Medikaments Isentress in Deutschland bestätigt.
    Der Bundesgerichtshof hat die Zwangslizenz des HIV-Medikaments Isentress in Deutschland bestätigt. Foto: Jens Kalaene (dpa), Archiv

    Hintergrund ist ein Patentrechtsstreit zwischen dem US-Pharmakonzern Merck & Co (MSD) und dem japanischen Pharmaunternehmen Shionogi.

    HIV und Aids weltweit: Zahlen und Fakten

    Dank moderner Medikamente (antivirale Therapien) überleben weltweit immer mehr Menschen trotz der Immunschwächekrankheit HIV/AIDS.

    Regionen: HIV/AIDS grassiert weiterhin mit großem Abstand am häufigsten in Afrika südlich der Sahara. Hier leben 23,5 Millionen Menschen mit HIV, darunter auch 3,1 Millionen Kinder. Das sind 90 Prozent aller Kinder, die weltweit infiziert sind. In Süd- und Südostasien haben rund 4,2 Millionen Menschen HIV. Weiter angespannt ist die Lage auch in Osteuropa und Zentralasien mit 1,5 Millionen HIV-Patienten. In der Russischen Föderation stiegen die erfassten Fälle zwischen 2005 und 2010 von rund 39.000 auf 62.500.

    Den größten Fortschritt bei der Versorgung mit Medikamenten gab es in Afrika südlich der Sahara - der Anteil stieg innerhalb eines Jahres von 37 auf 56 Prozent. Weltweit bekommt nun rund die Hälfte aller geeigneten Patienten antivirale Therapien. Der Zugang hängt aber immer von der Region ab: In Osteuropa und Zentralasien erhalten zum Beispiel weniger als ein Viertel der HIV-Patienten Medikamente. Als Folge starben dort 2011 rund 90.000 Menschen an AIDS. 2001 waren es 15.000.

    Geschlecht: HIV/AIDS ist weltweit die Haupttodesursache für Frauen im gebärfähigen Alter. 63 Prozent aller jungen Erwachsenen, die mit HIV leben, sind Frauen vor allem in Entwicklungs- und Schwellenländern. Ein Hauptgrund für die Infektion ist Unwissenheit. Nur ein Viertel der jungen Frauen und rund ein Drittel der jungen Männer in diesen Ländern konnten Fragen zur HIV-Prävention und -Übertragung korrekt beantworten.

    Alter: Das größte Risiko für HIV-Infektionen ist die Jugend. Jeden Tag stecken sich weltweit rund 2400 junge Erwachsene zwischen 15 und 24 Jahren mit HIV an - 2011 waren es insgesamt rund 890.000. 4,9 Millionen junge Leute leben mit der Krankheit, davon 75 Prozent in Afrika südlich der Sahara.

    BGH: Vertrieb von HIV-Medikament liegt im öffentlichen Interesse

    In einem Eilverfahren erlaubte das Bundespatentgericht MSD 2016 vorläufig, Isentress weiter zu vertreiben, weil etwa Schwangere und Neugeborene das Medikament dringend bräuchten. Diese sehr seltene Zwangslizenz bestätigte der BGH nun.

    Kampf gegen Aids - Von der ersten Infektion zur effektiven Therapie

    1900: Vermutlich um die Jahrhundertwende geht ein HIV-Urtyp (SI-Virus) in Afrika vom Affen auf den Menschen über.

    1959: Ärzte entnehmen einem Mann im Kongo eine Blutprobe. Jahrzehnte später wird festgestellt, dass sich darin HIV-Antikörper befinden.

    1981: Die US-Gesundheitsbehörden melden, dass immer mehr Homosexuelle unter bis dahin seltenen Infektionen und Hauttumoren leiden. 

    1982: Krankheitsfälle treten auch bei Drogenabhängigen und Blutern auf. Die Krankheit bekommt den Namen Aids (Acquired Immune Deficiency Syndrome, Erworbenes Immunschwäche-Syndrom). In Deutschland wird die erste Aids-Diagnose gestellt.

    1983: Luc Montagnier und seinen Kollegen vom Pasteur-Institut in Paris gelingt es, das Aids-Virus zu isolieren. Der New Yorker Arzt Joseph Sonnabend benutzt erstmals den Begriff "Safer Sex". Auch in Deutschland wird verstärkt über das Thema Aids berichtet.

    1984: Robert Gallo entwickelt ein Zellkultursystem und schafft damit die Voraussetzung für die Entwicklung erster Aids-Tests.

    1985: Die erste internationale Aids-Konferenz tagt. 27 Millionen deutsche Haushalte bekommen Informationsbroschüren zugeschickt.

    1986: Experten bezeichnen den Erreger einheitlich als HIV (Human Immunodeficiency Virus, Humanes Immunschwächevirus).

    1987: Das erste Aids-Medikament AZT wird in den USA und wenig später auch in Deutschland zugelassen. Es kann die Virus-Vermehrung etwas bremsen.

    1991: Die rote Schleife (Red Ribbon) wird zum internationalen Aids-Symbol. Queen-Sänger Freddie Mercury stirbt an HIV.

    1996: Für Aufsehen sorgt die Entdeckung, dass einige Menschen eine genetisch bedingte, wenn auch nicht vollständige HIV-Resistenz haben.

    1999: Schweizer Ärzte haben außergewöhnlichen Erfolg mit einer Hochdosis-Kombinationstherapie aus mehreren Medikamenten (HAART), in der Folge wird diese Strategie zur Standardbehandlung.

    2002: Der Globale Fonds gegen Aids, Tuberkulose und Malaria wird zur Finanzierung nationaler Maßnahmen gegen diese Krankheiten gegründet.

    2003: Mit dem Fusionshemmer Enfuvirtid (Handelsname Fuzeon) kommt in den USA und der EU eine vierte Klasse von Aids-Medikamenten auf den Markt, nach den sogenannten Nukleosiden, Protease-Hemmern und Transkriptase-Hemmern.

    2008: Luc Montagnier wird gemeinsam mit Françoise Barré-Sinoussi für die Entdeckung von HIV der Medizin-Nobelpreis verliehen.

    2010: Barack Obama hebt das in den USA seit 1987 geltende Einreiseverbot für HIV-Positive auf.

    2014: Bei dem zunächst als "funktionell geheilt" geltenden "Mississippi-Baby" entdecken Ärzte erneut das HI-Virus. Das Mädchen war kurz nach der Geburt mit drei Medikamenten behandelt worden, nach einem halben Jahr entzog es die Mutter einer weiteren Therapie. Monate später war das Kind dennoch virenfrei gewesen. Dies bezeichneten Mediziner als Sensation - bis der Erreger doch wieder auftauchte.

    2016: Die Vereinten Nationen sprechen von einem Wendepunkt der Aids-Epidemie in Afrika. Zum ersten Mal würden auf dem Kontinent mehr Betroffene behandelt als sich neu infizieren.

    Es liege im öffentlichen Interesse, dass der US-Konzern das Medikament weiter verkaufen könne, weil Shiongi es selbst nicht auf dem Markt anbiete, sagte der Vorsitzende Richter Peter Meier-Beck bei der Urteilsverkündung. Alternative Mittel seien mit Risiken verbunden, die nicht für alle Patienten hinnehmbar sind.

    HIV-Medikament: Ausgang des Patentstreits weiterhin ungewiss

    Der Patentsenat war zudem der Ansicht, dass sich MSD vor dem Gerichtsverfahren ausreichend darum bemüht hatte, mit den Japanern eine Lizenz auszuhandeln. Auch dies ist Voraussetzung für eine Zwangslizenz. Die Gespräche seien erfolglos verlaufen, weil die Vorstellungen der Parteien über die Höhe der Lizenzgebühr so weit auseinander lagen. Dafür habe es aber einen plausiblen Grund gegeben: der ungewisse Ausgang des Patentstreits. dpa

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