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Prozess wegen Kinderspielplatz

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Spielplatzstreit: Anlieger scheitern mit Klage gegen Schlossspielplatz

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    Die Metallrutsche auf dem Spielplatz im Friedberger Schlosspark wurde gedämmt. Anwohner fordern jedoch weitere Maßnahmen zum Lärmschutz. Es kam zum Prozess.
    Die Metallrutsche auf dem Spielplatz im Friedberger Schlosspark wurde gedämmt. Anwohner fordern jedoch weitere Maßnahmen zum Lärmschutz. Es kam zum Prozess. Foto: David Honold (Archivbild)

    Die Nachbarn des Schlossspielplatzes in Friedberg sind mit ihrer Klage gegen die Baugenehmigung vor Gericht endgültig gescheitert. Der Antrag auf Zulassung der Berufung gegen das erstinstanzliche Urteil des Verwaltungsgerichts Augsburg zum Spielplatz an der Schützenstraße wurde vom Bayerischen Verwaltungsgerichtshof abgelehnt. Das teilte die Stadt Friedberg am Mittwochnachmittag mit. Welche Folgen hat das für Stadt und Nachbarschaft?

    Nachbarn waren in Berufung gegangen, nachdem die Baugenehmigung der Stadt von der Justiz im November vergangenen Jahres für rechtens erklärt worden war. Bürgermeister Roland Eichmann sieht das Handeln der Stadt nach dem nun abgeschlossenen mehrjährigen Rechtsverfahren bestätigt: „Ich bin froh, dass die Justiz nun final entschieden hat. Es geht uns hier nicht um Rechthaberei - vielmehr werden wir den Spielplatz dennoch sinnvoll weiterentwickeln, um den Anwohnern weitere Entlastung zu schaffen.“ 

    Lärmproblem bei Friedberger Spielplatz

    Vorausgegangen waren Meinungsverschiedenheiten zwischen der Stadt und lärmgeplagten Anwohnern, nachdem der seit Jahrzehnten bestehende Spielplatz am Fuß des Schlosshangs an der Schützenstraße 2020 für fast eine halbe Million Euro attraktiv umgestaltet worden war. Es entstand ein Erlebnisspielplatz mit Klettergerüst, Nestschaukel und Rutsche im Burgen-Charakter. Der Andrang war und ist unerwartet groß. Folge: Anwohner-Familien litten unter Lärm, Zaunguckern und Wildpinklern. Spätabends entwickelt sich der Ort zum Treffpunkt von Jugendlichen. 

    Die Stadt verweist daraus, dass der Neugestaltung eine umfangreiche Bürger- und Anwohnerbeteiligung vorangegangen sei. In der Nachbarschaft sieht man das teils anders. Es folgten Ortstermine mit dem Bürgermeister, die Stadt besserte auch nach, doch einig wurde man sich nicht. Das Tuch zwischen Nachbarsfamilien und Bürgermeister war rasch zerschnitten, sie schalteten den Bürgerbeauftragten der bayerischen Staatsregierung ein, dessen Schlichtungsversuche scheiterten, außerdem suchten sie juristischen Beistand.

    Die Stadt Friedberg hat Schilder aufgestellt, die zur Rücksicht am Spielplatz auffordern.
    Die Stadt Friedberg hat Schilder aufgestellt, die zur Rücksicht am Spielplatz auffordern. Foto: Ute Krogull

    Zudem monierten sie die fehlende Baugenehmigung, die von der Stadt schließlich 2022 nach einem längeren Verfahren mit der Anhörung verschiedener Fachstellen erlassen wurde. Dagegen richteten sich Klagen, welche vom Verwaltungsgericht Augsburg mit der Begründung abgewiesen wurden, dass dieser Quartiersspielplatz im Wohngebiet zulässig sei. Ein vorgeschlagener Vergleich scheiterte damals. 

    Eichmann weist darauf hin, dass unabhängig von dem Rechtsstreit sukzessive weitere Nachbesserungen getätigt wurden: verkürzte Öffnungszeiten, Ummantelung der Metallrutsche, Pflanzung von Hecken zum Sicht- und Lärmschutz, Umzäunung des Areals und das Aufstellen von Schildern, die zur Rücksichtnahme auffordern. Eine Schließung der Anlage an Sonn- und Feiertagen und an Sommerabenden ab 18 Uhr – wie von Anwohnern gefordert – geht ihm allerdings zu weit.

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