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Neuwahlen 2024: Warum Januar-Termin Chaos bedeutet hätte

Kommentar

Neuwahlen: Januar wäre für Kommunen Irrsinn gewesen

Ute Krogull
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    Die Organisation der Bundestagswahl ist aufwenidig.
    Die Organisation der Bundestagswahl ist aufwenidig. Foto: Ralf Lienert (Symbolbild)

    Es wurde in den letzten Tagen viel gewitzelt, dass in Deutschland Neuwahlen an fehlendem Papier und umständlicher Bürokratie zu scheitern drohten. Sonst gab es ja auch wenig zu lachen. Doch man zeigte mit dem Finger auf die Falschen. Wahlen zu organisieren, erfordert viel Einsatz - übrigens auch ehrenamtlichen. Das zeigt das Beispiel der Stadt Friedberg, wo allein schon 12.000 Briefwahlunterlagen verschickt werden müssen. Daher ist der 23. Februar aus dieser Sicht der weitaus bessere Termin als der Januar.

    Vor einer drohenden Wahl-Farce warnte Bürgermeister Roland Eichmann gegenüber unserer Redaktion. Berliner Verhältnisse also im Wittelsbacher Land? Man mag es sich nicht vorstellen.

    Neuwahlen in Deutschland: Bürgermeister warnte vor Farce

    Auch die Bundeswahlleiterin hatte darauf hingewiesen, dass eine Frist von 60 Tagen - plus Weihnachtspause - dringen nötig ist für Bereitstellung der IT-Infrastruktur inklusive Sicherheitsmaßnahmen, Beschaffung von Wahlunterlagen, was aufgrund aktueller Lieferengpässe erschwert ist, Bestellung der Wahlhelfer, Organisation der Wahllokale.

    Deutschland ist an sehr vielen Stellen zu umständlich, die Bürokratie gehört abgebaut. Bei der Organisation von Wahlen allerdings darf es nicht schludern. Die politische Farce ist schon so traurig, da brauchen wir Bürgerinnen und Bürger nicht auch noch eine Organisatorische.

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