Friedberg: Neue Kosten für Feuerwehr-Einsätze: Auch Retter brauchen Geld

Wenn es brennt, dann kommt die Feuerwehr. Wenn Menschen bei einem Autounfall verunglücken, sind die Retter zur Stelle. Für die meisten Menschen ist das eine Selbstverständlichkeit. Doch vielen ist nicht bekannt, welcher Aufwand hinter dieser Arbeit steckt: Aufrüstung, Training und exakte Planung sind notwendig, damit im Notfall alles glattläuft. Obwohl die Arbeit der Feuerwehr in Friedberg und in den Ortsteilen auf ehrenamtlicher Leistung basiert, so wird dafür Geld benötigt.

Nicht bei allen Feuerwehr-Einsätzen werden Kosten in Rechnung gestellt

Ein Teil des Geldes wird über Gebühren erhoben. Die Satzung dazu trägt den etwas sperrigen Namen „Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Feuerwehren“. Zuletzt wurde diese in Friedberg 2019 geändert. Nun hat der Finanzausschuss der Stadt sie abermals aktualisiert. Der Kommunalreferent Stefan Kreitmeyr erklärte, dass einige der Einsätze der Feuerwehr immer kostenfrei bleiben werden. Das sind etwa Einsätze, die unmittelbar der Rettung oder Bergung von Menschen und Tieren dienen. „Wenn die Feuerwehr anrückt, weil es brennt, ist das kostenfrei“, sagte Kreitmeyr.

Doch die Arbeit der Retter besteht nicht nur aus solchen Einsätzen. Der Kommunalreferent erklärte das anhand eines Beispiels: „Wenn Sie mit dem Auto in einen Graben fahren und von der Feuerwehr befreit werden, dann ist das eine kostenlose Lebensrettung. Doch alles Weitere wie die Straßensperrung oder das Eindämmen von ausgetretenem Öl zählt nicht dazu.“ Diese Kosten werden dann der Versicherung des Unfallverursachers in Rechnung gestellt. Die Versicherungen möchten dann genau wissen, wie die Feuerwehr zu ihren Preisen kommt. Daher empfiehlt der Bayerische Gemeindetag, die entsprechende Satzung alle vier Jahre zu überarbeiten, um rechtlich auf der sicheren Seite zu sein.

Doch wann entstehen solche Kosten? Zum Beispiel, wenn die Feuerwehr aufgrund eines Fehlalarms einer Brandmeldeanlage ausrücken muss. Dann fällt bei der Friedberger Feuerwehr eine Pauschale von 750 Euro an – zuletzt waren es noch 500 Euro. Günstiger ist diese Pauschale bei den Ortsteil-Feuerwehren, dort liegt sie bei 350 Euro, davor waren es 280 Euro. Aber muss man diese Kosten auch als Privatperson stemmen? Wie Markus Rietzler, erster Vorsitzender der Feuerwehr Friedberg, erklärt, gibt es Brandmeldeanlagen ausschließlich in gewerblichen Gebäuden. Geräte wie Rauchmelder, die in privaten Wohnhäusern Pflicht sind, zählen hier nicht dazu. Allerdings ist der Sachverhalt anders, wenn die Feuerwehr vorsätzlich oder fahrlässig umsonst alarmiert wird. Dann kommen auf den Auslöser die kompletten Einsatzkosten zu - und diese erreichen schnell hohe Summen.

Das kosten Einsätze der Freiwilligen Feuerwehr Friedberg

Neben Pauschalen berechnen sich die Summen für Einsätze im Kern aus zwei Faktoren: den Sachkosten und den Personalkosten. In die Sachkosten wiederum fließen mehrere Punkte ein, etwa wie teuer es ist, wenn ein bestimmtes Fahrzeug eine gewisse Anzahl an Kilometern zurücklegt. Hinzu kommen die Kosten für die Einsatzstunden bestimmter Fahrzeuge und Geräte. Ein Beispiel: Wenn bei der Freiwilligen Feuerwehr Friedberg das Tanklöschfahrzeug „TLF 4000“ ausrückt, kostet jeder gefahrene Kilometer 6,88 Euro und jede Stunde im Einsatz ist mit 182,61 Euro angesetzt. Diese Werte sind nicht aus der Luft gegriffen – ihnen liegt ein komplexes Berechnungsschema zugrunde. Das berücksichtigt etwa den Anschaffungspreis des Fahrzeuges und den Kraftstoffverbrauch, in diesem Fall 35 Liter pro 100 Kilometer. Durch die Änderung der Satzung haben sich die Kosten teils deutlich geändert. Bei einigen Punkten sind die Kosten gesunken, doch an anderen Stellen haben sich die Preise teils verdoppelt.

Änderungen in den Kosten gab es auch bei sogenannten Sicherheitswachen. In diese Kategorie fällt es etwa, wenn die Feuerwehr bei externen Veranstaltungen, etwa Konzerten, Aufgaben wie die Sicherung des Geländes übernimmt. Dabei stehen jeder Einsatzkraft pro Stunde direkt 16,90 Euro zu. Zuvor waren es noch 16,46 Euro.

Sicherheitswachen: Feuerwehr passt bei Veranstaltungen auf

Simone Losinger (CSU) warf die Frage auf, ob durch die neuen Kosten es nicht für Vereine deutlich teurer werden könnte. „Ich denke da etwa an Veranstaltungen wie Reggae in Wulf“, sagte sie. Wie Kommunalreferent Kreitmeyr erklärte, sind die Kosten für die Einsatzkräfte rechtlich vorgeschrieben. Doch bei derartigen Einsätzen verzichtet die Stadt auf die Einsatzkosten für die Fahrzeuge, solange diese nicht benutzt werden.

Die neuen Kosten werden sich auch auf den Haushalt der Stadt Friedberg auswirken. Denn diese trägt jeweils eine Eigenbeteiligung von zehn Prozent an den Einsätzen. Und deren Anzahl ist zuletzt deutlich angestiegen. Bereits im Vorjahr musste diese mehr als 400 Mal ausrücken, was eine deutliche Steigerung zu den Vorjahren darstellt. Und für das aktuell laufende Jahr zeichnet sich ab, dass sich die Gesamtzahl der Einsätze auf rund 500 belaufen wird.

In einer früheren Version des Artikels war zu lesen, dass die Feuerwehr im vergangenen Jahr rund 100 Einsätze hatte. Wir haben dies korrigiert.