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Stadtrat geht in Klausur

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Stadtrat geht in Klausur

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    Welche Ziele verfolgt der Friedberger Stadtrat? Was ist dazu nötig und wie sollen sie erreicht werden? Mit solchen strategischen Fragen wollen sich die Kommunalpolitiker am 23. und 24. Januar nächsten Jahres bei einer Klausurtagung unterhalten. Und zwar ohne Zuhörer im Rahmen einer nicht öffentlichen Sitzung in einem auswärtigen Tagungshotel.

    Auf Kritik stieß dieses Vorgehen bei den Grünen. Fraktionssprecher Claudia Eser-Schuberth störte sich daran, dass die Veranstaltung ohne Öffentlichkeit stattfinden soll. Bürgermeister Roland Eichmann (SPD) begründete diese Entscheidung mit den Fördermitteln, die die Stadt für diese Klausurtagung erhält. Das Bayerische Landesamt gibt einen Zuschuss in Höhe von 60 Prozent der Tagungskosten, das sind rund 3600 Euro. Voraussetzung ist allerdings, dass es sich um eine Stadtratssitzung handelt. Eichmann hält es für nicht praktikabel, eine zweitägige Sitzung außerhalb Friedbergs als öffentlich zu deklarieren.

    Der Stadtrat befasste sich außerdem mit einem Antrag der Grünen, eine Arbeitsgruppe zur Neuausrichtung der Beiräte einzusetzen. Nach ausführlicher Diskussion wurde vereinbart, damit so lange zu warten, bis der Stadtrat Anfang 2015 ein eigenes Konzept für die Beiräte vorlegt. Der Stadtrat hatte die Beiräte zu Beginn der neuen Periode aus der Geschäftsordnung gestrichen. Ein weiteres Thema der jüngsten Sitzung war der Haushalt. Er soll künftig im Finanzausschuss vorberaten werden, lautete der Beschluss.

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