Aufgrund der Corona-Pandemie fanden die Haushaltsberatungen in diesem Jahr in Ried recht spät statt. Doch trotz der Krise brachte der Gemeinderat einige Projekte auf den Weg.
Der Rieder Haushalt hat heuer entsprechend der Tischvorlage, die aber noch aktualisiert wird, ein Gesamtvolumen von rund 13,8 Millionen Euro. Im letzten Jahr waren es 13 Millionen Euro. Der Verwaltungshaushalt beläuft sich auf rund 7,3 Millionen Euro und ist zum Vorjahr beinahe gleichgeblieben. Der Vermögenshaushalt beläuft sich auf ca. 6,5 Millionen Euro, im vergangenen Jahr waren es 5,6 Millionen Euro.
Ried: Einnahmeausfälle in der Gewerbesteuer sollen kompensiert werden
Geschäftsleiter Andreas Sausenthaler wies auf die Einnahmeausfälle bei der Gewerbesteuer und Einkommensteuerbeteiligung hin. Den Rückgang bei der Gewerbesteuer schätzt er auf 18 Prozent. Der Gemeindeanteil der Einkommensteuer belaufe sich auf rund zwölf Prozent. Grund hierfür sei in erster Linie die Corona-Pandemie. Die Verwaltung rechne weiter mit weniger Einnahmen, wobei der Bund im Rahmen des Konjunkturpaketes aber angekündigt habe, zumindest die Einnahmeausfälle in der Gewerbesteuer zu kompensieren. Diese Finanzhilfe, so Sausenthaler weiter, sei bereits im Haushalt eingeplant, sodass sich die Folgen der Pandemie in der Gemeinde in erster Linie auf die Einkommensteuerbeteiligung beschränke.
Mit Blick auf die aktuellen und wohl noch einige Jahre nachwirkenden Auswirkungen der Pandemie auf die Gemeindefinanzen wies Andreas Sausenthaler auf die Kreisumlage hin. Diese ist 2020 um 1,5 Punkte im Hebesatz auf wieder 49,5 Punkte angestiegen. Das bedeutet für die Gemeinde rund 1,66 Millionen Euro, also 100.000 Euro mehr als im Vorjahr. Sausenthaler zeigte aber Verständnis für diese Maßnahme.
Millionenkredit für Gewerbegebiet in Ried
Der Überschuss im Verwaltungshaushalt von 764.400 Euro wird dem Vermögenshaushalt zugeführt. Der Vermögenshaushalt wird geprägt von Grunderwerb (Baugebiete und Tauschflächen), dem Kindergartenbau in Baindlkirch und Kanalbaumaßnahmen. Zum Ausgleich bedarf es daher einer Rücklagenentnahme von rund zwei Millionen Euro sowie einer Kreditaufnahme in Höhe von zwei Millionen Euro. Hierbei handelt es sich um ein kurzfristiges Vorfinanzierungsdarlehen bis zur Vermarktung des Gewerbegebietes südlich der Staatsstraße im Jahr 2023.
Der Rücklagenbestand beläuft sich zum 1. Januar 2020 damit auf rund 2,6 Millionen Euro. Exakte Zahlen, so Sausenthaler, lägen erst nach der Rechnungslegung 2019 vor. Positiven Anklang fand ein Vorschlag von Kariene Eikelmann von der Bürgergemeinschaft, den Bürgerbus doch auch zur Schülerbeförderung einzusetzen. So senke man die Schülerbeförderungskosten, die sich im Jahr 2020 immerhin auf 70.000 Euro belaufen. Auch Robert Guha von der Lebensqualität ging mit diesem Vorschlag konform. Bürgermeister Erwin Gerstlacher erklärte, dass noch keine Genehmigung da sei, er das Thema aber in der nächsten Klausurtagung im Oktober besprechen wolle. Auch bereits eingeplant im Haushalt mit 20.000 Euro ist der Walderlebnispfad im Höglwald. Gerstlacher verhandelt momentan noch mit dem Wittelsbacher-Land-Verein, dann wird der Punkt im Gemeinderat besprochen.
Wofür Ried sonst noch Geld ausgibt
Einen weiteren Vorschlag, der ebenso auf Zuspruch traf, machte Paul Graf von den Freien Wählern. Beim Punkt Jugendarbeit, der mit 12.000 Euro im Haushalt angesetzt worden war, bemängelte er, dass dies zu wenig sei und dass die Jugendarbeit vernachlässigt werde. Gerstlacher befürwortete diesen Einwand und ließ das Jugendbudget auf die Agenda der Klausurtagung setzen. Gerald Modlinger von der Bürgergemeinschaft wollte die Querungshilfen an den Ortsausgängen Hörmannsberg und Ried als erste Priorität sehen. Im Haushalt ist diese Verkehrsmaßnahme auf das Jahr 2022 verschoben. Auch dieser Punkt werde auf der Klausurtagung besprochen, so Gerstlacher. Robert Guha machte daraufhin den Vorschlag, die Prioritäten generell im Gemeinderat zu bestimmen. Bürgermeister Gerstlacher schlug dieses Thema ebenfalls für die Klausurtagung vor.
Bewegung kommt auch in das endlose Thema „Radweg von Kissing nach Hörmannsberg“. Die Grundstücksverhandlungen der Nachbargemeinde seien abgeschlossen, informierte Gerstlacher. Bereits im nächsten Jahr soll der Bau beginnen, der mit 5000 Euro im Haushalt eingeplant ist.
Mit zwei Gegenstimmen billigten die Räte den Haushaltsplan. Er wird von der Verwaltung dahingehend aktualisiert, dass der Weg von der Staatsstraße in Richtung Eismannsdorf wassergebunden ausgebaut wird. Dafür werden 15.000 Euro veranschlagt. Dieser Posten war im Haushalt nicht aufgeführt gewesen, aber auf einer Bürgerversammlung im vergangenen Jahr zugesagt worden.
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