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Müll-Affäre: Michale auch im Kreistag ohne Rückhalt

Müll-Affäre

Michale auch im Kreistag ohne Rückhalt

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    Michale auch im Kreistag ohne Rückhalt
    Michale auch im Kreistag ohne Rückhalt

    Mit Rücktrittsforderungen von verschiedenen Seiten sah sich der Geschäftsführer der Abfallverwertung Augsburg (AVA), Dr. Walter Michale, am Mittwoch im Kreistag von Aichach-Friedberg konfrontiert. Reinhard Mizera (Freie Wähler) sprach sogar von einem Verdacht der Untreue und forderte, Landrat Christian Knauer (CSU) solle im AVA-Aufsichtsrat dafür sorgen, dass Michale von seinen Aufgaben entbunden werde.

    Selbst CSU-Fraktionschef Peter Tomaschko zeigte sich enttäuscht: "Fehler können immer passieren, aber nicht in dieser Tiefe, in dieser Schwere und in dieser Häufung", sagte er an die Adresse Michales, der die CSU-Fraktion im Kreistag von Augsburg-Land führt. Michale zeigte sich empört und sagte, er habe es verdient, zu den Vorwürfen Stellung zu nehmen und die Versäumnisse aufzuarbeiten.

    Dabei konnte in der Sondersitzung des Kreistags zum Müllskandal über die Vorwürfe selbst wenig diskutiert werden, die in verschiedenen Prüfungsberichten gegen die AVA-Geschäftsführung erhoben werden. Die Regierung von Schwaben hatte Landrat Knauer im Vorfeld eigens noch einmal auf die Geheimhaltungspflichten hingewiesen, denen Geschäftsführer und Aufsichtsratsmitglieder nach dem GmbH-Gesetz unter Androhung von Geld- und Haftstrafen unterworfen seien. Dies gelte auch dann, wenn die Vorgänge innerhalb der Gesellschaft bereits durch Zeitungsberichte öffentlich bekannt seien.

    Die Diskussion drehte sich darum zu einem großen Teil um die Vorgeschichte der AVA aus den frühen 90er Jahren und um die Frage, wie es zu der umstrittenen Beteiligung der Schwäbischen Entsorgung (SE) gekommen war. Während Knauer diese Hintergründe als wichtig betrachtete, um die heutige Situation zu verstehen, ärgerte sich Hansjörg Krazeisen (SPD): "Wir haben nicht mehr erfahren, als in der Zeitung stand. Das Geld für die Sitzung ist zum Fenster hinausgeworfen."

    Dass ein Teil der Kreisräte deswegen recht verstimmt war, dafür hatte auch Knauer selbst Verständnis. Er wolle dem Aufsichtsrat jedoch keinen Vorwand liefern, ihm das Vertrauen aufzukündigen, sagte er: "Ich werde die Aufklärungsarbeit nicht durch populistisches Verhalten gefährden." Knauer ließ Zweifel daran anklingen, dass dies von anderen im Aufsichtsrat dann mit gleichem Nachdruck und gleicher Aktivität verfolgt werde.

    Als Vertreter der SE im Aufsichtsrat sicherte Paul Waning vom Vorstand der LEW zu, alle Bemühungen Knauers um Aufklärung und Verbesserungen aktiv zu unterstützen. Sein Unternehmen befürworte auch den Strategieprozess, an dessen Ende vielleicht eine neue gesellschaftsrechtliche Konstruktion stehen werde. "Wir stehen künftigen Optionen nicht im Wege", versicherte er.

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