Noch vor dem allgemeinen Corona-Lockdown haben von einem Tag auf den anderen die Schulen und Kinderbetreuungseinrichtungen zu gemacht. Für die Familien bedeutete das einen enormen Kraftakt. Sie hoffen nun, dass sie für die Schließzeit wenigstens keine Betreuungsgebühren leisten müssen und bereits bezahlte Beträge zurückbekommen. Dieses Thema hatte der Meringer Gemeinderat bereits einmal zurückgestellt. Jetzt fällte der Hauptausschuss in der Angelegenheit eine Entscheidung.
Denn mittlerweile steht auch die Haltung des Freistaats fest, der die Schließung veranlasst hat. Dieser erstattet den Kindergärten und Krippen die Elternbeiträge für April, Mai und Juni – allerdings unter einigen Voraussetzungen. So fließt das Geld nur für diejenigen Kinder, die im betreffenden Zeitraum keinerlei Betreuung in Anspruch genommen haben. Wenn Eltern – und sei es im Extremfall nur an einem einzigen Tag – die Notbetreuung beanspruchten, gibt es vom Freistaat kein Geld für die Kita.
Einige Kinder besuchen nur an wenigen Tagen die Notbetreuung in Mering
UWG-Sprecher Mathias Stößlein erklärte, seine Fraktion fände es schade, dass die diejenigen, die auch nur gelegentlich die Notbetreuung nutzten, von der Rückzahlung ausgenommen sind. „Das sind doch genau diejenigen, die uns durch diese Zeit getragen haben“, sagte er in Hinblick auf die Corona-Krise. Er regte an, dass der Markt Mering den Betroffenen auf eigene Kosten anteilig die nicht beanspruchten Betreuungszeiten erstatten könnte. „Das fänden wir eine schöne Geste. Kann man denn sagen, um wie viele Kinder es da überhaupt geht?“, fragte Stößlein.
Sandra Schäffler von der Verwaltung antwortete, dass es tatsächlich einige Kinder gab, die nur an wenigen Tagen die Notbetreuung besuchten. Sie versprach, die genauen Zahlen nachzusehen.
Im Hauptausschuss regte sich jedoch prompter Widerspruch aus den anderen Fraktionen. Irmgard Singer-Prochazka (SPD) meinte: „Ich finde es eigenartig, wenn wir wegen Geldnot unsere Kindergartengebühren um 50 Prozent erhöhen und uns dann hier wieder Sonderausgaben schaffen“. Der Markt Mering sei angesichts der anspannten Finanzlage angehalten worden, zwingend die freiwilligen Leistungen zurückzufahren.
Katharina Bader-Schlickenrieder (CSU) pflichtete ihr bei. „Das sehe ich auch so“, meinte sie. „Außerdem: Der eine kommt nur drei Tage, der andere vielleicht schon elf. Wo fang ich an – wo hör ich auf?“
Kita-Gebühren in Mering: Hauptausschuss fällt Beschluss
Entsprechend fällte der Hauptausschuss einstimmig den Beschluss, dass die Betreuungsgebühren nur für die Eltern entfallen bzw. zurückerstattet werden, die keinerlei Notbetreuung genutzt haben.
Betreuungsschlüssel Im Zuge der Debatte wurde auch immer wieder auf den großzügigen Betreuungsschlüssel des Marktes Mering verwiesen. Dieser beschäftigt in seinen Kitas immer etwas mehr Personal, als zwingend vorgeschrieben ist. Dies so beizubehalten, beschloss der Hauptausschuss ebenfalls einstimmig.
Ersatzneubau St. Afra Anstelle des sanierungsbedürftigen, kirchlichen Kindergartens St. Afra wird ein größerer Ersatzbau neu errichtet. Eigentümer des Kindergartens ist die katholische Kirche, die Kosten muss jedoch der Markt Mering übernehmen. Das hatte im Gemeinderat für Diskussionen gesorgt. Angesichts leidvoller Erfahrungen in der Vergangenheit kamen Befürchtungen auf, dass die Kirche in dieser Konstellation dazu neigen könnte, unnötig luxuriös und teuer zu bauen.
In Absprache mit der Pfarrkirchenstiftung und dem Kita-Zentrum St. Simpert konnte Bürgermeister Florian Mayer im Hauptausschuss nun eine Lösung präsentieren. Demnach soll der Markt Mering selbst die Bauherrenschaft für das Projekt übernehmen.
Das Markbauamt sehe sich dazu in der Lage und man spare sich so auch die Kosten für einen Projektsteuerer, den die Kirche sonst hinzugezogen hätte. „Damit haben wir die Kontrolle und können uns sogar noch Kosten sparen“, freute sich Mayer.
Andreas Widmann (SPD) erklärte: „Das gefällt uns außerordentlich gut“ und auch die anderen Fraktionen signalisierten ihre Zustimmung, sodass der Beschluss einstimmig fiel.
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