Karl Grabler hört als Marktbeauftragter von Mering auf. Dies hat er Bürgermeister Hans-Dieter Kandler mitgeteilt. In nichtöffentlicher Sitzung wurden die Marktgemeinderäte darüber informiert. Noch bis zum 31. Juli ist Grabler tätig, dann legt er sein Amt nach eineinhalb Jahren nieder. Er begründet seinen Schritt.
Sie haben erst im Mai eine umfassende Bestandsanalyse mit umfassenden Lösungsvorschlägen und Arbeitsschritten im Marktgemeinderat vorgestellt. Warum geben Sie jetzt ihre Tätigkeit auf?
Grabler: Es gibt zahlreiche Gründe. Der Wesentliche ist aber, dass ich im Marktgemeinderat keine Bereitschaft erkenne, die Innerortsproblematik ernsthaft, ganzheitlich und gemeinsam für die Bürger und die Gewerbetreibenden zu lösen.
Können Sie die Gründe etwas genauer formulieren?
Grabler: Schon bei den Haushaltsberatungen, von denen ich nur zufällig erfahren habe, wurden investive Positionen, die sich bei dem damaligen Bearbeitungsstand abgezeichnet haben, rein vorsorglich zur Aufnahme in den Haushalt angeregt um zu vermeiden, dass eine vorbehaltliche Entscheidung des Marktgemeinderats nicht an fehlenden Haushaltsmitteln scheitert. Diese wurden beim Sachvortrag im Hauptausschuss total aus dem Kontext gerissen und als „Wunschliste des Marktbeauftragten“ deklariert, personelle Notwendigkeiten wurden ohne Kenntnis der Aufgabenfülle kommentarlos abgelehnt.
Ihr Konzept fand aber im Marktgemeinderat schließlich eine hundertprozentige Zustimmung?
Grabler: Bereits im April habe ich an alle Gemeinderäte das von der Projektgruppe, die unter anderem aus 13 Vertretern von Meringer Gewerbetreibenden sowie den fünf Abteilungsleitern der Verwaltung bestand, erarbeitete Konzept per USB Stick verschickt. Ergänzend habe ich in jeder einzelnen Fraktion das Gesamtkonzept vor- und zur Diskussion gestellt. In der Gemeinderatssitzung am 2. Mai konnten es Räte nochmals umfassend zur Kenntnis nehmen und haben dann einstimmig für die schrittweise Umsetzung gestimmt. Bezüglich der weiteren Vorgehensweise zur Umsetzung fand dann nochmals ein Gespräch mit dem Bürgermeister und den drei Fraktionsvorsitzenden statt. In diesem Gespräch wurde mir dann deutlich gesagt, dass ich für die Umsetzungsbegleitung null Komma null Unterstützung erhalten werde, weder personell noch fachlich noch finanziell.
Woran machen Sie das fest?
Grabler: Jedem der die Projektdokumentation je gelesen hat muss klar sein, dass eine Umsetzungsbegleitung von 147 Seiten und von derart vielschichtigen und unterschiedlichen Themen im Rahmen einer Beschäftigung einer vierstündigen Wochenarbeitszeit nicht leistbar ist. Ein Fraktionsvorsitzender wollte erst einmal das bereits beschlossene Konzept nochmals mit seiner Fraktion Punkt für Punkt durchgehen, um dann zu entscheiden was überhaupt umgesetzt werden soll. Ein anderer wollte warten bis der Wahlkampf vorüber ist und der neue Marktgemeinderat arbeitsfähig ist. Einzig von den Grünen war Interesse an einer Realisierung zu erkennen.
Konnten Sie ihr Anliegen nicht vermitteln?
Grabler: Auf 147 Seiten haben wir uns nicht nur mit leer stehenden Geschäftslokalen befasst. Auch zu digitalen Herausforderungen für die Geschäftswelt, zu Schulungsangeboten für Gewerbetreibende und deren Mitarbeiter, zur allseits bekannten und von vielen Bürgern im Rahmen der Bestandsanalyse kritisierten innerörtlichen Verkehrsproblematik, der schwierigen ärztlichen Versorgung in Mering, zu Parkräumen und zahlreichen weiteren höchst wichtigen Themen haben wir ganz konkrete, realisierbare Vorschläge erarbeitet und Vorgehensweisen zur Umsetzung aufgezeigt. Basisrelevante Instrumente zur Steuerung der innerörtlichen Nachverdichtung haben wir genauso thematisiert und angeboten wie konkrete Vorschläge für Fahrradstellplätze und einer E-Bike Ladestation im Zentrum. Analysen zu Parkzeit-Nutzungen haben wir gleichermaßen untersucht wie Kontakte zum Bundeswirtschaftministerium, zur KVB geknüpft. Es muss jedem einleuchten, dass dies mit einer Arbeitszeit von vier Stunden pro Woche nicht leistbar aber dringend notwendig ist um eine spürbare Verbesserung des Innerorts zu erreichen.
Scheitert die nun aber an der finanziellen Ausstattung?
Grabler: Hierüber wurde seitens der Fraktionsvorsitzenden und dem Bürgermeister erst gar nicht gesprochen, ein Angebot wurde überhaupt nicht gemacht. Bisher habe ich alle Arbeiten auf meinem privaten Notebook erledigt, dass dies schon aus datenschutzrechtlichen Umständen nicht die Regel sein kann, muss jedem einleuchten. Auch ist seit Juni keiner der Marktgemeinderäte auf mich zugekommen, um mit mir über meinen Schritt zu sprechen. Ich habe bei meiner Vertragskündigung Gesprächsbereitschaft aufgezeigt. Auch deshalb, um eventuelle Missverständnisse ausräumen zu können. Ich habe diese Aufgabe aus Verbundenheit zu meinem Heimatort und als langjähriges Marktgemeinderatsmitglied gemacht und nicht um dem Marktgemeinderat Kompetenzen streitig zu machen.
Bleibt ein bitterer Nachgeschmack?
Grabler: Ja und zwar zweigleisig. Zum einen tut es mir leid um die Projektgruppenmitglieder, die sich ehrenamtlich und hoch engagiert und gleichermaßen motiviert in das Thema eingebracht haben. Es wird schwer sein, wieder Freiwillige zu finden und zu motivieren, wenn anschließend, wie in der Vergangenheit und so auch jetzt wieder, alle Konzepte in den Schubladen verschwinden. Zum anderen bedauere ich die vertane Chance für Mering, endlich ein latentes Problem einer praktikablen Lösung zu zuführen. Denn ich bin nach wie vor zutiefst überzeugt, dass wir viel Positives hätten erreichen können. Für mich selbst habe ich aber den Grundsatz: Besser nicht zu arbeiten als schlecht zu arbeiten. Bis 31. Juli können wir noch über alles sprechen.
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