Herr Durz, Sie wurden in ihrer Funktion als Abgeordneter ja schon mehrfach darauf angesprochen: Das neue Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ bietet jetzt hohe Förderungen für Kommunen.
Hansjörg Durz: So ganz neu ist es eigentlich gar nicht. Das gibt es schon seit 2016. Aktuell ist nur der Förderaufruf für 2020 herausgegangen. Neu dabei ist, dass ein formaler Beschluss des Gemeinderats nötig ist. Deswegen taucht das jetzt überall auf. Kissing hat beispielsweise schon in vergangenen Jahren einen Antrag für die Paartalhalle gestellt.
Jetzt scheint es sich aber rumgesprochen zu haben. Mering hat mit dem Sportheimneubau und der Sanierung der Schulsportanlage gleich zwei Projekte angemeldet. Königsbrunn mit Sanierung von Mehrzweckhalle und Eisstadion auch. Kissing versucht nochmal das Glück mit der Paartalhalle. Wie viel Geld ist denn für das Programm vorhanden?
Durz: 400 Millionen Euro stehen zur Verfügung - für ganz Deutschland. Zur Einordnung: 2019 wurden bundesweit 240 Projekte gefördert, davon 22 in Bayern für insgesamt 23 Millionen Euro.
Wie hoch sind die Chancen, mit den Vorhaben aus unserer Region in die Förderung zu kommen?
Durz: Da muss man realistisch sein. Es gibt jetzt sehr, sehr viele Förderanträge und nur ein kleiner Teil davon kann berücksichtigt werden. Realistisch ist, dass in Schwaben ein oder zwei Projekte bewilligt werden.
Worauf kommt es bei der Bewerbung an?
Durz: Für das Förderprogramm gibt es ja eine Reihe von Kriterien. Aus der Bewerbung muss hervorgehen, dass diese Kriterien erfüllt sind. Das ist die Grundvoraussetzung. Als Erstes muss es bei der Einrichtung um Sport, Jugend und Kultur gehen. Sie muss eine soziale und integrative Wirkung haben und von überregionaler Bedeutung sein.
Sportstätten: Diese Projekte bewerben sich um Förderung
Freisportanlage Mering: Die Schulsportanlage ist so marode, dass schon seit einigen Jahren keine Bundesjugendspiele mehr stattfinden können. Um das Vorhaben überhaupt stemmen zu können, hat der Gemeinderat im Frühjahr beschlossen, das Gesamtvorhaben in zwei Abschnitte zu teilen. Los gehen soll es im ersten Abschnitt mit dem Hauptfeld und den sechs Laufbahnen rundherum. Der erste Schritt umfasst zudem die Errichtung eines kleineren Hartplatzes im nördlichen Oval des Stadions - also zwischen Laufbahn und Rasenplatz. Des Weiteren soll die Weitsprunganlage erneuert und mit einer Abdeckung der Grube versehen werden, und der Beschluss sieht vor, eine Kugelstoßbahn anlegen zu lassen. Die Kosten dafür sind mit 1,4 Millionen Euro veranschlagt.
Sportheim Mering: Das alte Sportheim des SVM ist sanierungsbedürftig und zu klein. Weil außerdem der Markt Mering das Grundstück für eine Erweiterung der Kita Farbkleckse braucht, soll es abgerissen und direkt an der Sportanlage neu gebaut werden. Der Spatenstich für das Projekt ist bereits im März erfolgt, doch bei den Ausschreibungen gab es Schwierigkeiten, sodass sich der eigentliche Baubeginn immer wieder verzögert hat. Im ersten Bauabschnitt sind für das neue Sportheim Gesamtkosten von 4,2 Millionen Euro veranschlagt.
Paartalhalle Kissing: Viel Geld musste Kissing über die Jahre schon in den Erhalt der Paartalhalle stecken. Bereits zum zweiten Mal bewirbt sich die Kommune mit Sanierungsarbeiten für das Förderprogramm des Bundes. Eine ganze Reihe von Maßnahmen steht an: Die Fassade der Halle und deren Aufbau sollte erneuert und alle Fenster und Türen ausgetauscht werden. Auch die Schrägdächer und das Flachdach auf dem Erweiterungsbau sind in einem sanierungsbedürftigen Zustand. Des Weiteren müssen die Anlagentechnik ertüchtigt und die Tartanbahn vor der Halle saniert werden. Die Kosten dafür liegen voraussichtlich bei rund 6,7 Millionen Euro.
Königsbrunner Eisarena: Bei der Königsbrunner Eisarena steht eine Generalsanierung an. Diese allein schlägt mit mindestens 5 Millionen Euro zu Buche. Es gibt jedoch in Königsbrunn auch Überlegungen, die Anlage zu einer Multifunktionsarena umzurüsten, die auch im Sommer beispielsweise für Konzerte genutzt werden kann. Hier läge die Kostenschätzung bei 9,3 Millionen Euro. Sollte die Eishalle für das Förderprogramm infrage kommen, will die Stadt Königsbrunn noch Sondierungsgespräche führen, welche Variante die besten Erfolgsaussichten hat.
Willi-Oppenländer-Halle Königsbrunn: Die Dreifachturnhalle am Schulzentrum ist in die Jahre gekommen. Hier stehen Sanierungsarbeiten für rund 1,5 Millionen Euro an.
Und wer entscheidet bei der Vielzahl dieser Projekte, welches drankommt und welches nicht?
Durz: Die Anträge werden fachlich im Innenministerium vorgeprüft. Diejenigen, die die Kriterien erfüllen, gehen dann in den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, der voraussichtlich im März darüber entscheidet.
Sowohl Mering als auch Königsbrunn haben sich mit zwei Projekten beworben. Ist es denn denkbar, dass ein Ort mit gleich zwei Maßnahmen gefördert wird?
Durz: Wenn man mit einem reinkommt, ist es schon sehr positiv gelaufen. Mir sind jetzt allein aus meinem Wahlkreis schon acht Projekte bekannt, die sich für das Förderprogramm bewerben.
Der Fördersatz für finanzschwache Kommunen wie Mering ist mit 90 Prozent doppelt so hoch wie für andere. Werden Gemeinden in Geldnöten auch bei der Auswahl bevorzugt behandelt?
Durz: Wenn eine Haushaltsnotlage offiziell festgestellt wurde, dann ist das sicher ein Kriterium für die Bewertung. Bei der Beurteilung im Haushaltsausschuss wird auf diese Situation Rücksicht genommen.
Die Meringer CSU hat Ihnen die örtlichen Projekte ja bereits ans Herz gelegt. Können Sie als Abgeordneter die Entscheidung beeinflussen?
Durz: Es kann schon sein, dass es eine Rückfrage aus dem Haushaltsausschuss gibt. 2019 wurde ich beispielsweise gefragt, ob ich ein Projekt aus meinem Wahlkreis empfehlen kann. Damals war mir nur eines in Stadtbergen bekannt - und das bekam dann auch den Zuschlag. Deswegen ist es für mich schon hilfreich, das zu wissen.
Wie schätzen Sie Merings Chancen ein?
Durz: Darauf kann ich Ihnen keine Antwort geben. Aber es sind sehr viele Anträge gestellt worden. Und wenn es in Schwaben nur ein oder zwei Projekte geben wird, dann ist der Kampf um die Mittel natürlich groß. Aber die Kollegen im Haushaltsausschuss wissen von den Projekten in Mering und auch von dem in Kissing.
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