Parkplätze sind in Mering Mangelware und die Grundstückpreise in der Marktgemeinde hoch. Deshalb hatte Marktgemeinderat Thomas Schiele von der UWG darauf gedrängt, die Stellplatzverordnung der Kommune nachzubessern. In der jüngsten Bauausschusssitzung nahmen sich die Räte die Staffelung der Kosten für eine Stellplatzablöse vor. Die Folge: Die Preise steigen.
Wer als Bauherr nicht genügend Stellplätze vorhalten kann, dem gibt die Kommune die Möglichkeit, den notwendigen Bedarf auch finanziell abzulösen. In Mering muss man für den ersten und zweiten Stellplatz 5000 Euro, für den dritten und vierten 6000 Euro, für den achten bis zehnten 8000 Euro und ab dem elften 10.000 Euro bezahlen.
Meringer Bauherren können sich nicht günstig "rauskaufen"
Schiele stellte ein mögliches Rechenbeispiel vor, wie künftig diese Kosten berechnet werden. So könnte sich die UWG vorstellen, dass künftig statt 5000 Euro pro Stellplatz auch 10.000 Euro fällig würden. „Wir müssen uns einfach mal die Meringer Grundstückspreise vor Augen halten, um so zu sehen, dass wir bei den Stellplätzen deutlich unter den üblichen Preisen liegen.“ Grundstückspreise von 400 Euro pro Quadratmeter seien in Mering einfach nicht mehr realistisch. „Bauherren sollen sich nicht günstig rauskaufen können“, sagte Schiele.
Erwin Lutz (CSU) machte deutlich, dass grundsätzlich nicht jeder Stellplätze ablösen kann. „Das ist nämlich gar nicht so einfach möglich.“ Nur bei Umbau eines Bestandsgebäudes oder im Ortskern könne man auf dieses Mittel zurückgreifen. „Und wen trifft dann eine mögliche Gebührenerhöhung besonders?“, fragte er, um gleich auch die Antwort zu liefern: „Die Geschäftsleute im Innenort.“ Und diese wolle man doch nicht noch weiter schwächen.
Schiele stellte klar: „Wir sind bei den Stellplatzablösen im unteren Bereich, wenn wir andere Kommunen anschauen.“ Bürgermeister Florian Mayer (CSU) legte zum Vergleich Zahlen aus anderen Gemeinden vor (siehe Infokasten), die Schiele bestätigen. Auch Mayer machte deutlich, dass die Kosten für die Stellplatzablöse bei Weitem nicht ausreichten, um weitere Parkplätze im Innenort anbieten zu können.
Meringer Grüne wollen Anreize schaffen
Stefan Kratzer (Grüne) unterstützte den Vorschlag der UWG. „Wir wollen den Bauherren einen Anreiz geben, dass sie so bauen, dass auch genügend Stellplätze zur Verfügung stehen.“ Notfalls müsse dann eben ein Projekt anders geplant werden, um die Satzung erfüllen zu können.
Irmgard Singer-Prochazka (SPD) sprach sich für eine moderatere Erhöhung aus. „Statt 10000 Euro könnten wir uns 7000 Euro ab dem ersten Stellplatz vorstellen, für den dritten und vierten 8000 Euro und ab dem fünften eine Erhöhung auf 10000 Euro.“ Dafür sah Tobias Listl (Grüne) keine Grundlage: „Wir müssen hier ein Fundament haben, um zu sagen, wie wir die Stellplätze künftig berechnen.“
Sebastian Seyßler vom Meringer Bauamt erläuterte, dass normalerweise im Jahr etwa drei bis vier Stellplätze von Bauherren abgelöst würden. Auch seien in der Vergangenheit kaum mehr als acht Stellplätze auf einmal von Bauherren nicht erbracht worden. Karl-Heinz Brunner (CSU) sah als es Kompromiss an, den Vorschlag der UWG mit einem Quadratmeterpreis von 600 Euro anzusetzen. „Damit könnte jeder leben“, sagte er. Künftig würden 7500 Euro für den ersten und zweiten Stellplatz, 9000 Euro für den dritten und vierten, und ab dem fünften 12.000 Euro fällig.
Wohnen: Das kosten Stellplätze im Raum Friedberg
Dasing: 7669,40 Euro pro Stellplatz
Kissing:8000 Euro
Odelzhausen: 10 000 Euro
Ried: 8000 Euro
Aichach:3835 Euro
Friedberg:4000 Euro im Geltungsgebiet der Sanierungssatzung, 6000 Euro im übrigen Stadtgebiet, 4000 Euro bei nachträglichem Dachgeschoßausbau zur Schaffung von zusätzlichem Wohnraum im gesamten Stadtgebiet
Olching: 20 000 Euro
Fürstenfeldbruck: 15 340 Euro
Gilching:7 500 Euro
(Stand Mai 2020, Quelle MarktgemeindeMering)
Zudem soll, so der Wunsch der UWG, die Stellplatzverordnung alle zwei Jahre vorgelegt werden, um eventuell nachbessern zu können. „Dann trifft es niemanden so hart, wenn wir kontinuierlich erhöhen, statt erst nach einem längeren Zeitraum fast um das Doppelte“, sagte Schiele. Schließlich stimmten alle Bauausschussmitglieder für den Kompromissvorschlag.
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