Markus Söder hat die Weichen gestellt, auch für Dasing: Da der Ministerpräsident die Möglichkeit zur Öffnung der Freibäder ab 8. Juni verkündet hatte, ist auch der Weg für das Dasinger Schwimmbad frei, zumindest von landespolitischer Seite. Denn in der Sitzung des Dasinger Gemeinderates erklärte Bürgermeister Andreas Wiesner, dass eine Öffnung an dem genannten Zeitpunkt wohl nicht realistisch sei.
„Derzeit sind wir im Winterbetrieb. Das heißt, es gibt verringerte laufende Kosten.“ Der Bürgermeister merkte zudem an, dass eine Eröffnung wirtschaftlich darstellbar sein müsse. „Es hat keinen Sinn, wenn wir aufmachen und dann nur 30 Menschen kommen“, erklärte er. „Wir arbeiten an einem Konzept und warten auf die Auflagen des Ministeriums.“ Vor Mitte Juni dürfte das Bad deshalb wohl nicht öffnen, optimistisch ist Wiesner trotzdem.
Gemeinderat Dasing: Sitzungen finden vorerst weiterhin in der Tenne statt
Die Corona-Auflagen waren auch am Dienstag bei der Sitzung sichtbar, musste sie doch erneut in der Tenne des Dasinger Verwaltungsgebäudes stattfinden. Dies wird auch auf unbestimmte Zeit so bleiben. Etwa eine Stunde dauerte die Gemeinderatssitzung.
Das war jedoch nicht immer so. In der Vergangenheit tagten die Gemeinderäte gerne dreimal so lange – laut Satzung die Maximaldauer. Diese bleibt auch weiter bestehen. Ein Antrag Martin Asams (CSU), aufgeschobene Tagesordnungspunkte am nächstmöglichen Dienstag in einer Sondersitzung nachzuholen, wurde mit neun zu zehn Stimmen abgelehnt.
Asams Argumentation: Einige Themen seien immer weiter vertagt worden, was zu monatelangen Verzögerungen geführt habe.
Das war bereits beim Beschluss der neuen Gemeindesatzung der Fall. In der vergangenen Gemeinderatssitzung vor knapp drei Wochen hatte es diesbezüglich eine Menge Diskussionsstoff gegeben, weshalb dieser Tagesordnungspunkt verschoben wurde.
Damals ging es insbesondere um die Beschlussfähigkeit der Ausschüsse, nun auch um das Thema „digitales Rathaus“. Tagesordnung, Sitzungsprotokoll und Sitzungsunterlagen gelten nun auch auf elektronischem Weg als zugestellt. Bislang hatte es in der Satzung geheißen, dass eine schriftliche Zusendung nötig ist.
Gemeinderat Dasing: Rederecht ist nicht nötig
Zudem wird die Tagesordnung künftig auf der Homepage der Gemeinde einsehbar sein. Wichtig für politikinteressierte Bürger ist außerdem: Bislang begannen Sitzungen während der Winterzeit um 19 Uhr, von nun an starten sie ebenso wie im Sommer um 19.30 Uhr.
Dieter Reif vom Dasinger Seniorenbeirat hatte außerdem ein Rederecht im Gemeinderat beantragt. Dieses in der Satzung zu verankern, sah Bürgermeister Wiesner jedoch kritisch. Denn immer wieder würden Beiräte zu Sitzungen eingeladen, die dem Gemeinderat beratend zur Seite stehen. Formal gesehen wird die Sitzung für die Redezeit eines Beirates unterbrochen, weshalb kein Rederecht vonnöten sei. Von nun an ist eine Unterbrechung nicht mehr nötig
Dasing: Die weiteren Tagesordnungspunkte im Überblick:
Bauhof: Anne Glas (Aktive Bürger) regte an, eine neue Stelle für den Bauhofbetriebsleiter zu schaffen. Im Stellenplan ist sie integriert, allerdings strebt Bürgermeister Wiesner eher eine effizientere Arbeitsweise als einen weiteren Mitarbeiter an.
Sondersitzung Gemeindegelände: Wenn die Corona-Pandemie es wieder zulässt, ist eine Sondersitzung des Gemeinderates zum Thema Rathausgelände und dessen Nutzung geplant. Teilnehmen sollen neben dem Arbeitskreis Dorfgestaltung auch Vereine, die die Tenne nutzen, zum Beispiel der Musikverein und die Veteranen. Auch ein Architektenbüro und der Kreisbaumeister sollen kommen.
Friedhof: Johannes Ankner (FW) wies auf die verwachsenen Wege am Dasinger Friedhof hin. Das zur Unkrautbekämpfung nötige Heißwassergerät wird laut Bürgermeister Wiesner aktuell repariert, weshalb sich die Beseitigung des Unkrauts verzögert.
Finanzen: Anton Plöckl (CSU) verwies auf die sinkenden Einnahmen der Gemeinde durch verringerte Gewerbe- und Einkommensteuereinnahmen. Bislang ist die Situation laut Wiesner jedoch nicht existenzbedrohend, konkrete Zahlen gebe es diesbezüglich noch nicht.
Kitas: Die Gebühren der Kindertagesstätten werden im April, Mai und Juni vom Freistaat übernommen. Deshalb überweist die Gemeinde die bereits bezahlten Gebühren vom April an die Eltern zurück. Für die Gemeinde entstehen keine Kosten.
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