Oberndorf: Oberndorf geht bei den Investitionen kein Risiko ein

„Das Haushaltsjahr 2024 ist aufgrund guter Einnahmen und einer daraus resultierenden erfreulichen Zuführung zum Vermögenshaushalt positiv zu sehen. Die Investitionstätigkeit ist bedacht und risikoarm angesetzt, auf eine Neu-Verschuldung wird verzichtet. Bei den enormen Einnahmen der Gewerbesteuer ist jederzeit mit Einbrüchen zu rechnen.“ Mit diesen Aussagen charakterisierte Bürgermeister Franz Moll den Etat der Lechgemeinde für das laufende Jahr, den der Gemeinderat nach Vorberatung jetzt einstimmig verabschiedet hat. Im Vorjahr war es eine große Herausforderung, im Plan wenigstens eine „kleine“ Zuführung an den Vermögenshaushalt zu bekommen, heuer werden 377.573 Euro für Investitionen „erwirtschaftet“.

Kämmerin Carolin Schwartz verdeutlichte bei der Vorstellung der Details, dass sich durch die steigenden Anforderungen an die Gemeinde auch das Niveau des Verwaltungshaushaltes erhöht – von rund 5,8 auf 7 Millionen Euro. Es müsse deshalb vorsichtig und risikoarm agiert werden. Der Vermögenshaushalt ist mit rund 3,2 Millionen Euro auch deutlich niedriger als 2023 (4,8 Millionen Euro). Zwei Posten müssten, so Carolin Schwartz weiter, für die Finanzplanung 2025 bereits jetzt bedacht werden: durch die überraschend hohe Gewerbesteuer-Einnahme des Vorjahres (über 1,9 Millionen Euro) wird eine sehr hohe Kreisumlage fällig. Auf der Gegenseite wird die Schlüsselzuweisung deutlich geringer sein als heuer. Bei der Gewerbesteuer sei die Prognose aufgrund der Entwicklung der örtlichen Betriebe mit 1,2 Millionen Euro für 2024 erneut sehr gut.

Hohe Kreisumlage und steigende Personalkosten

Die Ausgabenseite des Verwaltungshaushalt kennzeichnen die hohe Kreisumlage (1.346.874 Euro) und steigende Kosten für Personal (3.203.160 Euro, enthalten Kinder- und Mittagsbetreuung) sowie Unterhalt und Bewirtschaftung der gemeindlichen Infrastruktur. 

Auf der Einnahmeseite ist – noch vor der enormen Gewerbesteuer – die Einkommensteuerbeteiligung mit 1.939.000 Euro die wichtigste Stütze und als dritte Säule stehen 999.036 Euro an Schlüsselzuweisung zur Verfügung. Die nächsten bedeutenden Posten sind Grundsteuern (295.500 Euro), Einkommensteuerersatz (155.120 Euro) und Umsatzsteuerbeteiligung (118.788 Euro). Die Hebesätze bleiben unverändert: Grundsteuer A 400 Prozent, Grundsteuer B 380 Prozent und Gewerbesteuer 340 Prozent.

Nach den planmäßigen Tilgungen (265.000 Euro) wird die Gemeinde am Jahresende noch mit gut 5,6 Millionen Euro „in der Kreide“ stehen. Die Zinsen mit „nur“ 15.865 Euro machen dagegen kein Kopfzerbrechen. Auf der Gegenseite verfügte die Gemeinde zum Jahresbeginn über 3,3 Millionen Euro Rücklage, von denen 1,52 Millionen Euro zur Finanzierung der heurigen Investitionen beitragen sollen und 1,77 Millionen Euro für 2025 auf der „hohen Kante“ bleiben.

Der Vermögenshaushalt finanziert maßgeblich Kanalherstellung und Straßenbau

Den Vermögenshaushalt finanzieren neben Zuführung aus dem Verwaltungshaushalt und Rücklagen-Entnahme noch maßgeblich eine Million Euro an Kanalherstellungsbeiträgen, 143.000 Euro staatliche Investitionspauschale und 83.500 Euro Zuschuss für den Straßenbau Flein.

Bei den Investitionen ist der Gemeinde an der Erfüllung ihrer Pflichtaufgaben und der Sicherung ihrer sehr guten Infrastruktur gelegen. So will man eine Million Euro für den Kauf von Grundstücken ausgeben; vor allem ist laut Haushalt an Flächen in der Nähe des Pater-Frey-Rings gedacht. Weitere Prioritäten mit jeweils sechsstelligen Beträgen sind das Vereinsheim Eggelstetten (160.000 Euro für Dachsanierung und Pumpwerk Niederschlagswasser), der Zuschuss an die Sparte Fitness für deren Projekt mit hoher Eigenleistung (121.000 Euro) sowie verschiedene Straßenbauten einschließlich Grunderwerb (insgesamt 403.000 Euro). Für den Bauhof sind Neuanschaffungen im Umfang von 230.000 Euro vorgesehen – Hauptposten sind ein Kommunalschlepper und ein Kleintraktor. Im Abwasserbereich kalkuliert man mit 290.000 Euro – 120.000 Euro an Restkosten für die Kläranlage, 50.000 Euro für die Erweiterung der Vakuumstation und 120.000 Euro für Kanalsanierungen.

Der Haushaltsbericht zeigt schließlich auf, dass die Herausforderungen für die Gemeinde nicht weniger werden: Kanalnetz, Straßensanierungen, Breitbandausbau und Kostenbeteiligung an der Schulsanierung in Asbach-Bäumenheim werden in den nächsten Jahren jeweils siebenstellige Beträge erfordern. Und der Gemeinderat muss zur Zukunft des Gasthauses „Zur Krone“ entscheiden das im Eigentum der Kommune steht. Im Haushalt 2024 stehen 50.000 Euro für eine Machbarkeitsstudie und Planungen – im Finanzplan der nächsten Jahre geht man von acht Millionen Euro an Kosten für Renovierung oder Neubau aus.