"Es war eine große Herausforderung, den Verwaltungshaushalt auszugleichen", blickt Bürgermeister Franz Moll auf die Vorarbeit der neuen Kämmerin Carolin Schwartz und die ausgedehnte Vorberatung im Gemeinderat zurück. Heraus kam am Ende eine Zuführung zum Vermögenshaushalt von gerade einmal 12.682 Euro, aber auch ein einstimmiger Beschluss des Ratsgremiums. Drei ungünstige Faktoren waren es, die die Kalkulation erschwerten.
Zum einen ist es – wie bei allen Kommunen – der deutliche Kostenanstieg bei Personal, Kinderbetreuung, Unterhalt und Bewirtschaftung. Zum Zweiten fällt die Schlüsselzuweisung um rund 210.000 Euro niedriger aus als 2022.
Die schwerste Hypothek im Verwaltungshaushalt ist gegenüber dem Vorjahr die Kreisumlage, die gegenüber dem Vorjahr um 541.500 Euro auf nahezu 1,7 Millionen Euro steigt. Da wirkt einerseits das "gute" Steuerjahr 2021 als Basis für die Umlagekraft nach, aber auch die Erhöhung des Hebesatzes von 46 auf 49,3 Prozent.
Grundsteuer bleibt unangetastet in Oberndorf, aber die Gewerbesteuer steigt
Bürgermeister Moll stellte in der Diskussion vieles auf dem Prüfstand, denn auf der Agenda der nächsten Jahre stehen „weitere wichtige Investitionen, um "die Gemeinde voranzutreiben". Die Grundsteuern (Hebesatz A 400, Hebesatz B 380) bleiben nach dem Willen des Gemeinderates unverändert, bei der Gewerbesteuer rang sich das Gremium auf eine Erhöhung von 320 auf 340 Prozent durch. Einer Zweitwohnungssteuer trat man nicht näher, und auch die Gebührensätze der Kindertageseinrichtungen wurden (noch) nicht angetastet.
Das oberste Ziel des Etats, so Bürgermeister Moll, habe letztlich erreicht werden können: keine Neuverschuldung. Denn trotz Tilgungen von 235.000 Euro wird die Gemeinde am Jahresende noch mit 5,88 Millionen Euro in der Kreide stehen. Die Zinslast macht indes kein Kopfzerbrechen, denn die Kredite sind durchwegs mit weniger als einem halben Prozent verzinst.
Investitionen als "Rückgrat" Oberndorfs beim Haushalt für das Jahr 2023
"Investitionen sind das Rückgrat einer Gemeinde. Hierzu die vorhandenen Mittel so effizient wie möglich, immer mit dem Blick aufs Ganze einzusetzen, ist die Herausforderung", erklärte Zweite Bürgermeisterin Maria Wagner zur Etatvorlage. Dass investiert werden kann, ist letztlich der noch stattlichen Rücklage von 4,19 Millionen Euro zu verdanken: 2,53 Millionen Euro werden heuer daraus entnommen. In ihrem Vorbericht mahnt Kämmerin Carolin Schwartz im Hinblick auf die dann zusammengeschrumpfte Rücklage für die kommenden Jahre: "Es muss vorsichtig und risikoarm agiert werden."
Dritter Bürgermeister Martin Dirr sah als Grund für die erschwerte Haushaltsplanung auch die immensen Investitionen der vergangenen fünf Jahre. Nach der erstmaligen kompletten Bedarfsabfrage "galt es Prioritäten zu setzen, was uns in intensiven Gesprächen auch gut gelungen ist", konstatierte der im Ortsteil Eggelstetten wohnhafte Bürgermeistervertreter.
Hohe Summe für Grunderwerb
Der Etat setzt die Prioritäten im Vermögenshaushalt mit jeweils sechsstelligen Investitionen wie folgt: digitales Rathaus und Umbau der Büroräume: 180.000 Euro, Grundschule (vor allem Lüftungsanlage und eventueller Container-Kauf): 265.000 Euro, Sanierung Vereinsheim Eggelstetten: 350.000 Euro, Grunderwerb und Kosten diverser Straßenbauten: 340.000 Euro, Restkosten Kläranlage: 650.000 Euro, elektrotechnische Ausrüstung der Pumpwerke und Kanalsanierung: 200.000 Euro, Umbau und Sanierung ehemalige Schule Eggelstetten: 200.000 Euro und Grunderwerb einschließlich Raiffeisenbank: 1,5 Millionen Euro.
Größte laufende Einnahmeposten sind Grundsteuern (295.500 Euro), die Gewerbesteuer (1,05 Millionen Euro), Einkommensteuerbeteiligung (1,87 Millionen Euro) und die Schlüsselzuweisung (582.692 Euro).
Das Gesamtvolumen des Haushaltes 2023 sind 5,84 Millionen Euro im Verwaltungs- und 4,85 Millionen Euro im Vermögensteil. Nach dem Rechnungsergebnis 2021 hatte man damals stattlich 9,51 Millionen Euro investiert.