Viele Menschen im Kreis Donau-Ries, die ein Fahrzeug zulassen oder abmelden wollten, dürften in den vergangenen Wochen äußerst erstaunt gewesen sein. So auch ein Leser unserer Zeitung, der in Donauwörth sein Sommerauto ab- und sein Winterauto anmelden wollte. "Beim Bezahlen dieser einfachsten Verwaltungsdienstleistung hat mich fast der Schlag getroffen", schreibt der Bürger aus dem Landkreis in einem Brief, den er auch an Landrat Stefan Rößle geschickt hat. Denn die Gebühren sind teilweise um mehr als das Doppelte gestiegen. Woran liegt das?
15,90 Euro habe er für die vorübergehende Abmeldung seines Autos bezahlt, wie unser Leser in seinem Brief berichtet. Demgegenüber stehen die 6,90 Euro, die er noch im Juni für die gleiche Leistung zahlte, die entsprechenden Belege legt er seinem Schreiben bei. "Bei diesen Preissteigerungen innerhalb weniger Monate kommt man sich als Bürger vollkommen 'abgezockt' vor." Auch für die Wiederanmeldung seines Winterautos habe er statt 11,60 Euro nun satte 23 Euro gezahlt. "Ein Vorgang, der insgesamt keine fünf Minuten gedauert hat, wird mit einem Stundensatz von über 460 Euro verrechnet."
Bürger im Kreis Donau-Ries nutzen Online-Kfz-Ummeldungen nur wenig
Dass die Gebühren in die Höhe geschossen sind, liege an der Fahrzeugzulassungsverordnung, die zum 1. September 2023 umfassend geändert worden sei, erklärt Simon Kapfer, Pressesprecher des Landratsamts Donau-Ries, auf Nachfrage. Im Zuge dessen habe der Bundesgesetzgeber auch etliche Gebühren neu festgesetzt. So würden für manche Vorgänge wie Wiederzulassungen, Umschreibungen und Außerbetriebsetzungen nun sehr viel höhere Gebühren verlangt. "Das stieß bei vielen bayerischen Zulassungsstellen auf sehr viel Unverständnis, welches auch an das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau und Verkehr herangetragen wurde. Leider konnte Bayern sich im Gesetzgebungsverfahren diesbezüglich nicht durchsetzen."
Die Zulassungsbehörden seien an die gesetzlichen Vorgaben gebunden. Dennoch bewegten sich die Kosten für jede Leistung innerhalb eines Spektrums - der Kreis Donau-Ries habe sich immer eher nach unten orientiert. Die genauen Zahlen konnte Kapfer am Freitag nicht nennen. Kunden, die nicht allzu regelmäßig in der Zulassungsstelle seien, würden davon oft nichts wissen. Da nicht alle Gebühren eklatant erhöht worden seien, halte sich der Unmut insgesamt in Grenzen. Trotzdem: "Manchmal würden wir uns Verständnis dafür wünschen, dass wir an die geltenden Gesetze gebunden sind und deswegen Zwängen unterliegen", so Kapfer.
Dank i-Kfz kann man sein Auto auch online zulassen
Die neue Verordnung sieht unter anderem auch den weiteren Ausbau der internetbasierten Fahrzeugzulassung, das sogenannte Projekt i-Kfz, vor, die die Online-Zulassung von Kraftfahrzeugen sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch für die Behörden effizienter und schneller gestalten soll. "Bisher war es bei der
Bisher würden die Online-Angebote bei der Zulassungsbehörde Donau-Ries noch nicht allzu gut angenommen werden. "Wir versuchen seit ein paar Jahren, dieses Angebot zu bewerben, das sieht man auch an unserer Homepage, wo immer vorne die Online-Dienste platziert sind", sagt Kapfer. Denn nicht nur für die Bürger sei es einfacher und unkomplizierter, die Zulassung zuhause selbst vorzunehmen, auch aus Behördensicht ließe sich das leichter händeln, da dies für eine zeitliche Entzerrung sorge. Dennoch werde die Option wenig genutzt und solle ab dem kommenden Frühjahr, wenn die Online-Zulassung von zuhause einfacher möglich ist, wieder stärker beworben werden.
Ab Montag braucht es keine Termine für die Zulassungsstellen mehr
Zudem sei vonseiten der Bürger der Wunsch aufgekommen, ohne Termin zu den Zulassungsstellen in Donauwörth und Nördlingen kommen zu können und lieber etwas länger zu warten - seit rund anderthalb Jahren ist das nur mittwochs möglich. "Darum besteht ab Montag, 13. November, an allen Vormittagen zwischen 7.30 und 12.30 Uhr die Möglichkeit, ohne Termin vorzusprechen", sagt Kapfer. Das letzte Ticket könne dann täglich um 12 Uhr gezogen werden.