Das Jahr 2023 ist insgesamt wohl kein besseres gewesen als das davor. Das ist erst einmal die ernüchternde Bilanz, global wie regional. Wobei auf der Vor-Ort-Ebene noch vieles milde wirkt im Vergleich zu dem, was andernorts in der Welt scheinbar wieder Gang und Gäbe geworden ist: Konflikte, Kriege, Katastrophen. Doch jene Krisen dieser Zeit machen sich mit leichter Verzögerung auch hier bemerkbar. Das beschrieb Landrat Stefan Rößle recht deutlich in seinem Jahresrückblick vor dem Kreistag am Montag in Donauwörth. Der war zugleich ein Ausblick auf das, was alles kommen könnte im Jahr 2024.
Bereits bevor Landrat Rößle im Großen Sitzungssaal das Wort ergriff, um Bilanz zu ziehen, deutete sich an, wo es seit Kurzem sehr holprig läuft. Beschlossen werden musste eine Satzungsänderung zum Deutschlandticket. Dabei wurden zwei Aspekte offenbar: Die Finanzierung des Tickets sichern Bund und Land zunächst nur bis Ende März zu, was die Umsetzung dieser Förderung, wie Rößle betonte, für den Landkreis etwas komplizierter mache. Klamme Staatskassen und ein Mehr an Bürokratie. Das war der erste Ausblick vor dem Rückblick.
Die Weltlage macht sich auch im Kreis Donau-Ries bemerkbar
Der lieferte keinen Grund für große Freude. Die Weltlage mit zwei großen Kriegen in der Nachbarschaft ist mehr als angespannt. Und die Auswirkungen jedenfalls eines dieser militärischen Konflikte sind seit fast zwei Jahren im Landkreis zu spüren. Russlands Angriffskrieg auf die Ukraine hat eine enorme Fluchtbewegung in Gang gesetzt. 1624 Ukrainerinnen und Ukrainer leben, Stand Dezember, im Kreis Donau-Ries. Zudem hatte der Landkreis 1236 zugewiesene Asylbewerber im Verlauf des Jahres 2023 unterzubringen. Damit "haben wir die bisherige Spitze des Jahres 2015 bereits überschritten", sagte Rößle. Damals waren es 1234 Asylsuchende im Laufe des Jahres gewesen. Wie immer wieder berichtet, stellen diese Zahlen die Kreisbehörde wie auch die Kommunen vor teils enorme Herausforderungen. In den dezentralen Unterkünften des Kreises - meist handelt es sich um angemietete Gebäude - sind aktuell 1550 Personen beherbergt. Die Zuweisungen an Asylsuchenden sind auch vor dem Hintergrund eines schier leer gefegten, zumindest aber angespannten Wohnungsmarktes in der gesamten Region zu sehen. Durchatmen heißt es offenbar nur rund um Weihnachten: Zum Jahreswechsel seien für den Kreis Donau-Ries keine neuen Zuweisungen zu erwarten, sagte Rößle.
Wohl aber wieder im kommenden Jahr. Hier, so schätzt der Landrat, könnte sich auch der Konflikt in Gaza nach dem furchtbaren Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel bemerkbar machen. Wird es diesbezüglich ebenfalls größere Migrationsbewegungen Richtung Mitteleuropa geben? Diese Frage ist bislang zwar ungeklärt, die Auswirkungen des Syrienkriegs auf die Region seit 2015/16 lassen aber mögliche Konsequenzen erahnen. "Mit den Auswirkungen des Ukraine-Krieges werden wir uns auch im nächsten Jahr beschäftigen müssen, wie auch mit den weiteren Vorkommnissen im Nahen Osten", resümierte Rößle.
Kreis Donau-Ries bleibt schuldenfrei - trotz allem
Bauchschmerzen bereiten indes die finanziellen Aufwendungen, die meist nur eine Richtung kennen: nach oben. Bereits 2023 war die Kreisumlage - also die Abgaben der Kommunen an den Landkreis - erhöht worden, weil es merkliche Mehrausgaben in den Bereichen Jugend und Familie, Energie, Bau sowie durch die Wohngeldreform gab und eine "generelle Mehrung von Pflichtaufgaben" zu bemerken sei, wie Rößle vortrug. Ferner stehe auch der kommunale Finanzausgleich "bislang noch unter keinen guten Vorzeichen für die Kommunen". Hierzu fänden aber noch in dieser Woche die Finanzausgleichsverhandlungen mit den kommunalen Spitzenverbänden statt. Auch das frisch eingeführte Bürgergeld lasse viele arbeitende Menschen mitunter "ratlos" zurück.
Die gute Nachricht aus Sicht des Landkreises Donau-Ries lautet derweil: Wider Erwarten konnte man die Schuldenfreiheit für ein weiteres Jahr bewahren. Möglich war dies auch durch staatliche Unterstützungen für die kreiseigenen Krankenhäuser, die nicht vorherzusehen waren.
In Summe: Viele Fragezeichen gibt es mit Blick auf das kommende Jahr. Migrationswellen und gleichzeitiger Wohnraummangel, ein Mehr an Bürokratie und Pflichtaufgaben, parallel ein Plus bei den Ausgaben. Leicht klingt das alles nicht. Trotzdem hob Rößle auch die positiven Punkte hervor: Die Pflegesituation habe sich im Kreis verbessert, die Verwaltungen leisteten enorme Arbeit und die vielen Schulsanierungen und -Neubauten liefen ohne größere Probleme. Eine Brücke zwischen negativen und positiven Punkten baute der Landrat letztlich mit einem Satz Erich Kästners: "Auch aus Steinen, die dir in den Weg gelegt werden, kannst du etwas Schönes bauen."