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Donauwörth: Donauwörth hebt Haushaltssperre auf: Was kommt jetzt?

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Donauwörth hebt Haushaltssperre auf: Was kommt jetzt?

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    Die Haushaltssperre in Donauwörth ist aufgehoben. Jetzt geht es um die Frage, welche Projekte im Rathaus als erstes umgesetzt werden sollen.
    Die Haushaltssperre in Donauwörth ist aufgehoben. Jetzt geht es um die Frage, welche Projekte im Rathaus als erstes umgesetzt werden sollen. Foto: Brix Rudi

    Als im April 2020 der vergangene Donauwörther Stadtrat den Haushalt für das laufende Jahr beschloss, war schon klar, dass nur wenig davon wirklich in diesem Jahr umgesetzt werden wird. Nicht nur, weil es schon April war und die Aufträge erst einmal vergeben werden müssen. Die Liste der Posten war enorm lang, denn es hatten sich viele Wünsche angestaut und Geld war auch vorhanden. 35 Millionen Euro Gewerbesteuer wollte die Stadt Donauwörth 2020 einnehmen. Dann aber kam die Pandemie und mit ihr die wirtschaftliche Krise.

    Vor allem aber brachte die Krise eines mit sich: Unsicherheit. Wie viel überweisen die Unternehmen 2020 überhaupt an die Stadtkasse? Wie schnell leidet und erholt sich die regionale Geschäftswelt? Als eine der ersten Maßnahmen verhängte der im Mai 2020 gewählte Oberbürgermeister Jürgen Sorré eine Haushaltssperre – und blieb damit der einzige Rathauschef im Landkreis Donau-Ries. Das bedeutete, dass zwar laufende Baustellen weitergeführt werden, aber keine neuen Projekte begonnen werden. Sorré befürchtete damals, dass rund zehn Millionen Euro fehlen könnten.

    Donauwörths OB Sorré: "Es wird nicht so schlimm werden"

    „So schlimm wird es nicht werden“, kann Sorré jetzt verkünden. Das große Unternehmen, von dem in Donauwörth so viel abhängt, hat wohl gute Zahlen präsentiert. Sorré spricht sogar davon, dass die Einnahmen wohl annähernd unverändert wie am Anfang des Jahres sein werden. Deshalb hat er die Haushaltssperre jetzt aufgehoben – auch auf Drängen des Stadtrates, der sich und auch die Stadt sehr gelähmt fühlte. Jetzt kann wenigstens noch der ein oder andere Spielplatz realisiert werden.

    Sorré ist dennoch überzeugt, dass die Sperre sinnvoll war. „Ich befürchte, dass wir die wirtschaftlichen Folgen erst im Jahr 2021 wirklich spüren werden.“ Durch die verhängte Haushaltsperre habe man jetzt einen Puffer geschaffen, der in den kommenden Jahren helfen werde, die anstehenden Projekte umzusetzen.

    Um in finanziell weniger guten Zeiten gezielt vorzugehen, treffen sich die Stadträte am kommenden Freitag und Samstag zu einer Klausurtagung. Gemeinsam geht es in ein Tagungszentrum nach Beilngries, wo – natürlich unter den gebotenen Hygienemaßnahmen – an einer neuen Prioritätenliste gearbeitet werden soll. Sie soll festlegen, welche Projekte die Stadt Donauwörth als Erstes umsetzen soll. Spannend wird sicherlich, ob zunächst das Tanzhaus saniert oder eine Veranstaltungshalle realisiert werden soll. Auch Investitionen in die Innenstadt oder das barrierefreie Rathaus stehen schon lange auf der mittlerweile langen Agenda der Räte in Donauwörth.

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