Donauwörth: Aufgaben und Schulden wachsen: Dafür gibt Donauwörth 2022 Geld aus

Aufatmen und Anspannung im Donauwörther Rathaus. Das ist angesichts des städtischen Haushaltes 2022 kein Widerspruch. Denn einerseits nimmt die Stadt zwar neue Schulden auf, andererseits können heuer aber einige Großprojekte in der Großen Kreisstadt abgeschlossen werden, wie bei der Verabschiedung des Stadthaushalts am Donnerstagabend im Tanzhaus zu hören war.

Wie steht es um die Stadtfinanzen in Donauwörth?

Die Stadt rechnet heuer mit Einnahmen von insgesamt 76,3 Millionen Euro (Ausgaben: 71,5 Millionen Euro). Der größte Brocken davon sind Steuereinnahmen: 61,2 Millionen Euro. Den Löwenanteil daran hat mit 37,6 Millionen Euro die Gewerbesteuer, wobei zweifellos das Gros davon den Zahlungen des größten Arbeitgebers vor Ort zufällt. Bei Airbus sind die Auftragsbücher dem Vernehmen nach gut gefüllt – das kommt der Stadt wieder spürbar zugute. Doch auch in anderen Bereichen des Donauwörther Wirtschaftslebens kam es augenscheinlich nicht (mehr) zu den lange befürchteten massiven Einbrüchen durch Corona. Der Schuldenstand der Stadt ist ein deutlich höherer als im vorigen Jahr – das Minus betrug 2021 noch 6,1 Millionen Euro, heuer sind es 14,6 Millionen. Allerdings finden sich Rücklagen von 13,5 Millionen Euro im Stadtsäckel. Auch wegen der laufenden und anstehenden Großprojekte wird die Stadt dieses Jahr einen Kredit von 9,8 Millionen Euro aufnehmen.

Was sind die größten Projekte 2022?

Brutto investiert die Stadt 44,7 Millionen Euro. Davon entfallen 23,5 Millionen auf Bauprojekte und fast neun Millionen auf Grundstückskäufe. Und damit ist nicht Schluss: Für die Jahre 2023 bis 2025 sind Investitionen in Höhe von gut 64 Millionen Euro vorgesehen. Heuer sticht als größter Posten der Abschluss der Freibad-Sanierung mit knapp elf Millionen Euro heraus. Oberbürgermeister Jürgen Sorré (parteilos) merkte in der Sitzung an, dass dieses Projekt "in den kommenden Wochen" abgeschlossen werde und damit "das attraktivste Freibad in der Region freigegeben wird".

Die Tanzhaussanierung wirft finanziell gesehen bereits ihre Schatten voraus. 500.000 Euro sind für die ersten Planungen vorgesehen, in den kommenden Jahren plant die Stadt mit weiteren 19 Millionen Euro. Auch mit der Verlängerung des Donauhafens ins Ried wird weitergemacht. Dafür sind 500.000 Euro eingestellt. Sanierungen in den Schulen, die Planungen zum Neubau des Kindergartens Schneegarten sowie größere Investitionen in die Feuerwehren sind weitere Posten. Im Bereich "Bauland" wird einiges ausgegeben: eine Million Euro für Abrissarbeiten im neuen Delp-Quartier, 900.000 Euro für Grundstückserschließungen in Riedlingen, Wörnitzstein und Schäfstall, 3,5 Millionen für Ankäufe von Grundstücken und Tauschflächen. Ein dicker Brocken sind derweil auch die Personalkosten.

Die Stellen bei der Stadt (17,4 neue Planstellen) werden um ganze zehn Prozent aufgestockt, was zu einer Kostenmehrung von 800.000 Euro führt. Unter anderem wird es nun einen Behindertenbeauftragten geben, zwei neue volle Stellen für die Sozialarbeit. Auch der Bauhof und die Gärtnerei werden, neben Verstärkungen der allgemeinen Verwaltung, personell aufgerüstet. Laut Sorré will die Stadt so "eine schlagkräftige und schnelle Verwaltung der Zukunft schaffen".

Der Etat für den laufenden Betrieb des Stadtbusses steigt merklich von 390.000 auf 650.000 Euro. 50.000 Euro sind für den Radverkehr eingeplant. Abgeschlossen wird im Frühsommer der Bau des neuen Trinkwasserhochbehälters in der Parkstadt. Die Kreisumlage steigt von 19,7 Millionen auf 23,3 Millionen Euro.

Was wird 2022 in Donauwörth neu angepackt?

Das (ge)wichtigste neue Projekt dürfte – neben der weiteren Erschließung des Delp-Quartiers für bis zu 2000 Neubürgerinnen und -Bürger – die Sanierung des Tanzhauses sein. Die Veranstaltungshalle ist nach wie vor auf der Agenda. Hierzu war am Donnerstag zu hören, dass ein Investorenmodell anvisiert wird. Das dürfte Debatten nach sich ziehen, zumal zuletzt ein solches Vorhaben beim Tanzhaus gescheitert war und das Gebäude doch im Besitz der Stadt blieb.
Das Stadtarchiv soll wegen akuter Raumnot umziehen und auch die Sanierung, beziehungsweise der Umbau der Stadtmühle steht an. Dort soll ein "Haus der Vereine" einziehen. Auch ein zentrales Museumsdepot soll entstehen, wofür dieses Jahr eine Million Euro eingeplant ist. 2022 sollen die Bürgerinnen und Bürger ferner in das integrierte Stadtentwicklungsprojekt (ISEK) eingebunden werden. Gemeinsam soll erörtert werden, wie und wo die Stadt mit neuen (Bau-/ Umbau-) Projekten weiterentwickelt werden kann.

Werden alle Vorhaben auch tatsächlich umgesetzt?

Das lässt sich anzweifeln, zumal die laufenden Großprojekte sowie die städtischen Pflichtaufgaben einen großen Teil der finanziellen und personellen Ressourcen binden. Bereits voriges Jahr konnte die Stadt einige im Haushalt vorgesehene Projekte nicht beginnen, zum Beispiel die Verlängerung der Donaupromenade oder das Haus der Vereine. OB Sorré hofft, dass heuer wieder "dringend benötigte Freiräume" geschaffen werden können.

Die wichtigsten Zahlen zum Haushalt 2022:

• Einwohnerzahl: 20.915
• Schuldenstand: 14,6 Millionen Euro (Vorjahr: 6,1 Millionen)

Einnahmen:

• Gewerbesteuer: 37,6 Millionen Euro (19 Millionen)
• Grundsteuer: 3,4 Millionen Euro (3,4 Millionen)
• Einkommenssteuer: 15,3 Millionen (13,6 Millionen)

Kreditaufnahme: 9,8 Millionen Euro

Erspartes: 13,6 Millionen Euro Rücklagen (Vorjahr: 20 Millionen)

(Haupt-)Ausgaben:

• Investitionen: 44,7 Millionen Euro (35,9 Millionen)
• Kreisumlage: 23,3 Millionen Euro (19,7 Millionen)
• Personalkosten: 15 Millionen Euro (13,9 Millionen)