Die Kommunalwahlen sind gefühlt gerade erst vorüber, da soll bereits das nächste Kreuzchen gemacht werden. Die Europawahl steht am 25. Mai an. Die Vorbereitungen hierfür laufen bereits auf Hochtouren.
„Wir sind mittendrin“, sagt Konrad Nagl, Leiter des Wahlamtes der Stadt Donauwörth. Mit den ersten Verwaltungsarbeiten für die Europawahl haben er und seine Kollegen sogar bereits vor Abschluss der Kommunalwahlen begonnen. „Da haben wir immer einen riesigen Vorlauf“, sagt Nagl. Mittlerweile seien die ersten Wahlunterlagen bereits verschickt worden und in dieser Woche erhalten auch die übrigen Bürger ihre Wahlberechtigungskarte. Im Vergleich zu den Kommunalwahlen sei der Aufwand für diese Wahl deutlich geringer: Nagl muss sich diesmal weder um den Druck der Stimmzettel kümmern, noch um die Prüfung der Wahlvorschläge. „Dafür ist der Bundeswahlleiter beziehungsweise der Landeswahlleiter zuständig.“
Aber nicht nur der Aufwand für die Kommunen ist geringer. Auch die Wähler haben es einfacher. Im Gegensatz zu den Kommunalwahlen, wo bis zu 60 Kreuzchen gemacht werden konnten, müssen die Wähler diesmal nur ein einziges setzen. Da der Zeitaufwand für den Wähler viel niedriger ist, geht Nagl auch davon aus, dass weniger Bürger per Brief wählen werden. Auch wenn bereits die ersten Anträge zur Briefwahl eingetrudelt seien. „Das sind nur ein paar einzelne“, sagt er.
"Die Wahlhelfer wissen, was auf sie zukommt"
Dass die Europawahl so kurz hinter den Kommunalwahlen stattfindet, stört Nagl nicht – im Gegenteil: „Es ist schon ein Vorteil, dass die Wahlen so nah beieinanderliegen. Die Strukturen bei uns sind eingespielt, die Wahlhelfer wissen, was auf sie zukommt.“ Bei der Europawahl werde es deutlich weniger Wahllokale geben. „Denn erfahrungsgemäß ist von einer geringeren Wahlbeteiligung auszugehen.“ Bei der Europawahl im Juni 2009 lag die Beteiligung in Donauwörth bei 45 Prozent.
Auch in Nördlingen geht man von einer geringen Wahlbeteiligung aus. Statt der 34 Urnenwahllokale und 15 Briefwahllokale bei der Kommunalwahl sind dort nur 16 Urnen- und drei Briefwahllokale geplant. „Bei der vergangenen Europawahl lag die Beteiligung bei knapp 39 Prozent“, sagt Marina Treuchtlinger, Wahlsachbearbeiterin in
Als Wahlhelfer werden in Nördlingen städtische Mitarbeiter tätig sein, aber auch Freiwillige. Generell ist die Begeisterung für die Tätigkeit aber etwas abgeflacht: „Manche mussten im letzten halben Jahr dann bei insgesamt vier Wahlen mithelfen. Da fragt der ein oder andere auch mal: ,Schon wieder ich?‘“
Einen großen Unterschied gibt es allerdings
Ein großer Unterschied in der Organisation von Europawahl und Kommunalwahlen ist, dass die Städte und Kommunen an alle Bürger, die keine deutsche Staatsbürgerschaft besitzen, aber aus der Europäischen Union (EU) stammen, eine Benachrichtigung verschicken mussten. Darin wurden sie sowohl auf Deutsch als auch auf Englisch informiert, dass sie einen Antrag stellen müssen, um ins Wählerverzeichnis aufgenommen zu werden. Denn jeder EU-Bürger, der in der Region seinen Hauptwohnsitz hat, kann sich entscheiden, ob er hier wählen gehen möchte oder an dem Ort in der EU, an dem er zuletzt gemeldet war. „Die Anträge prüfen wir und benachrichtigen dann den Bundeswahlleiter des jeweiligen Herkunftslandes, dass derjenige in Deutschland wählen wird. Wir wollen ja nicht, dass jemand gleich zwei Mal wählen geht“, sagt Nagl. Für Anton Stegmüller, Wahlsachbearbeiter im Landratsamt, gibt es keine kleinen und großen Wahlen.
Für ihn sei der Aufwand bei allen derselbe. Beim Auszählen geht es vielleicht schneller, denn: „Ein Stimmzettel mit einer Stimme ist natürlich leichter ausgezählt.“ Aber es müssten die gleichen Vorbereitungen getroffen werden wie bei anderen Wahlen. „Ob dann weniger zur Wahl kommen oder nicht, ist für den Aufwand nicht entscheidend – im Hintergrund läuft alles gleich ab.“