Startseite
Icon Pfeil nach unten
Donauwörth
Icon Pfeil nach unten

Harburg-Heroldingen: Bundestagswahl: Dieser Kandidat hält Merkels Grenzöffnung für einen Fehler

Harburg-Heroldingen

Bundestagswahl: Dieser Kandidat hält Merkels Grenzöffnung für einen Fehler

    • |
    Roland Zühlke aus Heroldingen sammelte kommunalpolitische Erfahrung im Harburger Stadtrat.
    Roland Zühlke aus Heroldingen sammelte kommunalpolitische Erfahrung im Harburger Stadtrat. Foto: Foto Hirsch

    Seine ersten Berührungspunkte mit der Politik hatte Roland Zühlke im Vorfeld der bayerischen Kommunalwahlen 2008. Die SPD in Harburg suchte seinerzeit einen Kandidaten für die Bürgermeisterwahl. Sie fragte bei dem in Heroldingen wohnenden Diplom-Finanzwirt nach, ob er sich vorstellen könnte, gegen den amtierenden Rathauschef Wolfgang Kilian (CSU) anzutreten und für den Stadtrat zu kandidieren. Nach einer gewissen Bedenkzeit sagte Zühlke zu.

    Bei der Bürgermeisterwahl in Harburg erhielt er 30 Prozent

    Bei der Bürgermeisterwahl holte er gleich 30 Prozent, was als beachtliches Ergebnis für einen „Newcomer“ gewertet wurde. Auch reichte es für ein Stadtratsmandat, in dessen Folge er sich als „Unabhängiger“ der SPD-Stadtratsfraktion anschloss. Bei den Kommunalwahlen 2014 trat er nicht mehr an.

    Antreten wird er allerdings in diesem Jahr bei der Bundestagswahl. Und zwar als Direktkandidat im Wahlkreis Donau-Ries/Dillingen für die Partei „Liberal-Konservative Reformer (LKR)“, deren bayerischer Landesvorsitzender Roland Zühlke ist. Dass er sich nach sieben Jahren politischer Abstinenz nun wieder zurückmeldet und sogar in eine Partei eingetreten ist, hat in erster Linie mit der scheidenden Bundeskanzlerin Angela Merkel zu tun.

    Durch die von ihr veranlasste Grenzöffnung für Flüchtlinge und Asylsuchende im Jahr 2015 habe die Bundesregierung den Rechtsstaat außer Kraft gesetzt, lautet Zühlkes hartes Urteil und sieht sich damit auf der gleichen Linie wie die beiden früheren Verfassungsrichter Papier und Di Fabio. „Ab diesem Zeitpunkt war ich auf der Suche nach einer Partei. Mit der LKR fand ich sie schließlich“, sagt Roland Zühlke. Die etablierten Parteien seien für ihn nicht in Frage gekommen. Seine Parteikarriere hatte 2016 mit dem Eintritt in die damalige „Allianz für Fortschritt und Aufbruch (Alfa)“ um den AfD-Mitbegründer Bernd Lucke begonnen, die später in „Liberal-Konservative Reformer“ umbenannt wurde.

    Klimaschutz und Wirtschaftswachstum

    Als Schwerpunkte für die anstehende Bundestagswahl nennt der Finanzfachmann unter anderem die überregionalen Themen Klima und Umwelt sowie Steuern und Abgaben. Auf lokaler Ebene plädiert Zühlke für eine Infrastrukturpolitik ohne Landschaftszersiedelung und Flächenfraß sowie die Förderung von regionalen Produkten insbesondere aus dem Bereich der Landwirtschaft. Beim Klima gelte es, den technologischen Fortschritt zu nutzen statt eine Verbotspolitik zu betreiben. Dafür benötige es ein gesundes Gleichgewicht aus Klimaschutz und Wirtschaftswachstum.

    Beim Thema Steuern ist Roland Zühlke ganz in seinem Element. Schließlich war er vor seinem Ruhestand viele Jahre als Betriebsprüfer beim Bundeszentralamt für Steuern in Bonn beschäftigt, das dem Bundesfinanzministerium untersteht. In dieser Zeit habe er mit Giganten der Finanzwirtschaft zu tun gehabt und dabei „unglaubliche Dinge“ erlebt, über die er rückblickend allerdings nicht reden will.

    Deutschland muss mehr tun für die Digitalisierung

    Im Wahlprogramm seiner Partei steht die Steuerentlastung der Bürger ganz oben auf der Agenda. Zudem brauche es eine Task Force, um die gigantischen Steuerausfälle durch Steuerhinterziehung zu minimieren, so Zühlke. Hinzu komme die Notwendigkeit des Einsatzes von Künstlicher Intelligenz (KI) und IT zur Beseitigung von Umsatzsteuerkarussellbetrug durch illegale Machenschaften von Unternehmen innerhalb der EU. Seit 1993 seien allein in Deutschland 280 Milliarden Euro hinterzogen worden. Ganz wichtig für den Heroldinger:

    Diskutieren Sie mit
    0 Kommentare
    Dieser Artikel kann nicht mehr kommentiert werden