Der Punkt „Erweiterung der Donauwörther Kletterhalle“, sprich: der Bau des Boulder-Bereichs, sollte eigentlich recht rasch durchgehen im Rathaus, blickt man auf die knappe Darstellung des Themas auf der Agenda. Doch im Haupt- und Finanzausschuss entbrannte eine rege Debatte rund um die jüngst vom neuen Oberbürgermeister Jürgen Sorré für Donauwörth angeordnete Haushaltssperre.
Der neue OB dürfte sich als gelernter Banker darüber klar gewesen sein, dass es nicht leicht sein würde, den Ausschussmitgliedern die geschätzte Kostensteigerung für den Boulderbereich zu erklären: Mit nun 472000 Euro liegt das Projekt etwa 40 Prozent über dem ursprünglich anberaumten Wert.
OB plädiert für rasche Umsetzung
Und auch diese Zahl könnte nach den jüngsten Erfahrungen im Baubereich, so war zu hören, nochmals um gut 20 Prozent schwanken – wohl eher in Richtung Mehrkosten.
Sorré sprach sich trotz jener eklatanter Mehrkosten für die rasche Umsetzung des Projektes aus und nannte hierfür auch eine ganze Reihe von Gründen. Er selbst habe zuletzt mit den Verantwortlichen des Donauwörther Alpenvereins gesprochen, die nicht nur viel Herzblut in das Projekt gesteckt hatten. Der DAV, einer der mitgliederstärksten Vereine im Landkreis Donau-Ries, habe bereits rund 50000 Euro als weiteren Beitrag des Vereins für die Boulderhalle gesammelt.
Bauliche Vorbereitungen haben schon begonnen
Erste bauliche Vorbereitungen in der Halle hätten schon begonnen, wie Sorré berichtete. Zudem signalisierten die örtlichen Schulen, dass die Halle von den Klassen rege genutzt werden würde. Sorré empfahl den Ausschussmitgliedern im Rathaus daher, eine Ausnahme in der Ausnahmesituation zu machen, die ja aufgrund der von ihm angeordneten Haushaltssperre wegen der Auswirkungen der Corona-Krise durchaus besteht.
Zunächst lobte Jonathan Schädle (CSU) das Projekt an sich mit Nachdruck, obgleich die Kostensteigerung „ärgerlich“ sei. Doch schließlich könne der die Kletterhalle betreuende DAV nichts für die nun zu erwartenden Mehrkosten des neuen Projekts. Nach für vor stünden die Christsozialen zu dem Ansinnen, den Boulderbereich schnell zu bauen. Das Problem jedoch sei die jüngst verordnete Haushaltssperre: „Wir picken uns nun ein Projekt heraus, das wir umsetzen. Was aber ist mit den anderen?“ Es sei wichtig, angesichts der Sperre eine Prioritätenliste zu erstellen, welche Maßnahmen in Donauwörth trotz des finanziellen Stoppschildes durchgeführt werden sollten.
Schulterschluss der Grünen mit der CSU
Diese Liste sei bis Ende des Monats vorgesehen gewesen, sie liege den Fraktionen im Stadtrat allerdings noch nicht vor – von daher müsse man die Zustimmung zunächst verweigern: „Es braucht zuerst ein Gesamtkonzept, was in Donauwörth priorisiert werden soll“, so Schädle. Die Christsozialen forderten die Vorlage jener Prioritätenliste noch „vor der Sommerpause“ – also bis Mitte Juli –, damit das Projekt zeitnah angegangen werden könne.
Die Grünen übten sodann den Schulterschluss mit der CSU: Thomas Krepkowski, selbst im DAV, mahnte ebenfalls die Notwendigkeit eine „Gesamtschau“ der umzusetzenden größeren Projekte in Donauwörth unter den neuen, angespannten wirtschaftlichen Bedingungen an. Doch grundsätzlich halte man an dem Bau der Boulderhalle fest, da diese nicht zuletzt „ein Standortfaktor“ für Donauwörth wäre.
„Man muss halten, was versprochen wurde“
In eine andere Richtung argumentierte Thomas Straulino (BfD). Zwar müsse man „halten, was versprochen wurde“, doch die Kosten müssten auf jeden Fall nach oben hin gedeckelt sein: „Bei einer Explosion müsste der DAV einen Kredit aufnehmen.“ Diesem Argument wiederum widersprach Krepkowski entschieden: „Der Alpenverein ist doch nicht verantwortlich für die Steigerung.“ Solch eine Deckelung sei „nicht zielführend“. Peter Moll (SPD) äußerte unterdessen seine Skepsis, das Projekt gegenüber anderen „vorzuziehen“ – gegebenenfalls müsste es geschoben werden.
Nicole Wermuth (FW/ PWG/ BfD) nannte daraufhin die künftige Boulderhalle zwar „gut“, machte ihrem Unmut über den schlechten Zustand anderer Sportstätten in der Stadt und die Mehrkosten aber deutlich Luft: „Das trifft mich wie ein Schlag.“ Die Neudegger Halle beispielsweise sei in einem bemerkenswert schlechten Zustand, „jahrelang war dafür nie Geld da“ – und nun sollte eine solch große Steigerung der Kosten bei einer Maßnahme einfach so hingenommen werden. Die Mehrkosten müssten gedeckelt werden, so auch Wermuth.
Sorré spricht von moralischer Verpflichtung
Sorré resümierte derweil, dass man als Stadt gegenüber dem DAV zwar „keine juristische, aber eine moralische Verpflichtung“ habe. Eine Haushaltssperre bedeute indessen, dass „notwendige Maßnahmen gemacht würden“. Eine Prioritätenliste habe er, so Sorré, eigentlich auf dem Wege eine Klausur mit den Räten im kommenden Herbst ausarbeiten wollen – bis Ende Juni sei die Faktenlage aber „zu dünn“ gewesen.
Vor allem eine realistische Einschätzung des Steuerrückgangs aufgrund der Corona-Krise sei bis dato nicht möglich. Trotzdem wolle man nun bis Mitte Juli „mehr Klarheit schaffen“, einer Prioritätenliste „auf die Schnelle“ gegenüber zeigte sich der OB aber skeptisch.
Starke Abhängigkeit von einem Arbeitgeber
Unterdessen gab die Haushaltssperre an sich durchaus bei einigen Anlass zur Kritik. Barbara Kandler (CSU) sagte: „Wir gehören zu den wenigen Kommunen, die eine Haushaltssperre aufgestellt haben.“ Man habe sich in der Stadt zuletzt schier zu Tode gespart. Eine Kommune müsse aber gerade auch in Krisenzeiten investieren.
Dem gegenüber gab Sorré zu bedenken, dass Donauwörth stark vom Wohl und Weh eines Arbeitgebers, sprich: Airbus, abhänge: „Wir tappen aktuell im Dunklen, wir müssen auf die Bremse treten.“ Die Debatte rund um die Donauwörther Prioritätenliste und die Boulderhalle liegt also auf Wiedervorlage – in drei Wochen.
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