Die Donauwörther möchten ihre Tanzhaus behalten und sanieren. Das ist das Ergebnis des Bürgerentscheids zur Zukunft des Veranstaltungshauses in der Donauwörther Reichsstraße. So haben die Bürger gewählt:
59,3 Prozent der Wahlberechtigten haben sich für die Sanierung ausgesprochen. 56,7 für den Abriss und Neubau. Das knappe Ergebnis wird von der Stichfrage bestätigt: Hier haben sich 55,3 Prozent für die
Was auffällt: Viele ungültige Stimmen wurden sowohl bei den einzelnen Fragestellungen als auch bei der Stichfrage dokumentiert. Vor allem bei der Frage des Ratsbegehrens (Frage 2) waren fast 17 Prozent aller abgegebenen Stimmzettel ungültig.
An der Wahl über das Tanzhaus haben 8831 Wahlberechtigte teilgenommen. Das entspricht 57,9 Prozent.
Bürgerentscheid zum Tanzhaus Donauwörth - worum geht es?
Mit der Abstimmung über die Zukunft des Tanzhauses hatten es am Sonntag die Bürgerinnen und Bürger in der Hand: Wird das zentrale Donauwörther Veranstaltungsgebäude in der Reichsstraße saniert oder abgerissen und neugebaut? Bei dem Bürgerentscheid waren 15.268 Wahlberechtigte in
Was wird gefragt? Auf dem Stimmzettel zum Bürgerentscheid sind drei Fragen gestellt – sie alle sind zu beantworten.
- Frage 1 (Bürgerbegehren / Sanierung): Sind Sie dafür, dass der Vollzug des Abrissbeschlusses des Stadtrates vom 25. März 2021 aufgehoben wird und das Tanzhaus stattdessen saniert wird? Antwort: Ja/Nein.
- Frage 2 (Ratsbegehren / Neubau): Sind Sie dafür, dass der Beschluss des Stadtrates vom 25. März 2021 vollzogen wird und eine Neugestaltung und ein nutzungsorientierter Neubau anstelle des Tanzhauses umgesetzt werden? Antwort: Ja/Nein.
- Stichfrage: Werden die bei Bürgerentscheid 1 und 2 zur Abstimmung gestellten Fragen in einer miteinander nicht zu vereinbarenden Weise jeweils mehrheitlich mit Ja beantwortet: Welche Entscheidung soll dann gelten? Antwort: Bürgerbegehren/Ratsbegehren.
Die Stichfrage ist deswegen auf dem Stimmzettel verzeichnet, falls die ersten beiden Fragen widersprüchlich angekreuzt wurden – also beispielsweise sowohl die Sanierung als auch der Neubau befürwortet wurden. In einem solchen Fall ist das Votum der Stichfrage entscheidend.
Bürgerentscheid in Donauwörth ist bindend - aber es gibt dabei etwas Wichtiges zu beachten
Welche Wirkung hat das Ergebnis? Grundsätzlich sind Ergebnisse eines Bürgerentscheids für ein Jahr rechtlich bindend, so die Pressestelle der Stadt. Aber: „Eventuelle Auflagen zu beteiligender Stellen, beispielsweise des Landesdenkmalamts, wären allerdings zu berücksichtigen.“ Des Weiteren gibt es eine Mindestzahl an Wahlberechtigten, die bei dem Bürgerentscheid mitgestimmt haben müssen, damit dieser gültig ist: 3050 Wahlberechtigte, das entspricht einem Zustimmungsquorum von 20 Prozent der aktuell Wahlberechtigten für die Bürgerentscheide, müssen mindestens ihre Kreuzchen machen.
Ab wann gibt es das Ergebnis? Klar ist derweil, dass das Ergebnis des Bürgerentscheides am Sonntag erst mit Verzögerung ausgezählt werden kann, da vorher zwingend die Stimmzettel zur Bundestagswahl fertig ausgezählt werden müssen. Dies ist eine Anweisung des Landeswahlleiters. Hintergrund ist demnach, dass die