1300 Unterschriften zu sammeln ist in einer 20.000-Einwohnerstadt ohnehin kein Selbstläufer. Und wer sich dieser Tage auf den Straßen und Plätzen Donauwörths umschaut, der sieht nicht viele Menschen. Zudem haben die meisten Geschäfte pandemiebedingt geschlossen. Keine guten Zeiten, wie es scheint, für das Bürgerbegehren zur Sanierung des Tanzhauses.
Gustav Dinger, Stadtratsmitglied der ÖDP, stemmt sich gegen den Abriss des Tanzhauses. Vielmehr soll das bestehende Gebäude aus Gründen der Nachhaltigkeit beziehungsweise Ressourcenschonung saniert werden. Um das Bürgerbegehren trotzdem in jenen besonderen Zeiten durchzubringen, hat Dinger nun einen Antrag bei der Stadt eingereicht, dafür nur die Hälfte der angedachten Unterschriften sammeln zu müssen. Zudem – falls rechtlich zulässig – solle das Bürgerbegehren zusammen mit der Bundestagswahl am 26. September durchgeführt werden.
Auch bei der Wahl waren weniger Unterschriften nötig
Zur Begründung schreibt Dinger: „Das öffentliche und private Leben ist (...) wegen der Verbreitung des SARS-CoV-2-Virus zahlreichen Beschränkungen unterworfen. Mit diesen Einschränkungen wird das Ziel verfolgt, die Anzahl physischer Kontakte in der Bevölkerung erheblich zu reduzieren, um die Ausbreitung des Coronavirus einzudämmen und eine Überlastung des öffentlichen Gesundheitssystems zu vermeiden.“ Ein Sammeln von Unterschriften mit persönlicher Kontaktaufnahme sei mit Blick auf die Corona-Pandemie daher „möglichst zu minimieren“.
Die Debatte um das Tanzhaus in Donauwörth
In Hinblick auf Wahlzulassungen sei zuletzt aus jenem Grund die Zahl der zu sammelnden Unterschriften ebenfalls gesenkt worden, argumentiert das Magistratsmitglied. Die Zusammenlegung einer eventuellen Abstimmung über Abriss oder Sanierung mit der Bundestagswahl im September solle ebenfalls aus Gründen des Infektionsschutzes geschehen.
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