Die Prioritätenliste der Großprojekte steht: Das ist das Ergebnis einer Planungsklausur des Donauwörther Stadtrats. Zu Gesprächen über die Priorisierung hatte sich das Gremium ins oberbayerische Beilngries zurückgezogen. Mit dabei waren 23 von 30 Stadträten, Oberbürgermeister Jürgen Sorré und Vertreter der Verwaltung.
Einleitend formulierte zu Beginn am Oberbürgermeister Sorré das Ziel der Besprechungen: „Es geht um die Festlegung der Projektschwerpunkte: Welche Maßnahmen möchte der Stadtrat mit der Verwaltung in welcher Reihenfolge angehen, insbesondere als Basis für die nun bald anstehenden Haushaltsberatungen für das Jahr 2021, aber auch im langfristigen Blick auf die kommenden Jahre“, heißt es in einer Pressemitteilung.
Donauwörth rechnet von 2021 bis 2024 mit 40 Millionen Euro Einnahmen
Den thematischen Auftakt machte ein Überblick von Stadtkämmerin Gertrud Hammer: Sie informierte mit Zahlen über die Finanzlage für die kommenden Haushaltsjahre und die sich dadurch ergebenden Spielräume. Demnach kann 2021 bis einschließlich 2024 mit einem Investitionsvolumen von rund 40 Millionen Euro gerechnet werden. Projekte, die sich bereits in der Umsetzungsphase befinden, werden – unabhängig von dieser Summe – weiter durchgeführt. Dazu gehören die Sanierung des Freibades oder auch die Verlängerung der Donaupromenade in Richtung Ried und alle Maßnahmen im Zusammenhang mit der Konversion des Alfred-Delp-Areals.
Nun galt es, Großprojekte, die des Weiteren im Haushaltsjahr 2021 eingeplant werden sollen, zu definieren und zu priorisieren: Einhellig sahen die Mitglieder des Stadtrates und der Oberbürgermeister ein zügiges Anpacken der Zukunft des Tanzhauses als unverzichtbar an. Damit einhergehend fand im Bereich der strategischen Zielsetzungen das Thema „Aufenthaltsqualität in der Innenstadt steigern“ die höchste Zustimmung. Eine Konkretisierung der Tanzhausplanungen soll noch in diesem Jahr auf den Weg gebracht werden. Hierfür wird zunächst eine Plausibilisierung der derzeit vorliegenden Kostenschätzung für die Sanierung erfolgen.
Kindergarten, Schulen, barrierefreies Rathaus und der "Durchstich"
Weitere Großprojekte, die ganz oben auf der Liste für die kommenden Jahre stehen, sind: Die Sanierung des Kindergartens Schneegarten, Maßnahmen für die Schulen, der Umbau zu einem barrierefreien Rathaus einschließlich Umzug des Stadtarchivs, die südliche Bahnhofserschließung („Durchstich“) aber auch die Umnutzung der Stadtmühle als Haus für Vereine.
Oberbürgermeister Sorré: „Damit haben wir herausgearbeitet, welche Großprojekte uns in den kommenden Jahren sowohl in der Finanzierung als auch in der Planung und jeweils zügigen Umsetzung begleiten werden. Unabhängig davon wird eine Vielzahl kleinerer und weniger kostenintensiver Maßnahmen parallel angegangen. Und Großprojekte, die jetzt noch nicht ganz oben auf der Liste stehen können, sind dennoch nicht aus dem Blick“. So werde beispielsweise die Museumslandschaft strategisch weiterverfolgt, wofür unter anderem Fördermöglichkeiten bis hin zu im Raum stehenden europäischen Programmen zusammengestellt werden sollen.
Donauwörth braucht eine Übergangslösung für Veranstaltungen
Ein Schwerpunkt liegt auf der Multifunktionshalle: Hier ergab das Meinungsbild der Stadtratsmitglieder, dass angesichts der Gesamtkosten der beiden Projekte Tanzhaus und Multifunktionshalle, aber auch aufgrund der Bedeutung für die Innenstadt zuerst das Tanzhaus angegangen werden soll. Zugleich wurde festgelegt, dass eine Übergangslösung für Veranstaltungen unverzichtbar ist und zügig geschaffen werden soll.
Die in der Klausur erarbeitete Prioritätenliste wird jetzt in den Haushaltsentwurf für die im November stattfindenden Haushaltsberatungen eingearbeitet. Damit stehe der Haushalt für das kommende Jahr deutlich früher als bislang üblich. Zudem habe der Stadtrat damit auf seiner ersten Klausur in der jetzigen Wahlperiode einen Konsens für seinen Großprojekte-Fahrplan der kommenden Jahre gefunden und Grundlagen für Beschlüsse und Planungen geschaffen. (pm)
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