In den vergangenen Wochen war die Polizei stets bei Versammlungen im Bereich des Dillingen und Wertingen.
Polizeivizepräsident Markus Trebes stellt im Vorfeld weiterer bevorstehender Spaziergänge in einer Pressemitteilung klar: „Dass Menschen zusammenkommen, um ihre Meinung in der Öffentlichkeit kundzutun, ist legitim. Bei diesen Zusammenkünften handelt es sich per Definition um Versammlungen im Sinne des Grundgesetzes, die den rechtlichen Bestimmungen des Versammlungsrechtes unterliegen.“
So geht die Polizei bei den Spaziergängen vor
Die Maßnahmen der Polizei orientieren sich dabei am Verhalten der Versammlungsteilnehmer. Bisher verhielten sich diese in Augsburg und Nordschwaben nahezu durchweg friedlich. Damit dies auch so bleibt, fordert die Polizei die Initiatoren auf, Versammlungen rechtzeitig den zuständigen Kreisverwaltungsbehörden anzuzeigen.
„Ich appelliere an alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer, weiterhin friedlich ihre Meinung zu äußern. Aggression und Gewalt gegen die hiesige Bevölkerung, Menschen mit anderer Meinung oder Einsatzkräfte der Polizei werden wir ebenso wenig tolerieren, wie bewusste Verstöße gegen geltende Vorschriften. Dabei steht auch die Einhaltung des Infektionsschutzes im Fokus der Sicherheitsbehörden. Halten Sie sich deswegen an die gültigen Regelungen und Gesetze. Die Polizei wird vor Ort sein und die Versammlungen begleiten. Folgen Sie dabei den Anweisungen der Einsatzkräfte“, appelliert Markus Trebes.
In Augsburg liefen bislang am meisten Menschen mit
Die teilnehmerstärksten Spaziergänge fanden dabei im Stadtgebiet von Augsburg statt. Die Augsburger Polizei steht laut Pressemitteilung in engem Kontakt mit der Stadt Augsburg und bereitet sich adäquat auf künftige Versammlungen vor. Dabei erhält sie Unterstützung durchgeschlossenen Einheiten der Bereitschaftspolizei.
Auch in anderen Teilen Nordschwabens rechnet die Polizei mit weiteren Versammlungen, die seitens der zuständigen Dienststellen begleitet werden. Auch sie werden im Bedarfsfall von Einsatzkräften der Einsatzhundertschaft des Polizeipräsidiums Schwaben Nord und der Bayerischen Bereitschaftspolizei unterstützt. (Bislang starten die Spaziergänge in Dillingen samstags um 18 Uhr im Taxispark und montags in Wertingen.) (pm)