Nach Indien ist die Europawahl gemessen an der Menge der Wahlberechtigten die größte demokratische Wahl der Welt. Rund 350 Millionen Bürgerinnen und Bürger in den 27 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union wählen am Sonntag das zehnte Europäische Parlament. Dieses Jahr sind zum ersten Mal in Deutschland Menschen ab 16 Jahren wahlberechtigt, das sind rund eine Million Jugendliche. Dies wurde von der Ampelkoalition beschlossen. Doch was wird bei der Europawahl überhaupt gewählt? Und welchen Einfluss hat das auf den Landkreis Dillingen?
Wie ist die Europäische Union aufgebaut?
Auch wenn Brüssel und Straßburg – an diesen Orten tagt das Europäische Parlament – oft weit weg erscheinen, haben die dort getroffenen Entscheidungen einen großen Einfluss auf den Landkreis. Vor allem im wirtschaftlichen Bereich: Die EU verfügt über den größten Binnenmarkt der Welt, wovon Firmen aus der Region stark profitieren. Denn sie haben die Möglichkeit, innerhalb dieses Binnenmarktes Güter zollfrei und den europäischen Standards entsprechend zu (ver-)kaufen. Hinzu kommen hohe Fördergelder, insbesondere für die Landwirtschaft. Allein zwischen Oktober 2022 und Oktober 2023 flossen laut dem Staatsministerium für Landwirtschaft 14,8 Millionen Euro direkt an Landwirte im Landkreis Dillingen. Es gibt außerdem noch viele weitere Fördertöpfe, von den die Menschen vor Ort direkt profitieren. Zudem sind alle Gesetze, die in der EU beschlossen werden, in Deutschland gültig oder müssen in deutsches Recht aufgenommen werden. Diese gelten dann natürlich auch im Landkreis
Was wird am Sonntag gewählt: Das Europäische Parlament
Das Europäische Parlament stimmt über Gesetze ab, die von der Kommission vorgeschlagen werden. Diesen Gesetzen muss auch der Rat zustimmen. Bevor Gesetzestexte zur offiziellen Abstimmung gegeben werden, gibt es meist den sogenannten Trilog: dort treffen sich Vertreter aus Kommission, Rat und Parlament, um über eine gemeinsame Position zu verhandeln.
Insgesamt besteht das Europäische Parlament aus 720 Abgeordneten, 96 davon entfallen auf Deutschland. Die Anzahl der Abgeordneten pro Mitgliedsland wurde im Voraus auf Basis der Bevölkerungszahl festgelegt. Das Europäische Parlament wird für fünf Jahre gewählt. Schätzungsweise 61 Millionen Deutsche sind am Sonntag wahlberechtigt. Hinzu kommen etwa 4,1 Millionen in Deutschland wohnende Staatsangehörige anderer Mitgliedsstaaten der Europäischen Union.
Wer darf an der Europawahl teilnehmen und wie wird gewählt?
Wer ist bei der Europawahl wahlberechtigt:
Wer
Wie wird das Europäische Parlament gewählt:
- Jede wahlberechtigte Person hat eine Stimme.
- Mit dieser wird eine Partei gewählt, die in Deutschland antritt.
- Zur Wahl stehen 35 Parteien
- Es ist zum Beispiel möglich, die SPD zu wählen, nicht aber die sozialdemokratische SPÖ aus Österreich.
Wie wird das Europäische Parlament gewählt:
- Bei der Europawahl existiert keine Prozenthürde. Jede Partei, die aufgrund ihrer Stimmen anteilsmäßig Anspruch auf einen Sitz im Parlament hat, bekommt diesen zugewiesen.
- Somit ist die Wahl des Europäischen Parlaments auch eine Chance für Kleinstparteien.
- Im aktuellen Parlament sitzen unter anderem Vertreter von Volt, der PARTEI und der Familienpartei.
Wann gibt es die ersten Ergebnisse?
Bis Sonntag, 18 Uhr, können Stimmen abgeben werden. Danach beginnt die Auszählung. Das Landratsamt Dillingen rechnet ab circa 18.30 mit den ersten Ergebnissen. Zu den vor Ort abgegebenen müssen noch die Stimmen aus der Briefwahl ausgezählt werden. Knapp 30 Prozent aller Wahlberechtigten haben diese im Vorfeld beantragt.
Für einen ordnungsgemäßen Ablauf sind im Landkreis 101 Wahlvorstände in den Wahllokalen sowie 58 Briefwahlvorstände im Einsatz. Hinzu kommen etwa 1300 ehrenamtliche Helferinnen und Helfer.