Ein leises "Bitte nicht" murmelt es aus den Reihen der Stadträtinnen und Stadträte, als Bürgermeister Gerrit Maneth an diesem Abend eine Ankündigung macht: Im Verfahren um das Wasserschutzgebiet ist es zu einem Formfehler gekommen. Fraglich sei, ob nun eine neue Infoveranstaltung nötig sei.
Der Formfehler sei weder von der Stadtverwaltung noch vom Landratsamt bemerkt worden, sagt Bürgermeister Maneth am Montag bei der Stadtratssitzung. Zudem habe es bei der öffentlichen Auslegung der Pläne "unüblich viele Einwendungen" gegeben, wie der Rathauschef es ausdrückt. Eine dieser Einwendung führe nun wohl dazu, dass es eine weitere Auslegung geben werde. Doch wo lag das Problem?
Es gehört zur Gemarkung Deisenhofen
Laut Bürgermeister seien auf den Plänen manche Flurnummern falsch zugeordnet gewesen. Manche dieser Flurnummern seien als Gemarkung Höchstädt deklariert gewesen, gehörten aber zur Gemarkung Deisenhofen. Wer den Fehler gemacht habe, sei nicht mehr nachzuvollziehen, so der Bürgermeister. "Es gab auch noch einige Einwendungen, die berechtigt sind", sagt Maneth. "Da muss man klären, ob es eine neue Infoveranstaltung braucht."
Wasserschutzgebiet ist letztes Puzzleteil im Verfahren
Diese Ankündigung hat manchen Stadträten ein leises "Bitte nicht" hervorgerufen. Denn die Ausweisung eines neuen Wasserschutzgebietes und die Verlegung eines Trinkwasserbrunnens für die Gemeinde Sonderheim und die Kernstadt sind für die Stadt Höchstädt das letzte Puzzleteil für die Planung der B16-Nord. Mit dem neuen Wasserschutzgebiet wächst auch die Fläche, für die spezielle Nutzungsauflagen gelten. Die Stadt müsste dementsprechend höhere Ausgleichszahlungen für die Landwirte leisten.
Bei einer Infoveranstaltung Ende Oktober 2021 äußerten Bürgerinnen und Bürger ihren Unmut über das Projekt. Manche vermuteten, dass das Schutzgebiet plötzlich genau so angesiedelt werde, damit die B16-Nord gebaut werden könne. Doch auch im Vorfeld hatte das Thema Wasserschutzgebiet im Höchstädter Stadtrat für Diskussionen gesorgt. Für manche Stadträte sei das Gutachten, das die neuen Grenzen des Gebiets festgelegt hatte, zweifelhaft. Der Bau des neuen Brunnes wurde im Juli vergangenen Jahres dennoch beschlossen.
Wird das B16-Projekt weiter verzögert?
Erst kürzlich informierte Bürgermeister Maneth per Pressemitteilung über ein Treffen mit dem Stimmkreisabgeordneten im Landtag Georg Winter. Bei dem Treffen seien die Entwicklungen der B16-Nord "sehr intensiv besprochen" worden, so die Mitteilung. Man wolle sich im weiteren Verfahren weiter eng austauschen. Das Staatliche Bauamt Krumbach sei bereits mit der Erarbeitung der Unterlagen für das Planfeststellungsverfahren beschäftigt. Das werde, so die Mitteilung wohl das ganze Jahr 2022 in Anspruch nehmen.
Ob der Formfehler in den Auslegungen das Projekt weiter verzögern wird, dazu hat sich Bürgermeister Maneth im Stadtrat nur vage geäußert. "Wie weit es die Planungen nach hinten verschiebt, kann ich nicht beurteilen." Bei einer neuen Infoveranstaltung und der Berücksichtigung mancher Einwendungen ist eine Verzögerung wohl sehr wahrscheinlich.