Corona macht auch den Finanzen der Stadt Gundelfingen zu schaffen. Bei den Investitionen muss heuer ein Sparkurs eingeschlagen werden – das zeigen die Planungen für 2021. Die Sitzung, in der die Finanzen für das vergangene Jahr in Gundelfingen geplant wurden, war denkwürdig. Viele der Stadträte werden sich noch gut erinnern können. Der Pandemie wegen hatte das neu gewählte Gremium vor knapp einem Jahr zum ersten Mal in die Brenzhalle ausweichen müssen. Schon damals gab es die Vermutung, dass Corona die Prognosen von Kämmerer Alexander Winkler durcheinanderwirbeln könnte.
2020 ist für Gundelfingen trotz Corona glimpflich verlaufen
„Wir stellen uns den Herausforderungen, sparen, wo es geht und investieren, wo es nötig ist“, fasste Bürgermeisterin Miriam Gruß (FDP) zusammen. Das vergangene Jahr, erklärte sie, sei aus finanzieller Sicht der Stadt erfreulicher gelaufen als gehofft. Dazu beigetragen hatten länger andauernde Planungsphasen für Projekte sowie fertiggestellte Baumaßnahmen, die noch nicht endabgerechnet werden konnten. Doch nicht nur das. Geplante Ausgaben, so Gruß, seien stets sorgfältig geprüft worden, bevor sie die Stadt umgesetzt habe.
Ebenfalls positiv auf die Finanzen im vergangenen Jahr ausgewirkt hatte sich der Verkauf von Gewerbe- und Industriegrundstücken. Die Sorge, dass fehlende Einkommens- und Gewerbesteuereinnahmen ein Loch in die Kassen der Stadt reißen, war, wie sich Mitte November herausstellte, nur teilweise begründet. Bund und Freistaat hatten den Kommunen unter die Arme gegriffen. Gundelfingen hatte beispielsweise einen Gewerbesteuerausgleich in Höhe von rund 4,6 Millionen Euro erhalten. Besonders glücklich war dabei der Umstand, dass sich die Summe aus dem Durchschnittswert der vergangenen drei Jahre berechnete. 2017 hatte die Gärtnerstadt durch eine Nachzahlung von satten 14 Millionen Euro besonders hohe Gewerbesteuereinnahmen zu verzeichnen gehabt. Auch auf einen im Haushalt 2020 eingeplanten Kredit und eine Rücklagenentnahme konnte verzichtet werden. Das Fazit der Rathauschefin deshalb: „2020 ist glimpflich verlaufen.“ Sogar 1,1 Millionen Euro konnten den Rücklagen zugeführt werden.
Ein Umstand, der den nun geplanten Investitionen guttut. Ein Haushaltsgesamtvolumen von rund 31 Millionen Euro hat der Stadtrat Gundelfingen einstimmig verabschiedet. „Wir sparen an allen Stellen“, erklärte Gruß. Ob es heuer coronabedingt ebenfalls wieder Ausgleichszahlungen geben wird, bleibt noch offen. Um 2021 den laufenden Betrieb aufrechterhalten zu können, plant die Stadt, 600.000 Euro aus dem Vermögens- an den Verwaltungshaushalt zuführen.
Projekte 2021: Feuerwehrgerätehaus, Kindergarten und Kläranlage
Ein Grund dafür sind auch die 5,8 Millionen Euro Umlage an den Landkreis Dillingen. Diese Summe, so Gruß, macht ein Viertel des Gesamtetats des Verwaltungshaushalts aus. „Es wäre schön und würde die Kommunen enorm entlasten, wenn die Kreisumlage gesenkt werden könnte“, gibt die Bürgermeisterin zu bedenken. Einen Einfluss auf diese Zahlung hat die Stadt aber nicht, erläutert Kämmerer Alexander Winkler im Gespräch mit unserer Redaktion. Die Zahl ergebe sich automatisch aus der Umlagekraft des Jahres 2019 und dem vom Kreistag beschlossenen Umlagesatz. Grund zur Sorge sieht er in der Zuführung vom Vermögens- an den Verwaltungshaushalt nicht. Er erklärt: „Ich nehme an, dass dies auch in anderen Kommunen heuer der Fall sein kann.“
Trotz aller Sparmaßnahmen will die Gärtnerstadt heuer dennoch viel investieren. Größtes Projekt ist mit weiteren drei Millionen der Neubau des Feuerwehrgerätehauses, der schon im vergangenen Jahr gestartet war. Auch die bereits angefangenen Maßnahmen am Kindergarten St. Martin, dazu gehört auch der Anbau für eine weitere Kindergartengruppe, sind mit weiteren 800.000 Euro eingeplant. Vor wenigen Tagen hatte auch die dringend notwendige Sanierung der Brücke am Grünbaumberg begonnen, für die heuer noch einmal rund 500.000 Euro veranschlagt sind.
Das wichtigste Projekt der nächsten Jahre, betonte die Bürgermeisterin, ist die Kläranlage der Stadt. Die Abwasserentsorgung gehöre zu den Pflichtaufgaben einer Kommune. Deshalb war bereits im vergangenen Jahr ein erfahrenes Planungsbüro eingesetzt worden. 800.000 Euro für Sanierungsmaßnahmen an der Kläranlage, 250.000 Euro für das Blockheizkraftwerk der Kläranlage und weitere 200.000 Euro für die Kanalsanierung in der Innenstadt sind 2021 eingeplant.
Die Stadt muss auf ihre Rücklagen zurückgreifen
Eine Kläranlage muss kostendeckend arbeiten, weiß auch Kämmerer Winkler. Wie die in den nächsten Jahren geplanten Investitionen von insgesamt zwölf Millionen Euro gedeckt werden können, muss der Stadtrat noch entscheiden. Bei einer Finanzierung über Beiträge muss eine entsprechende Beitragssatzung erlassen werden. Wird über Gebühren finanziert, zahlt der Abnehmer die Investitionskosten über die jährliche Verbrauchsabrechnung. Aber auch eine Mischform ist im Gespräch.
Natürlich, betonte Gruß, wären auch weitere Projekte, darunter Straßen- und Brückensanierungen, in der Gärtnerstadt wünschenswert gewesen. Alles gleichzeitig sei jedoch nicht möglich. Bei allen Maßnahmen achte die Stadt auch auf die Möglichkeit staatlicher Förderungen. „Bei vielen großen Projekten ist uns das schon gelungen“, erklärte sie. Auch der Themen Mittelschule, Turnhalle und Schwimmbad will sich die Stadt annehmen. Schon im Winter hatte sie sich deshalb für verschiedene Fördertöpfe beworben. Wichtig, so die Rathauschefin, sei es, in diesem Jahr die Frage zu klären, ob eine Generalsanierung oder eine abschnittsweise Sanierung gemacht werden wolle. Die Entscheidung hänge ihrer Meinung nach auch davon ab, ob es der Stadt gelingen wird, in Förderprogramme aufgenommen zu werden.
Um sämtliche Kosten heuer decken zu können, plant Gundelfingen, 6,25 Millionen der 12,4 Millionen Euro Rücklagen zu entnehmen. Winkler erklärt: „Ob das Geld dann tatsächlich komplett benötigt wird, hängt davon ab, wie viele der geplanten Maßnahmen auch umgesetzt werden können.“
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