„Das können wir nicht mehr heilen.“ Buttenwiesens Bürgermeister Hans Kaltner und Geschäftsleiter Axel Frank gestehen einen Fehler der Verwaltung ein und machen dem Gemeinderat klar, dass der Termin der Bürgermeisterwahl definitiv verschoben werden muss. Statt am 10. Juli wird es jetzt erst am 11. September an die Wahlurnen gehen. Erstmals muss damit im Landkreis Dillingen die
Für erstmöglichen Termin entschieden
Dabei hatte Amtsinhaber Hans Kaltner mit seinem Rathausteam die – seit dem Wechsel von Leo Schrell vom Bürgermeister zum Landrat – im eigenen Turnus laufende Wahl zielgerichtet vorbereitet. Bereits im Februar stand das Thema auf der Tagesordnung des Buttenwiesener Gemeinderats, Ende März wurde der Termin endgültig festgelegt. Mit dem 10. Juli entschied man sich für den erstmöglichen Termin, sprich drei Monate vor Ablauf der Amtszeit des derzeitigen Bürgermeisters. Der heißt seit der letzten Wahl vor sechs Jahren Hans Kaltner. Der ehemalige Gemeinderat hatte damals das Rennen gegen zwei andere Kandidaten gemacht.
Mit seiner erneuten Kandidatur hatte sich Kaltner rund um den Jahreswechsel intensiv auseinandergesetzt und letztendlich für ein klares Ja entschieden. Mit 65 Jahren – erst vor kurzem feierte der CSU-Politiker Geburtstag – kann er sich mittlerweile problemlos noch einmal für eine weitere sechsjährige Amtsperiode bewerben. Das ist erst seit den Kommunalwahlen 2020 möglich, erklärt Thomas Strehle vom Landratsamt Dillingen. Während heute ein Bürgermeister zu Beginn seiner Amtszeit das 67. Lebensjahr nicht vollendet haben darf, lag die Grenze zuvor bei 65 Jahren.
Hans Kaltner von der CSU Buttenwiesen nominiert
Vom Buttenwiesener CSU-Ortsverband nominiert ist Hans Kaltner längst. Daran ändert die Terminverschiebung nichts. Allerdings muss der Wahlvorschlag für den neuen Termin erneut beim Gemeindewahlausschuss eingereicht werden, teilt Thomas Strehle auf Anfrage mit. Grundsätzlich könnten Kandidaten bis zum Abend des 52. Tages vor der Wahl gemeldet werden, sprich für knapp zwei weitere Monate können nun nochmals Gegenkandidaten eingereicht werden. Anschließend ist die Frist abgelaufen.
Was es heißt, wenn eine Frist abgelaufen ist, spürt die Buttenwiesener Gemeindeverwaltung gerade. In ihrer Geschäftsordnung nämlich ist genau geregelt, wann und wo der Wahltermin zu veröffentlichen ist. So heißt es dort unter anderem: „Der Wahlleiter macht frühestens am 89. Tag, spätestens am 66. Tag vor dem Wahltag bekannt, welche Wahl durchzuführen ist.“ Das ist durchaus geschehen, nämlich im Rathausbrief. Vorgeschrieben ist in Buttenwiesen allerdings laut Geschäftsordnung die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen und Bekanntmachung des Wahltermins an den Gemeindetafeln. Sieben gibt es davon, in jedem Ortsteil mindestens eine.
In alltäglichem Gespräch Versäumnis erkannt
Das wurde versäumt und erst vor kurzem wahrgenommen. Als nämlich in einem alltäglichen internen Gespräch zwischen Geschäftsleiter Axel Frank mit Rathausmitarbeiterinnen und -mitarbeitern das Gespräch darauf kam, welche Anschläge wann wieder abzuhängen seien. Dabei merkten sie, dass die Bürgermeisterwahl dort nie ausgehängt worden ist. Von gegenseitigen Schuldzuweisungen hält
Den zu finden, war nicht so einfach, da die großen Sommerferien anstehen. Am letzten Ferienwochenende, am Sonntag, 11. September, soll die Wahl nun stattfinden. Dass an diesem Wochenende auch der Donautal-Radelspaß durchs Zusamtal führt, wie Gemeinderätin Jutta Hirschbeck anmerkte, änderte nichts an der letztendlich einstimmigen Entscheidung des Gemeinderats für diesen Termin. Dem muss jetzt nur noch das Landratsamt zustimmen, wovon auszugehen ist.
Freie Wähler und Grüne überlegen neu
Die Terminverschiebung setzt die Freien Wähler erneut in Bewegung. „Jetzt haben wir nochmals Zeit, einen Kandidaten zu finden“, erklärt Thomas Seefried auf Anfrage. Sie wollen intensiv suchen. Auch die Grünen, so Rita Demharter, würden erneut in sich gehen.
Glück im Unglück ist, dass das Versäumnis noch im Vorfeld erkannt wurde. Wie Strehle mitteilt, wäre es sonst sicherlich im Rahmen der Wahlprüfung aufgekommen. Die Wahl hätte dann für ungültig erklärt werden müssen.