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Bissingen/Lutzingen: Hass gegen Grüne/Bündnis 90: Das Kesseltal wehrt sich

Bissingen/Lutzingen

Hass gegen Grüne/Bündnis 90: Das Kesseltal wehrt sich

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    Hass und Hetze im Internet sind Straftaten. Der Grünen-Ortsverband in Bissingen wehrt sich dagegen.
    Hass und Hetze im Internet sind Straftaten. Der Grünen-Ortsverband in Bissingen wehrt sich dagegen. Foto: Fabian Sommer/dpa (Symbolbild)

    Auf dem Aufnäher ist ein kleiner, grüner Vogel zu sehen, der sehr grimmig aussieht. Um das Motiv herum ist der Spruch „Hängt die Grünen, solange es noch Bäume gibt“ eingenäht. Für Reinhold Zitzlsperger ein Aufruf zu Gewalt und kein Spaß, wie er sagt. Deshalb hat der Ortssprecher von Bündnis 90/Die Grünen, Ortsverein Bissingen-Lutzingen, Strafanzeige erstattet. Mit Erfolg, wie er erklärt.

    Reinhold Zitzlsperger
    Reinhold Zitzlsperger Foto: Zitzlsperger

    „Hass im Netz ist sehr gefährlich. Auseinandersetzungen radikalisieren sich zunehmen. Im Netz findet man im Nu Tausende von Gleichgesinnten und man sieht sein Gegenüber nicht mehr. Die Demokratie lebt vom Engagement des Einzelnen. Deshalb muss man dagegen etwas machen“, sagt Zitzlsperger.

    Aufnäher taucht im Wahlkampf 2021 auf

    Es war mitten im Wahlkampf 2021. Ein Mitglied im Ortsverein sei im Internet zufällig auf diesen Aufnäher gestoßen, oftmals werden solche oder ähnliche Patches auf Motorradjacken genäht. Der Spruch sei für den Ortssprecher und sein Team mehr als ein Schritt zu weit gewesen. Deshalb habe er Strafanzeige bei der Polizei Dillingen gegen den Betreiber des Online-Shops gestellt. Zwischenzeitlich sei sogar von Staatsschutz die Rede gewesen.

    Seine Anzeige sei erst bei der Staatsanwaltschaft Augsburg und schließlich in Stuttgart gelandet – weil der Betreiber des Online-Shops aus Baden-Württemberg komme. Der Bissinger Ortssprecher schildert, dass aber erst Bewegung in die Sache gekommen sei, nachdem der damalige Grünen-Bundestagskandidat Stefan Norder nachgehakt habe, Rechtsanwalt von Berufswegen.

    Erst bei der Polizei Dillingen, dann bei der Staatsanwaltschaft

    Die Staatsanwaltschaft habe den Aufnäher laut Zitzlsperger als „humoristische Zielrichtung“ eingeordnet, was für den Kommunalpolitiker ein Unding sei. Aber: „Nach der Anzeige hat sich der Mann sofort einsichtig gezeigt und den Aufnäher aus dem Sortiment genommen. Vor diesem Hintergrund wurde das Ermittlungsverfahren eingestellt“, sagt Zitzlsperger weiter. Das sei für ihn und seine Partei völlig in Ordnung, der Online-Händler sei wohl auch nicht kategorisch in eine rechte Ecke einzuordnen. Die Sache sei damit erledigt.

    Hass gegen engagierte Frauen in der Politik

    „Dennoch muss und darf man sich so etwas nicht gefallen lassen. Das ist kein Witz. Die Gesellschaft muss dafür sensibilisiert werden.“ Vor allem wenn man die rechtsradikalen Stränge in den vergangenen Jahren beobachten würde. „Klar, dass ich deshalb so etwas ernst nehme“, sagt der Ortssprecher. Er sei schon lange politisch aktiv und als „Grüner, der sich für Umwelt einsetzt, immer eine Zielscheibe“. Der Ortsverein, der sich im Sommer 2021 gegründet habe, habe aber bislang keine Angriffe erleben müssen. Was Reinhold Zitzlsperger auch beobachtet, sei der „Kübel von Hass“ gegenüber Frauen, die sich öffentlich zu politischen Themen äußern. „Deshalb werden wir uns weiter gegen Hass im Netz engagieren“, so der Diemantsteiner im Interview.

    Katharina von Rönn, Polizeisprecherin in Dillingen, sagt, dass generell die Anzahl der Straftaten im Internet ansteige. Die meisten Fälle von Cybermobbing würden dabei junge Menschen treffen, da diese stark in den sozialen Medien vertreten seien. „Hass und Hetze im Internet weisen die gleichen Tatumstände auf wie in der Realität. Durch die große Reichweite erfahren deutlich mehr Menschen von den Attacken und das Opfer ist diesen schutzlos ausgeliefert. Hass beginnt immer dann, wenn es zu einer systematischen Bloßstellung und Tyrannisierung der Opfer kommt“, so Rönn.

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