Herr Kopriva, wie steht Aislingen da? In diesem Jahr gibt es ja wieder Schlüsselzuweisungen, also eine Art interkommunaler Finanzausgleich.
JÜRGEN KOPRIVA: Ja, wir bekommen 87.000 Euro als Schlüsselzuweisungen, was bei so einem Haushalt natürlich ein Klacks ist. Zudem haben wir eine extrem hohe Kreisumlage.
Höre ich da einen Wunsch an den Herrn Landrat, die Umlage anzupassen?
KOPRIVA: Nein, ich bin ja selbst Kreisrat (lacht). Aber wir haben nichtsdestotrotz einen extrem hohen Spitzenwert mit knapp unter 50 Prozent. Die Kreisumlage belastet uns mit über 800.000 Euro, was für einen Haushalt von fünf Millionen schon ein Sechstel des Gesamthaushaltes beträgt.
Machen Sie denn wieder Schulden?
KOPRIVA: Wir haben uns viele Aufgaben vorgenommen. Wenn wir die umsetzen und auch Grunderwerb tätigen wollen, würden wir das gern anpacken. Dafür haben wir wieder einen entsprechenden Anteil an Krediten vorgesehen. Wir hatten auch letztes Jahr schon Kredite eingeplant, haben sie aber nicht in Anspruch genommen. So ist das Denken auch dieses Jahr wieder. Wir haben vieles im Haushalt drin, was wir gern abarbeiten wollen. Wenn wir zu allem kommen, müssten wir Kredite aufnehmen.
Dennoch muss Aislingen sparen, oder?
KOPRIVA: Genau, wir müssen nach wie vor sparsam sein, weil es um die Genehmigung des Haushaltes geht. Die Aufsichtsbehörde hat immer ein Problem damit, wenn man so weit und so positiv in die Zukunft blickt. Dieses Jahr hätten wir gern schon Bauaufträge fürs nächste Jahr tätigen wollen. Da war die Aufsicht besorgt, dass wir das nächstes Jahr angesichts der geringen Einnahmen nicht meistern könnten.
Ok, also geht’s in Aislingen erst mal mit angezogener Handbremse weiter.
KOPRIVA: Naja, ich würde es eher auf Sicht fahren nennen. Wir schauen nun, dass wir den Haushalt im nächsten Jahr rechtzeitig erstellen. Außerdem haben wir in den Zeiten der guten Baukonjunktur recht hohe Gewerbesteuereinnahmen, die wir bewusst nicht im Hurra ausgegeben, sondern in die Rücklage gesteckt haben. Die Finanzmittel kommen uns jetzt zugute, so können wir den Haushalt mithilfe der Rücklage gut ausgleichen.
Bei der Gewerbesteuer hat die Gemeinde zum Januar 2023 den Hebesatz erhöht. Dennoch rechnen Sie in diesem Jahr mit einem Rückgang der Gewerbesteuer. Hat die Erhöhung nichts gebracht?
KOPRIVA: Wir müssen unsere Einnahmeseite verbessern, wo wir die Möglichkeiten haben, um die Auflagen der Rechnungsprüfungsbehörde zu erfüllen. Wir waren unter dem Landesdurchschnitt und waren dringend angehalten, den Hebesatz auf den Durchschnittswert anzuheben. Wenn wir die Einnahmenseite nicht auf ein normales Maß anheben, bekommen wir zum Beispiel auch weniger Zuschüsse für manche Projekte. Es ist aber immer noch ein niedriger Hebesatz, da kann sich niemand beschweren.
Welche Projekte stehen denn in Aislingen an?
KOPRIVA: Mittendrin sind wir schon beim Umzug des Rathauses in die neuen Räumlichkeiten der ehemaligen Sparkasse. Dafür haben wir 25.000 Euro eingeplant für die Innenausstattungen. Und dann entwickeln wir ein Konzept für die Raumnutzung sowohl für das aktuelle Rathaus als auch in der ehemaligen Schule, weil eventuell das Archiv hier herüberziehen könnte.
Was ist noch geplant?
KOPRIVA: Wir sind dran, mit einem privaten Unternehmen die Nahwärme voranzutreiben. Im ersten Ausbauabschnitt soll etwa ein Drittel von Aislingen mit versorgt werden.
Was investiert da die Gemeinde?
KOPRIVA: Wir investieren nur in unsere eigenen Gebäude. Das heißt, alte Heizungen, die bis zu 40 Jahre alt sind, kommen raus. Das gemeinsame Geschäft mit dem Unternehmer ist: Er darf unser gemeindliches Grundstück für seine Hackschnitzel dauerhaft pachten und wir werden ans Netz angeschlossen. Für uns als Gemeinde ist es auch an der Zeit, die ein oder andere Schadstelle im Straßenbereich mit auszubessern. Einher geht der Glasfaserausbau. Jedes Haus soll Glasfaser bekommen.
Die Glasfaser ist auch der größte Punkt im Haushalt.
KOPRIVA: Wir haben dafür knapp 600.000 Euro in diesem Jahr vorgesehen. Dafür gibt’s auch Zuschüsse. Wir haben aber zurückhaltend kalkuliert. Wir gehen erst einmal in diesem Jahr von keinen Rückerstattungen aus.
Der Haushalt in Zahlen
Verwaltungshaushalt: 2,9 Millionen Euro
Vermögenshaushalt: 2,2 Millionen Euro
Kreisumlage: 821.600
Gewerbesteuer (Prognose): 720.000 Euro (Vorjahr: rund 891.000 Euro)
Schulden (Jahresbeginn): 232.000 Euro, Prognose 2023: 846.000 Euro
Investitionen: Gemeindestraßen: 253.000 Euro, Grunderwerb: 320.000 Euro, Breitbandausbau: 590.000 Euro (Förderung: 300.000 Euro); Quelle: Gemeinde, Zahlen teils gerundet
Glasfaser in jedem Haus, sehen Sie das als Zuckerl für die Bürgerinnen und Bürger oder als Teil der Infrastruktur?
KOPRIVA: Ich sehe es als Teil der Infrastruktur, das gehört zu einer modernen Gemeinde einfach dazu, dass man vernünftige Internetanbindungen hat.
Wie ist denn das Internet aktuell in Aislingen?
KOPRIVA: Ich sehe es als ganz hervorragend an. Wir sind inzwischen nirgends mehr unter 30 MBit/s, aber wenn wir schon Glasfaser machen, dann überall.
Zur Person
Jürgen Kopriva (Freie Wähler) ist seit 2008 Bürgermeister in Aislingen.