Eigentlich stehen im Mittelpunkt einer Wahl die Kandidaten. Wer wird oder bleibt Bürgermeister, wie ist der neue Stadt- und Gemeinderat besetzt… Doch in diesem Jahr gibt es einen weiteren Aspekt: Das Coronavirus breitet sich immer weiter aus. Auch in Deutschland, auch in Nordschwaben. Um die Verbreitung einzudämmen, werden immer mehr Veranstaltungen landesweit abgesagt. Und auch für die Kommunalwahl am Sonntag ändert sich einiges. So hat das Landratsamt alle Kommunen darauf hingewiesen, Seife in den Wahllokalen zur Verfügung zu stellen. Die Wähler sollen sich erst die Händewaschen und dann ihre Kreuzchen machen.
Das Bayerische Innenministerium hat laut Landratsamt die allgemeinen Hinweise an die Gemeinden zum Schutz vor Infektionskrankheiten herausgegeben. Dazu zählen unter anderem die üblichen Hygieneempfehlungen zum Schutz vor Infektionskrankheiten wie eben die Handhygiene, aber auch Abstand halten oder Husten- und Schnupfenhygiene, die auch vor einer Infektion mit dem Coronavirus schützen. Dazu sollten in den Wahllokalen gut sichtbar Aushänge mit den Verhaltensmaßregeln zum Schutz von Infektionskrankheiten nach den Hinweisen des Robert-Koch-Instituts oder der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung angebracht werden. Das Ministerium hat auch darauf hingewiesen, dass Wähler eigene Schreibstifte bei der Stimmabgabe im Wahllokal verwenden können – außer Bleistifte und Filzstifte.
Im Aschberg gibt es wesentlich mehr Briefwähler
Im Aschberg zeichnet sich eine besondere Wahl ab: Dort haben mehr Menschen per Briefwahl gewählt als bei der vorangegangenen Kommunalwahl insgesamt. „Das ist extrem“, sagt Reiner Brenner, Leiter der Geschäftsstelle der VG Holzheim. Er vermutet, dass dabei die neuen Bürgermeisterkandidaten, die allgemeine Tendenz zur Briefwahl und vielleicht auch der große Kreistagsstimmzettel in diesem Jahr eine große Rolle spielen. Doch daneben stellen auch die Hygienemaßnahmen die Kommunen vor Herausforderungen – nur nicht am Aschberg. „Wir hatten großes Glück und sind mit Desinfektionsmittel gut ausgerüstet. Zufällig hatte da noch jemand etwas daheim“, erzählt Brenner. Das reiche jetzt für alle Wahllokale. Auch Seife ist genügend da. Und kein Wahlhelfer sei aus Angst vor einer Corona-Infektion abgesprungen. „Wir hatten keine Probleme, welche zu finden, und alle machen mit.“
Seife, Desinfektionsmittel... überall im Landkreis Dillingen wird etwas gebraucht
Rund 250 Wahlhelfer sind allein in der VG Höchstädt zur Kommunalwahl im Einsatz. „Wir schauen mal, ob wir Desinfektionsmittel für die Wahllokale bekommen und stellen es dann hin. Das ist aber keine Pflicht, sondern eine Idee von uns“, erklärt Armin Oelkuch. Seife sei kein Problem. Alle Wahllokale der VG sind Rathäuser. Einzig Schilder mit Hygienehinweisen und der Bitte an die Wähler, erst ihre Hände zu waschen, müssen noch aufgehängt werden.
Flüssigseifenspender und Flächendesinfektionsmittel in Sprühflaschen wird für die Wähler in Dillingen in ausreichender Menge bereitstehen. Wie Pressesprecher Jan Koenen weiter mitteilt, können Wahlhelfer Einweghandschuhe nutzen. „Wahllokale in sensiblen Bereichen wie Kindergärten und Schulen erhalten noch in der Nacht von Sonntag auf Montag eine zusätzliche Intensivreinigung durch eine Reinigungsfirma. Alle weiteren als Wahllokal genutzten Räumlichkeiten werden am Montag gereinigt.“ Die Wahlparty im Rathaus fällt aus. Absagen von Wahlhelfern aus Angst vor Corona gab es bislang nicht.
Nicht nur in Gundelfingen heißt es: keine Panik
Auch in der Verwaltungsgemeinschaft Gundelfingen bereitet man sich auf die Wahl unter besonderen Vorzeichen vor. Laut Geschäftsstellenleiter Heinz Gerhards habe man alle Wahlvorstände über die momentane Situation informiert. In den Wahlkabinen werden Seife und Desinfektionsmittel bereitgestellt. „Wir stellen uns auf die Lage ein und beurteilen diese täglich neu“, sagt Gerhards. Unklarheit herrsche noch, wie man mit einem Wahlhelfer umgeht, der Kontakt mit einem Corona-Verdachtsfall hatte. Man baue darauf, dass die Leute vernünftig mit der Situation umgehen.
Das heißt: Die gängigen Hygieneregeln beachten, Abstand zueinander halten und nicht in Panik zu verfallen. Die Wähler können einen eigenen Stift mitbringen, auch wenn dies laut Gerhards eine Herausforderung mit sich bringt: Das Wahlgeheimnis muss auch unter diesen Umständen gewahrt werden.
Wenn die Feuerwehr Burghagel bei der Wahl in Syrgenstein hilft
Sandra Schuster, Wahlsachbearbeiterin der VG Syrgenstein, weist vor diesem Hintergrund darauf hin, dass Wähler, falls sie einen eigenen Stift mitbringen möchten, einen blauen Kugelschreiber verwenden sollten. Am Eingang der Wahllokale werden die Wähler per Aushang dazu aufgefordert, ihre Hände zu waschen. „Aber man kann natürlich niemanden dazu zwingen“, sagt Schuster. Auch Desinfektionsspender werden in den Wahllokalen angebracht sein. Diese sind derzeit schwer zu beschaffen. Laut Schuster hat die VG Syrgenstein derzeit keine Reserve an Desinfektionsmitteln. Deshalb hilft man sich vor Ort aus: Für den Wahlsonntag werden Desinfektionsspender von der Feuerwehr und aus dem Kindergarten abmontiert und in die Wahllokale gebracht. Zwei Wahllokale wären dennoch leer ausgegangen. Auch hier gab es Hilfe von der Feuerwehr.
Andreas Grasberger, Zweiter Kommandant der Freiwilligen Feuerwehr Burghagel, hatte bei sich noch vier Flaschen Desinfektionsmittel gelagert, die er zur Wahl bereitstellt. „Das entspannt die Situation sehr“, freut sich Schuster. Zum Schutz der Wahlhelfer stehen zudem Einmalhandschuhe und feuchte Tücher bereit. Aufgrund der besonderen Situation seien in der VG Syrgenstein noch keine Helfer abgesprungen. „Ich hoffe, das bleibt so“, sagt Schuster.
Denn für die Wahl wird jede helfende Hand gebraucht – erst recht im Bereich Briefwahl, die auch im Bachtal stärker als sonst in Anspruch genommen wird. Beispiel Bachhagel: Dort haben bis Donnerstagmorgen bereits 40 Prozent der Wahlberechtigten auf diese Weise ihre Stimme abgegeben. Ansonsten seien es insgesamt nur 30 Prozent, sagt Schuster.
Wähler sollen Händewaschen, klingt ganz einfach, aber...
Auch in Bissingen haben sich wesentlich mehr Menschen für die Briefwahl entschieden als bisher, weiß Arne Spahr, Geschäftsstellenleiter. In der Marktgemeinde gibt es genügend Desinfektionsmittel und viele, auch junge freiwillige Wahlhelfer, worüber er sich sehr freut. Das Problem ist ein anderes: „Von vier Urnenwahllokalen sind zwei in der Schule. Um sich dort die Hände waschen zu können, müssten die Wähler einmal durch beide Wahllokale durch diagonal durch das Gebäude zu den Toiletten.“ Deswegen wird das Desinfektionsmittel so aufgestellt, dass keiner dran vorbeikommt. Außerdem will Spahr die Wahlhelfer bitten, auch die Tische, die Wahlkabinen und Stifte regelmäßig zu desinfizieren. Bevor am nächsten Tag der Unterricht in der Schule startet, werden die Räume ebenfalls desinfiziert. „Das wollen wir so, es sind die beiden größten Wahllokale in der Gemeinde, da werden mehrere 100 Menschen wählen“, erklärt Spahr.
„Das ist keine normale Wahl mehr“, meint sein Kollege Markus Schirmer vom Lauinger Ordnungsamt. Seifenspender in Wahllokalen prüfen, Desinfektionsmittel organisieren und verteilen, vielleicht Einweg-Handschuhe an die Wahlhelfer ausgeben – „die eigentliche Aufgabe ist das Wählen“ erinnert Schirmer. Noch dazu haben sich ein paar Wahlhelfer krank gemeldet. „Wir haben schon auf der Lauinger Messe und auf der Homepage geworben, aber herauskam leider wenig.“ Noch dazu würden sich die Anforderungen dauernd ändern. Schirmer appelliert: Dass man auf Hygiene achtet, sollte jeder wissen. Und dass man auch andere in Gefahr bringen kann – auch.“
Sollten erkrankte Wähler am Sonntag aus gesundheitlichen Gründen kein Wahllokal aufsuchen können, könnten sie laut Mitteilung des Dillinger Landratsamtes auch kurzfristig per Briefwahl teilnehmen. Gleiches gilt für deren Kontaktpersonen. Die entsprechenden Anträge könnten die Wähler – wie andere erkrankte auch – noch bis 15 Uhr des Wahltages stellen oder stellen lassen.
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