Keine Tische, keine Bewirtung, vereinzelte Stühle mit Sicherheitsabstand, Desinfektion und Namenserfassung: Unter diesen Bedingungen verkündete Christoph Mettel, Bürgermeister von Haunsheim, im August alle wichtigen Infos zu anstehenden Baumaßnahmen. Er setzte zwei Termine an, um einen möglichen Besucherandrang zu entzerren – und hielt auf diese Weise zwei außergewöhnliche Bürgerversammlungen ab. Es waren Veranstaltungen, die sich in der Region wohl so schnell nicht wiederholen werden. „In einer gemeinsamen Absprache der Rathauschefs wurde vor dem Hintergrund der anhaltenden Corona-Pandemie festgelegt, dass bis auf Weiteres keine Bürgerversammlungen im Landkreis Dillingen stattfinden sollen“, teilt Gemeindetags-Kreisvorsitzender Tobias Steinwinter in einer Pressemitteilung mit.
Grundsätzlich sind Städte und Gemeinden laut der Bayerischen Gemeindeordnung zur Abhaltung von mindestens einer Bürgerversammlung pro Jahr angehalten. Unter „normalen“ Bedingungen ist dies kein Problem. Gerade jetzt, im Spätsommer und Herbst, würden viele Gemeinden ihre Versammlungen terminieren. „In diesem Jahr sind aufgrund der Corona-Pandemie die Voraussetzungen aber gänzlich anders“, heißt es vom Gemeindetag. In vielen Regionen würden die Infektionszahlen wieder in besorgniserregende Höhen steigen. Hinzu komme, dass in der jetzt anstehenden kühleren Jahreszeit, die sowieso die Zahl an erkältungsbedingten Infektionen erfahrungsgemäß nach oben treibt, die Corona-Entwicklung gänzlich unklar sei. „Auch die Kommunen im Landkreis wollen kein übermäßiges Risiko für die Bürgerinnen und Bürger eingehen und ohne gewichtige Notwendigkeit keine Präsenzveranstaltungen abhalten“, teilt Steinwinter mit. Die Rathauschefs in der Region haben sich deshalb dazu entschlossen, bis vorerst Mitte November die Entwicklung der Corona-Fallzahlen weiter abzuwarten und keine Bürgerversammlungen zu terminieren.
Sprechstunden statt Bürgerversammlungen im Landkreis Dillingen
Ersatzweise soll den Bürgern in dieser Zeit etwa durch ein verstärktes Angebot an persönlichen Sprechzeiten, Informationen in den Amts- und Mitteilungsblättern sowie durch ein verstärktes Onlineangebot eine Kommunikation und Teilhabe zu ortspolitischen Themen ermöglicht werden. „Das Mitberatungsrecht und die Erörterung von gemeindlichen Angelegenheiten durch die Gemeindeangehörigen ist ein hohes Gut, welches den Bürgermeisterkolleginnen und -kollegen im Landkreis sehr wichtig ist“, so Steinwinter weiter. „Die Pandemie erfordert aber noch immer ein erhöhtes Maß an Rücksicht und Vorsicht, welchem derzeit durch eine Abhaltung von Bürgerversammlungen nicht vollumfänglich Rechnung getragen werden könnte. Wir wollen kein unnötiges Risiko eingehen.“
Man habe alles Mögliche überlegt, wie man unter den aktuellen Bedingungen eine Bürgerversammlung abhalten könnte, sagt Miriam Gruß, Bürgermeisterin von Gundelfingen. Aber es blieb nichts anderes übrig, als die Termine vorerst zu verschieben. „Wir werden abwarten und das weitere Infektionsgeschehen beobachten“, sagt Gruß. Einen Termin, wann solche Versammlungen wieder über die Bühne gehen könnten, kann man derzeit nicht nennen. „Das wäre ein Blick in die Glaskugel.“
Dillingens Oberbürgermeister Frank Kunz hält die einvernehmlich getroffene Entscheidung für richtig. „Die Gesundheit und die Sicherheit der Mitbürger stehen an vorderster Stelle“, betont Kunz. Es sei zu beobachten, dass die Zahl der Corona-Fälle wieder ansteigt. Da sei es richtig, vorsichtig zu sein und die Entwicklung zu beobachten. „Das Aussetzen der Bürgerversammlungen bis November ist ein Zeichen der Vernunft“, sagt Kunz. Eine Kommune dürfe niemanden bei einer Bürgerversammlung ausschließen. Bei den notwendigen Sicherheitsabständen wäre dann die Frage entstanden: „Wer darf rein?“ Kunz will nun die Bürgersprechstunden ausweiten, und er sei auch telefonisch für alle Bürger erreichbar. Neue Formen des Dialogs seien nötig.
In Höchstädt will man Veranstaltungen, an denen alle Bürger teilnehmen können
Sprechstunden wie in Dillingen gibt es in Lauingen nicht. Stattdessen betont Bürgermeisterin Katja Müller: „Die Bürger können immer zu mir kommen. Meine Tür ist offen.“ Das gelte besonders auch jetzt, wo die vier Bürgerversammlungen nicht stattfinden können. Wer ein Anliegen hat, könne sich auch im Vorzimmer melden und einen Termin vereinbaren. Die Absage, sagt sie, sei zwar bedauerlich, aber auch die „logische Konsequenz“ gewesen angesichts der Pandemie. Müller hofft, die Versammlungen wieder im gewohnten Rhythmus im März abhalten zu können. „Wir setzen die Termine fest. Dann schauen wir im Frühjahr, wie sich die Lage entwickelt.“
Höchstädts Bürgermeister Gerrit Maneth teilt mit, er könne jetzt noch nicht sagen, wann und in welcher Form Bürgerversammlungen in seiner Stadt durchgeführt werden können. Aber: „Persönlich finde ich wichtig, dass die Bürger informiert werden und ausreichend Gelegenheit bekommen, ihre Meinung kundzutun. Ich bekomme aber auch mit, dass aufgrund der Corona-Pandemie die Bürger wirklich vorsichtig sind.“ Zudem wisse man aus Erfahrung, dass bei Bürgerversammlungen vor allem Senioren und damit Risikogruppen kommen. Maneth will Veranstaltungen planen, bei denen alle Bürger die Chance haben, teilzunehmen. Der Rathauschef sagt: „Bürgerversammlungen sind immer gut und wichtig, nur so bekommt man ein Feedback. Ich will sie deshalb auf gar keinen Fall ausfallen lassen.“
Buttenwiesens Bürgermeister will nicht ausscheren
Wertingens Bürgermeister Willy Lehmeier sieht die gemeinsame Vorgehensweise im Landkreis Dillingen als Hilfestellung: „Nicht jeder muss so alleine versuchen, ein neues Format zu entwickeln.“ Zumal er festgestellt hat: „Was du heute machst und organisierst, ist morgen vielleicht wieder vorbei oder anders.“ Lehmeier kann sich gut vorstellen, dass künftig zentralere Veranstaltungen in größeren Räumen, beispielsweise für mehrere Stadtteile gemeinsam, sinnvoll sind. Im Zugzwang ist der Wertinger Rathauschef derzeit ohnehin nicht. Er hat noch – beginnend im Dezember – bis in den Februar dieses Jahres hinein Bürgerversammlungen abgehalten. 2020 sieht er derzeit ohnehin keine großen neuen Themen – „außer Runterregeln und Ausfallenlassen“.
Anders sieht es dagegen in der Gemeinde Buttenwiesen aus. Hier hatte Bürgermeister Hans Kaltner für Mitte Oktober bereits sieben Bürgerversammlungen terminiert. „Für jeden Ortsteil eine eigene, aber alle im Zehentstadel statt in einer Gaststätte.“ Dort hätte er ohne Weiteres die Hygieneauflagen einhalten können, erklärt Kaltner, der jetzt aber aus der einheitlichen Linie seiner Kollegen nicht ausscheren will. So sagte er die Versammlungen ab und wird alternativ in den kommenden drei Monaten Bürgersprechstunden im Rathaus einrichten: „Ich empfinde es als sehr wichtig, dass Bürger Informationen bekommen und sich aussprechen können.“
Lesen Sie dazu den Kommentar: Die Absage der Bürgerversammlungen ist bedauerlich, aber nachvollziehbar
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