Volksbegehren in Bayern können mittlerweile auf eine bewegte Geschichte zurückblicken. Seit 1946 haben 20 von ihnen die nötigen Stimmen für eine Zulassung erhalten, acht von ihnen erreichten die Zustimmung von mindestens zehn Prozent aller Wähler und fünf von diesen wurden, im Wesentlichen, schließlich ein Gesetz. Prominente Beispiele sind hierbei die Nichtraucherinitiative und, das aktuellste, die Abschaffung der Studiengebühren in Bayern.
Alle Argumente zum Volksbegehren abwägen
Ob diese beiden Volksbegehren dem derzeit stattfindenden, dem Volksbegehren „Artenvielfalt – Rettet die Bienen!“, als Vorbild gedient haben, ist an dieser Stelle nicht zu eruieren. Was sich aber feststellen lässt: Es erhält gewaltige Resonanz – aus Politik, Medien und Gesellschaft. Nicht nur, weil die Verantwortlichen eine Kampagne auf allen Kanälen fahren. Der Inhalt des Volksbegehrens geht uns alle an – schließlich geht es darum, wie wir zukünftig leben. Es geht dabei um nicht weniger als die Zukunft unserer Ernährung, unserer Umwelt und unserer Lebensbedingungen.
Sollten am Ende tatsächlich die zwei Millionen Stimmen zusammenkommen, von denen einige Initiatoren bereits sprechen, kann die Staatsregierung das Volksbegehren kaum ignorieren. Wichtig ist daher, dieses demokratische Instrument mit aller gebotenen Ernsthaftigkeit anzuwenden: Ehe man unterschreibt, sollte man sich ernsthaft mit allen Pro- und Kontraargumenten auseinandersetzen und keinesfalls eine Entscheidung aus dem Bauch heraus treffen. Das ist jeder Einzelne von uns den möglichen Konsequenzen des Volksbegehrens schuldig.
Lesen Sie hier den Hintergrund zum Kommentar: Volksbegehren: Es geht nicht nur um die Bienen