In Dillingen ist dies ein Ritual: Wenn Kämmerer Michael Bregel das vorläufige Ergebnis der Jahresrechnung vorlegt, gibt es meist Jubelarien oder zumindest rege Beifallsbekundungen. So auch am Montagabend, als es um den Haushalt 2018 ging. Denn der konnte wieder einmal viel besser abgewickelt werden als ursprünglich geplant. Bregel selbst sprach bescheiden von einem „erfreulichen Ergebnis“. Unterm Strich hat die Stadt Dillingen „eine Verbesserung von 1,86 Millionen Euro gegenüber der Haushaltsplanung“, teilte der Kämmerer mit. Ein Beispiel aus dem Zahlenwerk: Geplant war eine Zuführung von 3,5 Millionen Euro aus dem Geschäft der laufenden Verwaltung (Verwaltungsetat) zum Vermögenshaushalt. Nach dem vorläufigen Rechnungsergebnis lag diese Summe aber 2018 bei 7,3 Millionen Euro. Und in der Gesamtschau kam Bregel dann auf den Punkt, dass Dillingen knapp zwei Millionen gutgemacht hat.
Helfen die Knöllchen dem Etat?
Auch die Haushaltsausgabereste erfreuen die Stadträte in wiederkehrender Regelmäßigkeit. Denn dieses Geld, das für Investitionen eingeplant ist, aber noch nicht ausgegeben wurde, hat Dillingen auf der hohen Kante. 2018 lagen diese Haushaltsausgabereste bei 5,3 Millionen Euro, hinzu kommen 3,8 Millionen aus den Vorjahren. Damit ergibt sich eine Gesamtsumme von 9,1 Millionen Euro, die Dillingen für Investitionen zur Verfügung hat. Und dies wird die Kreisstadt etwa für den Bau der Mittelschule brauchen. Albrecht Witte (SPD) meinte, man müsse beschließen, dass der Stadtrat diese jährliche Bekanntgabe der Jahresrechnung „erfreut zur Kenntnis zu nehmen habe“. Umlandfraktionschef Josef Kreuzer lobte die Verwaltung für die gute Arbeit, sie habe „solide gewirtschaftet“. Oberbürgermeister Frank Kunz (CSU) dankte allen Steuerzahlern. Und Witte merkte am Rande an, dass in der Stadt Dillingen vergleichsweise widerspruchslos Geldbußen nach Verstößen im Straßenverkehr bezahlt würden. Was wiederum Kunz zur Klarstellung veranlasste, dass man mit Bußgeldern einen städtischen Haushalt nicht im Ansatz finanzieren könne. Im Übrigen sei die Verkehrsüberwachung ein Draufzahlgeschäft. Aber grundsätzlich sei Dillingen, so Kunz, für die anstehenden Mega-Aufgaben gerüstet. Die weiteren Themen:
Neubau Mittelschule Der Stadtrat hat einstimmig das gemeindliche Einvernehmen zum Neubau der Josef-Anton-Schneller-Mittelschule erteilt. Als Große Kreisstadt ist Dillingen hier auch Genehmigungsbehörde. Der Nachfolger des Leitenden Verwaltungsdirektors Bernd Nicklaser, Christoph Röger, erläuterte, dass bis auf eine Erbengemeinschaft, die sich nicht geäußert habe, alle Nachbarn dem Neubau zugestimmt haben.
Kommunalunternehmen Das Aufgabenspektrum des Kommunalunternehmens der Stadt Dillingen wurde durch eine Änderung der Satzung erweitert. Es darf künftig Module für Kindertagesstätten kaufen und sie vermieten. Bisher war dies laut Satzung auf die Erweiterung des Kindergartens in Hausen beschränkt gewesen. Wegen steigender Anmeldezahlen in den Kinderkrippen und Kindergärten sei es erforderlich, zusätzliche Räume zur Verfügung zu stellen. Beim Kindergarten Hausen habe man durch die Beschaffung von Modulen durch das Kommunalunternehmen gute Erfahrungen gemacht. Es gab eine Grundsatz-Diskussion über das Kommunalunternehmen, das einst mit gewissen Bedenken eingeführt worden sei. Dietmar Reile (CSU) sagte, wegen der Handlungsschnelligkeit brauche die Stadt diese „Task Force“. Thomas Demel (CSU) wollte das Aufgabenspektrum gleich auf den Erwerb und die Vermietung von Modulen und Containern erweitern. Kunz entgegnete, dass Module der richtige Begriff sei.
Blumenwiese Hermann Balletshofer (Umland) teilte mit, dass der Obst- und Gartenbauverein einen Grünstreifen an der östlichen Steinheimer Ortseinfahrt in eine Blumenwiese verwandeln will. Kunz erläuterte, dass Dillingen Pilotkommune beim Projekt „Der Landkreis blüht auf“ sei. Er signalisierte die Bereitschaft, dass die Stadt die vorgeschlagene Fläche in das Projekt aufnehmen wird.
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