Steht Höchstädt kurz vor der Pleite? Kann die Stadt ihre Rechnungen noch zahlen? Solche und ähnliche Fragen bekomme Hans Mesch in den vergangenen Wochen immer wieder von Bürgern gestellt. Das ärgert den Stadtrat, es entstehe in der Bevölkerung ein falscher Eindruck. „Ich habe schon viele Haushalte der Stadt verabschiedet, und schon immer war es so, dass es nie so gekommen ist wie geplant“, sagt er am Montag bei der Sitzung. Deshalb könne er die große Diskussion, die zum wiederholten Mal rund um den Höchstädter Etat für 2020 im Gremium entsteht, nicht nachvollziehen. „Wir alle wissen doch, dass die Realität ganz anders aussieht“, sagt er.
Wegen Corona im Umlaufverfahren Haushalt verabschiedet
Um was geht es? Wie berichtet, war im Höchstädter Haushalt, der Anfang des Jahres im Umlaufverfahren aufgrund der Corona-Pandemie verabschiedet wurde, eine Kreditaufnahme in Höhe von 3,8 Millionen Euro vorgesehen. Nach Überprüfung des Zahlenwerks durch die zuständigen Mitarbeiter im Landratsamt Dillingen musste die Verwaltung gewaltig den roten Stift ansetzen. Denn, so erklärt es auch Bürgermeister Gerrit Maneth am Montag, die Behörde sieht mit der geplanten Kreditaufnahme die „finanzielle Bewegungsfreiheit der Stadt zu sehr eingeschränkt“, und dies würde „nicht mehr im Einklang mit der dauernden Leistungsfähigkeit“ stehen.
3,2 Millionen Euro stehen zur Verfügung
Dennoch, so führt es Maneth weiter aus, sei bereits ein Teilbetrag im Juli genehmigt worden. „Und jetzt dürfen wir noch 1,7 Millionen in Anspruch nehmen – wenn wir diese brauchen“, sagt Maneth. Insgesamt stehen der Stadt Höchstädt bei Bedarf statt 3,8 Millionen Euro nun 3,2 Millionen Euro zur Verfügung. Dies sei deshalb möglich, weil die Verwaltung den Haushalt detailliert und intensiv in den vergangenen Wochen geprüft habe. Es fanden einerseits Streichungen statt und andererseits sind eingetrudelte Förderungen auf der Plus-Seite dazugekommen. Maneth: „Es war Schwerstarbeit für die Verwaltung, aber aufgrund des fortgeschrittenen Haushaltsjahres konnten wir guten Gewissens Positionen anpassen.“
Diese Anpassungen sind Auslöser für eine hitzige Debatte unter den Stadtratsmitgliedern. Im Mittelpunkt der Diskussion: das Projekt Zukunft der SSV. Ludwig Kraus (CSU) betont mehrfach, dass er schon damals gegen den Etat gestimmt habe, „weil sich die Stadt das Projekt nicht leisten kann“. Deshalb habe es teils schwere Beschimpfungen gegeben, dennoch bleibe er bei seiner Meinung. „Es wurde schlicht nicht offen kommuniziert, dass es insgesamt eine Million Euro für die SSV sind“, so Kraus. Auch Parteikollege Manuel Knoll sagt, er habe mit dem Etat „große Bauchschmerzen“, und Johann Jall (Umland) schimpft: „Es ist eine Zumutung, wie das mit der Streichliste gelaufen ist. Am Donnerstag vor der Sitzung erhalten wir sie. Das ist nicht nachvollziehbar.“
SSV Höchstädt reizt die Gemüter
Bürgermeister Maneth versteht dagegen nicht, „warum wir jetzt so eine Stimmung reinbringen“, wie er sagt, und: „Mit diesem Haushalt haben wir sogar noch einen Puffer beim Darlehen. An der Basis hat sich doch nichts verändert. Wenn wir nicht zustimmen, weiß ich nicht, woher wir das Geld für unsere Projekte nehmen sollen.“ Hans Mesch pflichtet ihm bei: „Die SSV wird das Reizthema bleiben. Aber jetzt den ganzen Apparat lahmlegen? Das Landratsamt hat uns doch 3,2 Millionen Euro genehmigt – bis zu. Wir müssen sie ja nicht ausschöpfen. Was soll das jetzt?“ Es findet eine namentliche Kampfabstimmung statt – 10:9 Hände gehen für den Haushalt in die Höhe.
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