Als Dorothee Bär am Mittwochnachmittag nach Gundelfingen kommt, ist sie mit den Gedanken sicher noch in Thüringen. Kurz zuvor hatte die Digital-Staatsministerin per Tweet FDP-Mann Thomas Kemmerich zu seinem umstrittenen Erfolg gratuliert – und damit für ordentlich Wirbel im Netz gesorgt (lesen Sie hier mehr dazu). Bär löschte die Nachricht umgehend.
Dorothee Bär bei Bissinger: "Steve Jobs Schwabens"
Mitteilungen hierzu erreichen sie wohl auch während ihres Aufenthalts in Gundelfingen. Auf Einladung des Kreisverbandes der Jungen Union besucht die CSU-Politikerin die Firma Bissinger und besichtigt die Räumlichkeiten des Unternehmens, das im vergangenen Jahr das 50-jährige Bestehen feierte. Im Hinblick auf den Unternehmergeist sowie den Prozess der Digitalisierung lobt Bär den Gründer Siegfried Bissinger als den „Steve Jobs Schwabens“.
Doch es geht an diesem Nachmittag nicht nur um die Firma selbst. Bär kommt mit Vertretern von Bissinger und lokalen Politikern ins Gespräch darüber, wie Digitalisierung in den kommunalen Verwaltungen vorangebracht werden kann – und muss. Die Staatsministerin im Bundeskanzleramt und Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung kündigt an, dass Formulare oder Anträge an Behörden künftig ausschließlich digital ablaufen werden. Den Bürgern müsse man klarmachen, dass diese Transformation für sie einen Mehrwert biete. Beispielsweise sei die Gefahr, fehlerhafte Angaben zu machen, im Internet geringer als analog auf Papier, da ein System die Daten sofort überprüfen könne.
Viele haben bei der Digitalisierung Bedenken
Bei vielen seien die Bedenken bezüglich der Digitalisierung jedoch groß – auch im Bundeskanzleramt. Bär berichtet, dass dort auf die elektronische Akte umgestellt wird. Hierfür sei zum Teil viel Überzeugungsarbeit notwendig. „Für so manchen bedeutet das den Untergang des Abendlandes“, sagt Bär mit einem Augenzwinkern, und betont, dass man manche zu ihrem Glück zwingen muss. Bär beobachte „unnötige und diffuse Ängste“ unter Bürgern, für die die Digitalisierung ein „Schreckgespenst“ sei. Diese Ängste müsse man Menschen nehmen.
Werner Lohner, Informatiker und Gundelfinger Stadtrat, möchte von Bär wissen, wie weit die Digitalisierung in die Verwaltung von kleineren Kommunen vordringen kann. Er berichtet von seiner Arbeit im Stadtrat, wo er vor zentimeterdicken – analogen – Unterlagen sitze. Auf den Hinweis, diese Dokumente zu digitalisieren, werde er lediglich „vertröstet“. „Möglich ist alles“, antwortet Bär. Sie selbst habe keinen einzigen Ordner mehr nötig, und stattdessen alle erforderlichen Unterlagen in digitaler Form bei sich. Doch auch wenn es technisch möglich sei, bedeute die Umstellung einen Aufwand, gibt sie zu. Beispielsweise müssten viele Dokumente eingescannt werden. Dafür bekomme man ein „strukturiertes und idiotensicheres“ System zum Umgang mit Dokumenten. Finanzielle Unterstützung für Kommunen, die diesen Umstieg angehen möchten, seien ihr nicht bekannt.
Kommunen brauchen mehr Geld
Ein Punkt, der Tobias Steinwinter, Bürgermeister von Zöschingen, beschäftigt. Er bemängelt, dass Gemeindeverwaltungen zu wenig Gelder vom Staat bekommen, um beispielsweise die Digitalisierung anzugehen. „Wir sind an der Grenze“, sagt Steinwinter. „Wie kann der Bund uns unterstützen?“ Bär kündigt an, dass der Bund extrem verschuldete Kommunen entlasten möchte. Kleinen Gemeinden empfiehlt sie, die Anschaffung neuer Systeme und Techniken VG- oder sogar landkreisweit anzugehen, um so Kosten zu sparen. Auch von Leasing-Modellen könne man profitieren, empfiehlt Bär.
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