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Syrgenstein: Syrgensteiner Gemeinderat lehnt Flüchtlingsunterkunft erneut ab

Syrgenstein

Syrgensteiner Gemeinderat lehnt Flüchtlingsunterkunft erneut ab

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    In diesen Containern in Landshausen sollen Geflüchtete unterkommen. Aktuell sind sie noch nicht fest verbaut.
    In diesen Containern in Landshausen sollen Geflüchtete unterkommen. Aktuell sind sie noch nicht fest verbaut. Foto: Dominik Bunk (Archivbild)

    Der Gemeinderat Syrgenstein hat die geplante Flüchtlingsunterkunft im Landshauser Gewerbegebiet erneut abgelehnt. Das Gremium hält damit an seinem Beschluss von März fest. Damals war der Bauantrag zur Errichtung des Containerbaus bereits abgelehnt worden. Warum das Thema trotz des Negativergebnisses von neun zu vier Stimmen noch einmal auf die Tagesordnung gesetzt wurde, erläuterte Bürgermeisterin Mirjam Steiner: Wird ein Bauantrag von einem Gemeinderat abgelehnt, prüft das Landratsamt, ob rechtliche Gründe gegen den Bau sprechen. Falls nicht, wird das Einvernehmen der Gemeinde ersetzt. Zuvor hat aber der Gemeinderat noch einmal die Möglichkeit, doch noch seine Zustimmung zu erteilen. Eine zweite Chance sozusagen. Das sei eine rechtliche Formalie, an die sich das Landratsamt hält. „Prinzipiell geht es hier darum, dass das Landratsamt Dillingen noch einmal anfragt, ob wir den Bauantrag ablehnen oder das gemeindliche Einvernehmen erteilen“, so Steiner.

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