Künftig darf der südkoreanische Technologiekonzern Samsung seinen Tablet-PC Galaxy Tab 10.1 in Australien wieder verkaufen. Ein australisches Gericht hob am Mittwoch ein von dem Konzern Apple verlangtes Verkaufsverbot auf und bescherte dem US-Konzern damit eine juristische Niederlage. In Deutschland wird das Urteil im Patentstreit noch erwartet - das
Der Berufung von Samsung im Streit um den Verkauf in Australien wird stattgegeben, urteilten die zuständigen Richter des Bundesgerichts in Sydney. Samsung werde daher gestattet, den Mini-PC wieder zu vertreiben. Bis Freitagmorgen 6 Uhr MEZ gilt jedoch noch ein Verkaufsverbot und in den kommenden Tagen soll noch eine Abschlussanhörung stattfinden.
Technologie und Design zu ähnlich
Hintergrund ist ein monatelanger Streit zwischen Samsung und seinem US-Konkurrenten Apple, der in mehreren Ländern vor Gerichten und Handelsbehörden ausgetragen wird, darunter neben Deutschland auch in den USA, Japan und Südkorea selbst. Bei dem Streit geht es um Patente für Technologien und um das Design von Geräten. In Australien hatte Samsung gegen das zuvor ergangene Verkaufsverbot Berufung eingelegt.
Samsung begrüßte das Urteil vom Mittwoch. Es zeige, dass die Klagen von Apple "jeder Grundlage entbehren", erklärte das Unternehmen in Seoul. Samsung will sich demnach in Kürze zu den Kaufmöglichkeiten des Tablet-PCs in Australien äußern. Apple kann aber seinerseits noch gegen das Urteil vom Mittwoch Berufung vor dem Obersten Gerichtshof einlegen, um ein Verkaufsverbot über den Freitag hinaus zu erwirken.
Urteil über Verkaufsverbot in Deutschland steht noch aus
Apple und Samsung streiten auch in Deutschland um ihre Produkte. Das Landgericht Düsseldorf hatte Anfang September ein von Apple verlangtes Verkaufsverbot für das Galaxy Tab bestätigt. Das Gericht begründete dies mit einem "übereinstimmenden Gesamteindruck" zwischen den Apple- und den Samsung-Produkten. Samsung legte Berufung gegen den Richterspruch ein, ein Urteil steht noch aus.
Apple geht auch gegen den Vertrieb einiger Samsung-Smartphones vor. Die Südkoreaner wiederum werfen Apple Patentverletzungen vor und versuchen ebenfalls in einer Vielzahl von Staaten, den Import oder Verkauf von iPhones zu verbieten. Gleichzeitig arbeiten die beiden Konzerne in einigen Feldern aber weiter zusammen. afp/AZ