Mehrere ältere Modelle von iPhone und iPad könnten vom US-Markt verbannt werden, nachdem Samsung im Patentkrieg gegen Apple seinen bisher größten Etappensieg errungen hat. Die US-Handelskommission ITC sieht ein Mobilfunk-Patent der Südkoreaner durch fünf Apple-Produkte verletzt und verbot deshalb ihre Einfuhr ins Land, wie sie am späten Dienstag in Washington erklärte. Die Geräte werden in China hergestellt.
iPhone- und iPad-Verbot: Diese Geräte sind betroffen
Betroffen sind die AT&T-Varianten des iPhone 4, des iPhone 3 und 3GS sowie des iPad und iPad 2 mit Mobilfunk-Anbindung. Es geht ausschließlich um Geräte, die über den großen amerikanischen Mobilfunk-Betreiber AT&T vertrieben wurden. Dieser war früher der Exklusivpartner von Apple in den USA, zudem arbeitet das Netz des größten Anbieters Verizon Wireless mit einer anderen Funk-Technologie.
Die betroffenen Versionen werden teils noch als günstige Einstiegsmodelle angeboten. Die ITC erließ gleich auch ein Verkaufsverbot für Geräte, die sich bereits in den USA befinden. Eine Verletzung von drei weiteren Samsung-Patenten stellte sie nicht fest.
Die aktuellen Geräte-Generationen und damit die wahren Geldbringer von Apple sind nicht betroffen, also das iPhone 4S und das iPhone 5 sowie die neueren iPads mit dem sogenannten Retina-Display mit hoher Auflösung. Das Einfuhrverbot tritt auch noch nicht in Kraft. Präsident Barack Obama hat 60 Tage Zeit, es mit einem Veto zu kippen. Zudem will Apple gegen das Urteil Berufung einlegen. An der Verfügbarkeit der Geräte ändere sich zunächst einmal nichts, hieß es.
Darum wurden die Apple-Geräte verboten
Das ist neu am iPhone 5
Das iPhone 5 hat einen größeren Touchscreen. Er hat jetzt eine Bildschirmdiagonale von 4 Zoll statt zuvor 3,5 Zoll. Dadurch passt eine Reihe App-Symbole mehr auf das Display.
Statt des üblichen breiten Steckers zur Verbindung mit anderen Geräten bekommen die neuen iPhones einen kleineren Anschluss. Apple wird aber einen Adapter anbieten.
Die Kamera behält die bisherige Auflösung von 8 Megapixeln, wurde aber von Grund auf erneuert. Das iPhone hat jetzt eine Funktion zur Aufnahme von Panorama-Bildern.
Das neue iPhone unterstützt die superschnelle Datenfunk-Technik LTE. In Deutschland dürften allerdings fast ausschließlich Kunden von T-Mobile davon profitieren, weil die Tochter der Deutschen Telekom auf die vom Gerät genutzte Frequenz 1800 MHz setzt.
Mit dem neuen Betriebssystem iOS 6 kommt auch die App Passbook auf die iPhones, ein digitales Portemonnaie für Tickets und Treuekarten.
Auch die iPods wurden überarbeitet: Der iPod nano sieht jetzt aus wie ein kleines iPhone und beherrscht auch Bluetooth-Verbindungen etwa zum Anschluss im Auto.
Der iPod touch bekam wie das iPhone einen 4-Zoll-Bildschirm verpasst und hat jetzt auch den sprechenden Assistenten Siri an Bord. Es gibt ihn jetzt auch in verschiedenen Farben.
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Die Multimedia-Software iTunes wurde erneuert und ist jetzt mit dem Online-Speicherdienst iTunes verbunden, damit man leichter zwischen verschiedenen Geräten wechseln kann.
Der Samsung-Erfolg bringt ein heikles Thema in der Branche wieder in den Vorderund. Denn das betroffene US-Patent, das ein Übermittlungsverfahren beschreibt, gehört zum Grundstock des schnellen Datenfunk-Formats UMTS. Damit muss Samsung Lizenzen darauf nach geltenden Regeln zu fairen Konditionen und ohne Diskriminierung anbieten. Apple hält die von Samsung geforderte Gebühr für zu hoch. In Europa wirft die EU-Kommission den Südkoreaners einen Missbrauch von Standard-Patenten vor, auch US-Behörden ermitteln. Samsung schraubte deshalb Klagen mit solchen Schutzrechten massiv zurück. Es ist umstritten, ob mit Standard-Patenten erzielte Verkaufsverbote nicht als schädlich für den Wettbewerb gelten sollten.
Die ITC (International Trade Commission) kann bei Patentverletzungen die Einfuhr von Waren in die USA verbieten. Das klingt allerdings bedrohlicher als es ist: Bisher konnte im Patentkrieg der Mobilfunk-Branche kaum ein Kläger ein wirkungsvolles Importverbot erzielen.
Es ist interessant, wie die Entscheidung von Präsident Obama ausfällt: Er hatte unmittelbar vor Bekanntgabe der ITC-Entscheidung ein Maßnahmen-Paket gegen den Missbrauch von Patentklagen vorgestellt. Einer der Punkte soll die Flut von ITC-Klagen begrenzen.
Apple vs. Samsung: Patentkonflikt hält an
Der Patentkonflikt von Apple und Samsung läuft bereits seit Frühjahr 2011. Apple-Gründer Steve Jobs sah Design und Funktionen des iPhone in Samsung-Geräten kopiert und zog deswegen vor Gericht. Samsung konterte mit eigenen Ideenklau-Vorwürfen, die sich vor allem auf technische Patente bezogen. Inzwischen laufen etwa 50 Verfahren in rund einem Dutzend Länder. Deutschland ist ein wichtiger Schauplatz.
Den bisher größten Erfolg in dem Streit hatte im vergangenen August Apple errungen: Kalifornische Geschworene sprachen dem iPhone-Konzern einen Milliarden-Schadenersatz zu. Allerdings gelang es Apple im Nachgang nicht, Verkaufsverbote gegen Samsung-Geräte durchzusetzen. Zudem setzte das Gericht einen neuen Prozess über mehrere hundert Millionen Dollar der Schadenersatz-Summe an, weil sie falsch berechnet worden sei. (AZ/dpa)