Nach dem Breitband-Ausbauprogramm der Staatsregierung sei ein freies WLAN für alle das nächste Ziel, sagte Scheuer in München. "Das ist die nächste Modernitätsstufe, die wir in Bayern erklimmen sollten".
Die Europäische Kommission hatte vergangene Woche das Breitbandprogramm der Staatsregierung genehmigt: Bis zum Jahr 2018 will der Freistaat mit 1,5 Milliarden Euro die Versorgung der Kommunen mit schnellem Internet per Glasfaser vorantreiben.
Noch vor wenigen Jahren hatte die CSU eine solche staatliche Förderung des schnellen Internets abgelehnt, mit der Begründung, dass der freie Markt dies regeln werde. Ausgebaut wurde die Breitbandversorgung dann allerdings nur dort, wo es sich für Unternehmen der Telekommunikation lohnte: in den größeren Städten. Viele Gemeinden auf dem Land blieben dagegen schlecht versorgt - teilweise bis heute.
So funktioniert kostenloses Wlan im Bahnhof
1. WLAN im Endgerät (Laptop, Notebook, Smartphone, etc.) aktivieren und verfügbare Netzwerke anzeigen
2. "Telekom" wählen und "Verbinden"
3. Webbrowser starten und beliebige Internetadresse eingeben
4. Hotspot-Portal erscheint
5. Handynummer auf Startseite eingeben
6. Zugangscode kommt per SMS auf das Handy
7. Zugangscode im Hotspot-Portal eingeben
8. 30 Minuten kostenlos WLAN nutzen
Erst in der vergangenen Legislaturperiode setzte ein Umdenken ein. Ein Förder-Programm im Umfang von 500 Millionen Euro wurde aufgelegt, das aber wegen des komplizierten Förderverfahrens bei den Kommunen schnell in die Kritik geriet. Dieses Programm wurde daraufhin kräftig auf 1,5 Milliarden aufgestockt und in der bürokratischen Abwicklung vereinfacht. Es musste von der EU aber erst noch genehmigt werden. Nun ist die Genehmigung da und es kann losgehen.
SPD-Fraktionschef Rinderspacher kritisierte freilich, dass die Internet-Förderung erst jetzt so richtig läuft: „Eigentlich – so die ursprünglichen Ziele der Regierung – sollten bereits seit 2011 die Gemeinden flächendeckend ans schnelle Internet angeschlossen sein. Da wurden wertvolle Jahre vertrödelt“, sagte er und forderte Tempo: „Ich erwarte, dass ein Großteil der Summe binnen kürzester Zeit zum Ausbau eingesetzt wird.“ AZ, dpa